Nicht angemeldete Corona-Demo mit mehr als 100 Teilnehmern in Schwetzingen

Schwetzingen. In der Region hat es am Montagabend in vielen Städten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Unter anderem seien auch in Schwetzingen mehr als 100 Demonstranten unterwegs gewesen, teilt die Polizei mit. Laut Auskunft der Pressestelle der Polizei in Mannheim versammelten sich die Teilnehmer der nicht genehmigten Demonstration zuerst auf dem Bahnhofsvorplatz in Schwetzingen. Dort erteilten die Einsatzkräfte erste Platzverweise. Die Menschen teilten sich auf, "spazierten" durch die Stadt in Richtung Rathaus. Dort versuchten Versammlungsteilnehmende, Kerzen aufzustellen. Das verhinderten die Polizeibeamten und erteilten auch hier wieder Platzverweise, sodass sich dann die Versammlung friedlich auflöste. In der Spitzen sollen bis zu 150 Teilnehmende gezählt worden sein. Nach Angaben der Polizei wurde über Soziale Medien und Messenger-Dienste zu dieser Demo aufgerufen, die seitens der Behörden in die Querdenker-Szene einsortiert wird. Die Polizei stellte etliche Personalien fest. Da es sich um eine nicht genehmigte Kundgebung handelte, müssen die Teilnehmenden wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht mit Bußgeldern rechnen.

„In Schwetzingen war keine Demonstration unter freiem Himmel angemeldet, wie es nach dem Versammlungsrecht notwendig gewesen wäre“, teilte das Ordnungsamt Schwetzingen auf Anfrage dieser Redaktion mit. Deshalb sei der organisierte Spaziergang „durch uns als Versammlungsbehörde untersagt und den Teilnehmenden ein Platzverweis für den Bereich der Innenstadt erteilt“ worden, „dem die Betroffenen nur widerwillig nachgekommen sind“, heißt es weiter.

Das Ordnungsamt verweist desweiteren darauf, dass auch solche „Spaziergänge/Demonstrationszüge“ nach dem Versammlungsrecht anzumelden sind und ein Versammlungsleiter benannt werden muss.

Laut Polizei sind am Montagabend in Mannheim rund 2000 Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen.