Gemeinderat

Altlußheim schreibt überraschend schwarze Zahlen

Mit einem Minus von rund einer Million Euro haben die Verantwortlichen in Altlußheim für das Jahr 2022 gerechnet. Erwirtschaftet hat die Kommune jedoch einen kräftigen Überschuss.

Von 
Markus Müller
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Überraschend viel Geld ist im Jahr 2022 in die Gemeindekasse gespült worden. © picture alliance/dpa

Altlußheim. Würden die Vorzeichen doch nur immer so „leicht“ von minus zu plus wechseln: Beim Erstellen des Etats für 2022 haben Verwaltung und Gemeinderat noch damit gerechnet, dass im Ergebnishaushalt – er gleicht einer Gewinn-und-Verlust-Rechnung – ein Fehlbetrag von fast 983.000 Euro stehen würde. Wie sich die Finanzen in dem jeweiligen Jahr tatsächlich entwickelt haben, zeigt allerdings erst der Jahresabschluss. In diesem Fall konnte Kämmerer Nico Franek in der Ratssitzung am Dienstag den Altlußheimer Kommunalpolitikern eine gute Nachricht überbringen. Anstelle des erwarteten Verlusts erwirtschaftete die Gemeinde einen Überschuss von rund 824.000 Euro.

Demnach landeten auf der Ertragsseite mit 16,8 Millionen Euro rund 1,4 Millionen Euro mehr als angenommen, während zugleich die Aufwendungen mit 16 Millionen Euro um 380.000 Euro niedriger ausfielen. Nach Franeks Angaben ist der überraschende Geldsegen vor drei Jahren vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (500.000 Euro) und höhere Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (535.000 Euro) zurückzuführen. Außerdem habe das Land der Gemeinde im öffentlichen Nahverkehr etwa 180.000 Euro mehr zugewiesen. Zugleich seien nicht alle veranschlagten Aufwendungen fällig geworden. Allein bei den Sach- und Dienstleistungen habe Altlußheim 281.000 Euro weniger ausgeben müssen als ursprünglich geplant. „Damals betrugen die Personalkosten noch ungefähr 2,5 Millionen Euro, weil wir noch keine Kindergärten in unserer Trägerschaft hatten. Mittlerweile sind wir da bei 7 Millionen Euro“, hob er einen wichtigen Aspekt hervor.

Das deutlich bessere, ordentliche Ergebnis wirke sich auch positiv auf den Finanzhaushalt aus, sagte der Kämmerer. Dieser Teil des Etats stellt die Geldflüsse auf dem Konto der Gemeinde dar. Ursprünglich stand hier ein Fehlbedarf von 147.000 Euro. Aus dem Minus wurde ein Überschuss von 1,27 Millionen Euro. Damit habe der negative Saldo von 468.000 Euro bei den Investitionen ausgeglichen werden kann. Daher musste die Kommune keine Kredite aufnehmen, genehmigt hatte der Rat Darlehen von maximal 2 Millionen Euro. Zusätzlich konnte die Liquidität um 650.000 Euro auf beinahe 3,9 Millionen Euro erhöht werden. Leider stammten diese positiven Zahlen aus dem Jahr 2022. „Doch wir kennen die aktuelle Situation der Gemeinde, das dämpft die Freude etwas“, kommentierte Bürgermeister Uwe Grempels das Zahlenwerk.

Den erfolgreichen Firmen in Altlußheim sei Dank

„Die Wirtschaftskraft unserer Gewerbebetriebe und die Zuweisungen haben uns diesen guten Abschluss beschert“, erklärte Klaus Oettinger (FWV). Positiv sei zudem, dass 2022 nicht so viel liegen geblieben sei wie in anderen Jahren, wo gute Bilanzen nur durch verschobene Projekte zustande kamen.

Marco Veselka (CDU) freute sich, dass die Unterlagen inzwischen digital bereitgestellt werden und er das 394 Seiten starke Zahlenwerk nicht mehr im Briefkasten finde. Der Inhalt belege einmal mehr: „Wenn es den Altlußheimer Unternehmen gut geht, geht es auch unserem Haushalt gut.“ Eine Rücklage von knapp 3,9 Millionen Euro und eine rückläufige Pro-Kopf-Verschuldung seien erst mal positive Nachrichten. Er finde allerdings schon, dass einiges liegen blieb. Diese sich wiederholende Muster erschwere die Planung.

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„Die fetten Jahre sind vorbei. Die Realität wird uns in den nächsten Jahren immer stärker ereilen“, sagte Holger O. Porath (Grüne). Die Gewerbesteuer helfe der Kommune sehr und sei ein Zeichen dafür, wie erfolgreich die Altlußheimer Betriebe sind. Dennoch müsse der Gürtel enger geschnallt werden. Es gelte, den Blick nach vorn zu richten. „Wir werden andere Probleme bekommen. Aber ich bin gewiss, dass wir als Gemeinderat auch diese lösen werden“, gab er sich optimistisch.

Dieter Hofstätter (SPD) erkannte in der Bilanz vor allem drei gute Nachrichten: Statt eines Fehlbetrags von fast einer Million Euro habe die Kommune einen Überschuss erzielen und 650.000 Euro der Rücklage zuführen können. Außerdem sei sie ohne Kreditaufnahme ausgekommen. „Drittens werden die fünf Jahresabschlüsse von 2020 bis 2024 allesamt deutlich besser ausfallen als die Haushaltspläne“, erläuterte er. So stellte der Rat den Jahresabschluss 2024 am Ende einstimmig fest.

Verzögerung ist der Haushaltsreform geschuldet

Doch wieso bekam das Gremium das Zahlenwerk erst jetzt, im September 2025, auf den Tisch? Hier wirkt noch die Umstellung der kommunalen Haushalte in Baden-Württemberg von der alten Kameralistik auf die neue Doppik im Jahr 2020 nach. Dafür mussten die Gemeinden unter anderem mit großem Aufwand eine Eröffnungsbilanz erstellen. Das Altlußheimer Exemplar genehmigte die Gemeindeprüfungsanstalt schließlich 2023. Erst anschließend konnten Finanzexperte Franek und sein Team sich an die Jahresabschlüsse machen. Die Werke für 2020 und 2021 hatten sie bereits vorgelegt. „Nach 2022 soll dem Rat nächsten Monat die Bilanz für 2023 präsentiert bekommen und möglichst noch binnen Jahresfrist den Abschluss 2024, damit wir wieder aktuell sind“, erklärte Bürgermeister Grempels auf Nachfrage. Vor der Umstellung sei es üblich gewesen, dass die Bilanz etwa sechs Monate nach dem betreffenden Jahr zum Beschluss vorliegt. Für den Haushalt 2025 wäre das also im Juli 2026, nennt er das Ziel.

Und wo der Gemeinderat gerade bei Jahresabschlüssen war, beschäftigte er sich passenderweise auch gleich noch mit jener des Eigenbetriebs Wasserwerk. Hier hatte der Kämmerer ebenfalls erfreuliches zu vermelden: „Das Wirtschaftsjahr 2022 wurde mit einem Gewinn von rund 13.800 Euro abgeschlossen.“ Der Schuldenstand sank von rund 82.000 auf fast 73.000 Euro. Die Gebühren für einen Kubikmeter Wasser seien zum 1. Januar 2022 auf 1,27 Euro erhöht worden.

„Damit haben wir immer noch einen der niedrigsten Preise im Rhein-Neckar-Kreis“, hob Porath hervor. Regelmäßige moderate Erhöhungen seien der richtige Ansatz, befand Oettinger. Diesen verfolge der Rat schon lange und er funktioniere gut. Veselka und Hofstätter erklärten für ihre Fraktionen ebenfalls Zustimmung.

Redaktion

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