Matthias Steffan möchte Schule in Schwetzingen ausbauen

Eine enge Verzahnung und Abstimmung zwischen kommunaler und landespolitischer Ebene ist gerade im Bildungsbereich essenziell. Dies wurde bei einer gemeinsamen Veranstaltung des CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Sturm und Matthias Steffan, der bei der Wahl am Sonntag, 15. September, als Oberbürgermeister der Stadt Schwetzingen kandidiert, deutlich, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Büro Sturm.

„Die Kommunen haben als Schulträger eine große Verantwortung. Eine gute Bildungspolitik beginnt vor Ort in den Kommunen“, betonte Sturm, der bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist und als Gemeinderat in Neulußheim selbst Verantwortung auf kommunaler Ebene innehat. Das Land hat Verantwortung für das pädagogische Personal und unterstützt die Kommunen durch finanzielle Förderungen.

Schwetzingen mit insgesamt 15 Bildungseinrichtungen in städtischer, interkommunaler, kreiseigener, privater und öffentlicher Trägerschaft ist ein herausragender Bildungsstandort in der Region und bietet ein breites Bildungsangebot, heißt es weiter in der Mitteilung. Steffan machte deutlich, dass die Stadt ihre Verantwortung als Schulträgerin sehr ernst nehme. „Wir wollen auch in Zukunft unser hervorragendes Bildungsangebot in Schwetzingen erhalten und haben bereits in den letzten Jahren massiv in unsere Bildungseinrichtungen investiert“, erklärte Steffan. Als herausragendes Beispiel nannte er den Neubau der Karl-Friedrich-Schimper-Gemeinschaftsschule. „Insgesamt haben wir hier in den Neubau rund 36 Millionen Euro investiert und verfügen nun über ein hochmodernes Schulgebäude, das den Lehranforderungen gerecht wird“. Der Erste Bürgermeister der Stadt hatte als Geschäftsführer des zuständigen Zweckverbandes den Neubau der Schimper-Schule maßgeblich vorangetrieben.

Zudem habe die Stadt in den zurückliegenden Jahren die Kernzeit- und Hortbetreuung an den städtischen Schulen ausgebaut. Für viele Familien sei dies ein wichtiges Angebot. Die Stadt habe außerdem die Digitalisierung vorangetrieben. Hier wurde sowohl in bauliche Maßnahmen an den Schulen als auch in die Ausstattung mit digitalen Endgeräten investiert. Steffan sicherte zu, sich auch als OB für Investitionen in Schulen und Bildungseinrichtungen einzusetzen, heißt es in der Pressemitteilung.

Verlässliche Betreuung in Schwetzingen schaffen

Ein wichtiges Anliegen ist für den OB-Kandidaten der Ausbau der Johann-Michael-Zeyher-Grundschule zur gebundenen Ganztagsschule. Ab 2026 müssen die Kommunen den gesetzlichen Anspruch auf Ganztagesbetreuung im Grundschulbereich erfüllen. „Das ist ein wichtiges Angebot für Familien in Schwetzingen und es gibt hier in der Stadt sicher Bedarf für eine Ganztagesbetreuung im Grundschulbereich, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu unterstützen. Wir wollen eine verlässliche und qualitativ hochwertige Ganztagesbetreuung an der Zeyher-Grundschule“, fügte Steffan hinzu. Die Stadt habe frühzeitig mit den Planungen und der Ausarbeitung eines Konzepts begonnen. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“, so Steffan zu den angeschlossenen Planungen. Die Investitionskosten würden bei einem zweistelligen Millionen-Betrag liegen und seien für die Stadt eine finanzielle Herausforderung. Daher setze Schwetzingen auf eine Landesförderung.

Der CDU-Abgeordnete Sturm berichtete hier über das Förderprogramm des Landes zum Ganztagsausbau, welches massiv überzeichnet sei. „Die Förderanträge haben insgesamt ein Volumen von über einer Milliarde Euro und sind damit dreifach überzeichnet. Eine Priorisierung muss aber nachvollziehbar sein sowie klaren und objektiven Kriterien folgen“, erläuterte Sturm. Der Landtagsabgeordnete hält die Kritik am Losverfahren der letzten Tage, unter anderem in einer Pressemitteilung der SPD Schwetzingen geäußert, für berechtigt. Es entstehe der Eindruck, das Wohl der Kinder hänge vom Losglück ab. „Die Landesregierung muss für die großen Bedarfe der Kommunen eine Lösung finden und ein klares Signal an die Kommunen schicken“, forderte Sturm. Das Land müsse eine verbindliche Zusage machen, dass alle eingegangenen Förderanträge finanziert werden. „Wichtig für die Kommunen ist das Signal, dass der Förderantrag bewilligt wird und die Investitionen dann auf den Weg gebracht werden können. Wir dürfen die Kommunen nicht im Regen stehen lassen“, plädiert der CDU-Parlamentarier. Die Fördermittel könnten dann über mehrere Jahre hinweg ausbezahlt werden, da auch nicht alle Maßnahmen zeitgleich begonnen werden. „Wir werden uns als CDU in der Landesregierung für ein entsprechendes Verfahren einsetzen“, sicherte Sturm zu. Der Abgeordnete kritisierte auch den Bund, der Gesetze wie den Rechtsanspruch auf Ganztag beschließe und gleichzeitig zu wenig Geld dafür bereitstelle.

Neues G9 in Schwetzingen sinnvoll

Sturm sprach das Thema G9 an. Die Landesregierung hatte beschlossen, in Baden-Württemberg zu G9 zurückzukehren und eine Wahlmöglichkeit zwischen G9 und G8 zu schaffen. „Dies macht bildungspolitisch Sinn und entspricht dem Wunsch vieler Eltern, Schüler und Lehrer. Wir wollen ein neues G9. Wir werden den Lehrplan für G9 beispielsweise um Informatik und Wirtschaftskompetenzen erweitern und die Ausbildung in den Mint-Fächern ausbauen. Wir wollen damit die gymnasiale Ausbildung stärken“, so der Landtagsabgeordnete.

Der CDU-Abgeordnete dankte Steffan für die gute Zusammenarbeit als Bürgermeister. „Ich kenne Matthias Steffan seit 15 Jahren und habe mit ihm sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet. Er ist ein bürgernaher Verwaltungsexperte und Macher, der Schwetzingen in den vergangenen Jahren maßgeblich gestaltet und vorangebracht hat. Er brennt für Schwetzingen“, so Sturm.