Was die Bahn zu den Spekulationen über die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim sagt

Mannheim/Berlin

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. Die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn, DB InfraGO, hat ihren Firmensitz in der Adam-Riese-Straße in Frankfurt. Das wäre keine besondere Beachtung wert, wenn das Bundesverfassungsgericht nicht im vergangenen November ein wegweisendes Urteil gefällt und den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig und nichtig erklärt hätte. Weil speziell im Klima- und Transaktionsfonds auch erhebliche Milliardenbeträge für die künftige Finanzierung der Bahn vorgesehen waren und nun fehlen, werden die Künste des Rechenmeisters Adam Riese jetzt in der Finanzabteilung und im Vorstand von DB InfraGO gefragt sein.

Denn von einigen Vorhaben wird man sich wohl verabschieden müssen. Aus einem Schreiben des DB InfraGO-Vorstands an den Aufsichtsrat geht hervor, dass die DB im Einklang mit dem Bundesverkehrsministerium sich zunächst auf das Bestandsnetz fokussieren wolle. „Langfristig wirkende Elemente wie der Neu- und Ausbau sowie die Digitalisierung müssen bis zur Klärung ihrer Finanzierung zunächst zeitlich gestreckt werden“, heißt es darin.

Mannheims OB Christian Specht hatte sich geäußert

Damit könnte auch die geplante und so dringend benötigte Neubaustrecke (NBS) Frankfurt-Mannheim in den Fokus geraten. Das hatte am Wochenende - als Folge diverser Medienberichte - die Politik in der Region in Aufruhr versetzt. „Bahn und Bundesregierung dürfen dieses dringend benötigte und seit langem geplante Neubauprojekt nicht kaputt sparen“, forderte Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) auf Facebook. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori indes beruhigte nach Rücksprache mit dem Bahn-Vorstand: „Es ist nicht geplant und auch nie von der Bahn erklärt worden, dass die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim gestoppt wird.“

Am Montagabend stellte die Bahn klar: „Die DB hält unverändert an ihren Aus- und Neubauvorhaben fest. Eine Streichung einzelner Projekte ist nicht vorgesehen.“ Wegen der schwierigen Haushaltslage Ende vergangenen Jahres sei es kurzfristig erforderlich gewesen, die zeitliche Abfolge der Vorhaben zu überprüfen. „Projekte, die bereits im Bau sind, werden unverändert fortgeführt. Bei allen anderen Projekten werden die Planungen fortgesetzt, um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, bis die Finanzierung vollständig geklärt ist“, teilte die Bahn mit. Dazu stehe die Bahn in intensiven Gesprächen mit dem Bund.

„Wir stehen zu unserer Strategie der Starken Schiene und damit auch zu unseren Aus- und Neubauprojekten“, wird DB-Infrastrukturvorstand Berthold Huber in der Mitteilung zitiert. Allerdings heißt es auch hier im weiteren Verlauf: „Deshalb haben wir mit dem Bund vereinbart, dass unser Fokus zunächst auf der Erneuerung und Modernisierung des Bestandsnetzes sowie der Bahnhöfe liegt.“ Das bedeutet, dass die Planungen für die NBS zwar weitergehen. Über die Finanzierung wird dagegen erst zu einem späteren Zeitpunkt gesprochen. Diese Vorgehensweise ist nicht unüblich. Wenn es aber um die Verteilung der knappen Gelder geht, könnte - nach der Lesart der Mitteilung - schließlich ein Projekt im Bestandsnetz den Vorzug erhalten.

Aufsichtsrat berät Ende März

Ende März will der Bahn-Aufsichtsrat eine neue Finanzplanung verabschieden. „Gemeinsames Ziel aller Beteiligten ist es, eine Verschiebung von Projekten oder eine Verlängerung von Realisierungszeiträumen zu vermeiden“, so die Bahn.

Die Planungen für die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim reichen Jahre zurück. Sie wird dringend benötigt, weil die Bestandsstrecken Ried- und Main-Neckar-Bahn völlig überlastet sind. Die Bahn bezeichnet die NBS als „eine zentrale Verbindung im Schnellfahrnetz“, weil sie die Ballungsräume Rhein-Main und Rhein-Neckar verbindet und die Lücke zwischen den beiden Schnellfahrstrecken Köln-Rhein/Main und Mannheim-Stuttgart schließt. Mit geplanten Geschwindigkeiten von bis zu 300 km/h soll sich die Fahrzeit zwischen Frankfurt und Mannheim von 36 auf 29 Minuten verkürzen.

So soll die Strecke zwischen Frankfurt und Mannheim verlaufen

Seit November 2020 steht die Vorzugsvariante für den Streckenverlauf fest. Demnach sollen die Züge weitgehend parallel zu den Autobahnen 5 und 67 fahren. Südlich von Lorsch soll die Strecke überwiegend in Tunneln durch den Lampertheimer Wald führen und im Norden Mannheims an die Bestandsstrecke angeschlossen werden. Früheren Planungen zufolge sollen nach 2030 die ersten Züge fahren.