SPD-Kreisparteitag

Gute Arbeit muss sich lohnen und soll eine Zukunft haben

Diskussion mit Florian Wahl zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt

Von 
Marcus Oehler
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Kreis. Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich zum Kreismitgliederparteitag in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende der Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn, Bürgermeister Thomas Glasbrenner, nutzten die Genossinnen und Genossen den Nachmittag, um über die Arbeitsmarktpolitik zu diskutieren. Der Kreisvorstand um ihre Co-Vorsitzenden Daniel Born und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau hatten Florian Wahl, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion – zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen.

Wahl betonte die Erfolge der Ampelregierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorge und somit Menschen unterstütze, um sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei mahnte Wahl: „Wer wie die Opposition versucht, Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren, spaltet unsere Gesellschaft.“

Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer kommenden Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den massiven Ausbau der Teilzeitausbildung, der Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll.

Im Anschluss diskutierten der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck und der Epfenbacher Bürgermeister Pascal Wasow über die Herausforderungen in der Arbeitsmarktpolitik auf kommunaler Ebene: „In allen Verwaltungen, in Kindertagesstätten und Alteneinrichtungen kämpfen wir mit dem Fachkräftemangel.“ Auf viele Stellenausschreibungen gäbe es trotz intensiver Bemühungen kaum Bewerbungen. Zum Abschluss betonte Daniel Born: „Arbeit ist ein zentrales Element sozialdemokratischer Politik, in welchem sich stets konkret zeigt, wie die Politik den Menschen dienen kann und diese dabei unterstützt, ein gutes und erfülltes Leben – auch definiert über ihre berufliche Tätigkeit – zu leben.“

Neben den Diskussionen beschlossen die Genossen nach Anträgen der Jusos Rhein-Neckar mit überwältigender Mehrheit Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub zu fordern und somit moderne Arbeitsmodelle zu fördern. Weiterhin stimmte die Versammlung für den Antrag der Jusos auf kostenfreie Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln in öffentlichen Einrichtungen im Rhein-Neckar-Kreis. zg

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