Schwetzinger Zeitung Plus-Artikel Kommentar Auf gutem Weg

Schwetzingen. Investitionen in Höhe von knapp acht Millionen Euro hat der Gemeinderat vor der Sommerpause noch durchgewunken – teilweise handelt es sich dabei um überplanmäßige Mittel, also Geld, das im Haushalt eigentlich nicht vorgesehen ist. Auch wenn SPD-Sprecher Robin Pitsch von „Tafelsilber“ sprach, das der Stadt lieb und teuer sei, klang das Unbehagen bei den Fraktionen teilweise durch. So trug die FDP den Einbau einer smarten Warnbrandanlage im Feuerwehrgerätehaus nur „schweren Herzens“ mit. FDP-Sprecher Dr. Oliver Brand warnte im Zusammenhang mit der Schulhofsanierung des Hebel-Gymnasiums vor unvermeidlichen Kostensteigerungen, und auch die Grünen-Sprecherin Dr. Susanne Hierschbiel machte hier angesichts der Gesamtsumme von 720.000 Euro deutlich, dass künftig auf Prestigeprojekte verzichtet werden müsse, sonst verliere man den Handlungsspielraum für die wirklich wichtigen Dinge.

Wo bei den städtischen Finanzen in Schwetzingen die Reise hingeht, konnten die Gemeinderäte dem Halbjahresbericht von Stadtkämmerin Susanne Nagel entnehmen: Die Haushaltslage bleibt auch weiter angespannt. Umso wichtiger ist es, bei den Kosten genau hinzuschauen. Da ist die Schwetzinger Verwaltung im Schulterschluss mit den politischen Entscheidungsträgern auf einem guten Weg. Die Schulhofumgestaltung, die Stadionsanierung oder auch der Umbau der Hofapotheke sind gute Beispiele dafür, wie angesichts von Kostensteigerungen in der Planung noch mal nachgesteuert wird, um an der einen oder anderen Stelle Einsparungen vorzunehmen. Auf der anderen Seite dreht die Stadt dezent an der Gebührenschraube.

So kommen bei der Bibliotheksnutzung, bei Pachten oder bei Wohnmobilstellplätzen höhere Entgelte auf die Nutzer zu. Dass all dies in enger Absprache mit der Verwaltung und über parteipolitische Grenzen hinweg geschieht, spricht für eine gesunde Portion Pragmatismus und einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern. Es gibt guten Grund, davon auszugehen, dass das bei künftigen Investitionsentscheidungen auch weiterhin ein maßgebliches Kriterium sein wird.