Schwetzingen. In Abwesenheit von Elfriede Fackel Kretz Keller übernahm Uschi Lenz am Montag, 27. Januar, die Begrüßung der wieder zahlreich erschienenen Gäste. Es gab für alle Anwesenden ein Glas Sekt, um noch auf das neue Jahr anzustoßen. Bevor es an die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung ging, wurde vom Team der AWO leckere Gulaschsuppe serviert. Lenz musste schweren Herzens mitteilen, dass das für 15. Februar geplante Schlachtfest ausfallen muss, mangels Personal bei der liefernden Metzgerei Back.
Dafür ist im Juli ein Weißwurstfrühstück von Elfriede Fackel Kretz Keller geplant. Karl Rupp erläuterte die vier Punkte der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Als erster Punkt soll die ehrenamtliche Vergütung für Wahlhelfer erhöht werden. Bei drei Stunden auf 40 Euro, sechs Stunden auf 65 Euro und bei mehr als sechs Stunden auf 75 Euro Aufwandsentschädigung. Als nächsten Punkt: Erhöhung des Erbbauzinses, Tiefgarage Marstallstraße.
Weiteres Thema: Neue Rad- und Fußgängerbrücke
Das Land Baden-Württemberg erhöht den Erbbauzins von bisher jährlich 29.000 Euro, zum 1. Juli auf 39. 000 Euro. Das ist eine Erhöhung um 32 Prozent. Ein weiterer Punkt: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Postgelände. Der Investor hat einen Antrag gestellt, dass er im ersten Obergeschoss bis vierten Obergeschoss des Gebäudes eine gewerbliche Nutzung in Form von Vermietung von Ferienwohnungen aufnehmen wird, weil für die dortigen Räumlichkeiten keine Wohnungsmietverträge abgeschlossenen werden konnte. Er muss sich an den Bebauungsplan des Durchführungsvertrags vom 27. Januar 2020 halten. Dem wird also nicht zugestimmt. Als letzter Punkt: Neubau Rad- und Fußgängerbrücke, Schwetzinger Höfe. Hierfür ist eine verlässliche Planung notwendig, so Rupp.
Das beauftragte Planungsbüro stellte der Stadt vier Brückenkörperausführungen vor. Nach Bemühungen der Stadt den Bau schnellstmöglich zu realisieren, ist zwischenzeitlich jedoch klar, dass der Bau der Brücke bis Ende 2026 technisch nicht realisiert werden kann. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 16 Millionen Euro, ohne Preissteigerungen einkalkuliert. Hinzu fallen Unterhaltungskosten von ungefähr 110.000 Euro jährlich an. Das Fazit: Das Projekt ist nicht durchführbar und nicht bezahlbar.
Gutachten für Lehrschwimmbecken beauftragt
Bei der anschließenden Fragerunde kam das Thema Lehrschwimmbecken auf. Dieses ist essenziell für die Anfängerschwimmkurse des DLRG. Herr Rupp teilte mit, dass von der Stadt Schwetzingen ein Ingenieurbüro für ein Gutachten des Schwimmbeckens beauftragt wurde. Sobald dieses vorliegt, können weitere Handlungen eingeleitet werden.
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