Warum der Parkplatz in der Brühler Hildastraße gesperrt ist

Brühl. Eine gewisse Verärgerung war Klaus Pietsch (FW) in der jüngsten Gemeinderatssitzung schon anzumerken. „Der sogenannte Ormessonplatz an der Ecke Hilda- und Mannheimer Straße bietet in den vergangenen Monaten einen erbärmlichen Anblick“, kritisierte er. Der Grünstreifen sei verwildert und auf dem Parkplatz befänden sich Bauschuttcontainer, fasste er die Situation auf dem bisherigen und bei vielen Autofahrern beliebten Parkplatz im Ortskern zusammen.

Besonders überrascht zeigte sich Pietsch, dass der dortige Parkplatz plötzlich nicht mehr zugänglich sei. „Das Parkplatzschild ist überklebt, stattdessen gibt es ein Halteverbotschild mit dem Zusatz, dass es sich um ein Privatgrundstück handelt“, erklärte Pietsch die Situation vor Ort. Die Parkplatzsituation dort sei inzwischen „mehr als dramatisch“.

Und so bat er die Verwaltung, ihm in näherer Zukunft mehrere Fragen zu beantworten. Dazu gehörte zunächst die nach dem Rechtscharakter des Platzes. Da konnte Bürgermeister Dr. Ralf Göck sofort Stellung beziehen. Es handele sich um ein Privatgrundstück, das aber viele Jahre in Absprache mit dem Eigentümer als öffentlicher Parkraum genutzt worden sei. Diese Antwort verwunderte Pietsch insofern, dass dort die ganze Zeit über Autos ohne die vorgeschriebene Parkscheibe vom Ordnungsamt der Gemeinde ein Knöllchen bekommen hätten. Dies sei durch die Umnutzung als öffentlicher Parkraum durch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Eigentümer möglich gewesen, erklärte Göck daraufhin noch im Anfrageteil der Ratssitzung.

Welche Nutzung ist auf Brühler Parkplatz zulässig?

Nicht sofort konnte der Bürgermeister die Fragen Pietschs beantworten, welche bauliche Nutzung bislang auf dem Parkplatz-Grundstück zulässig sei und ob es eine Baulast zugunsten der Gemeinde gebe. Außerdem verlangt er Auskunft darüber, für welches Grundstück und wie viele Parkplätze diese mögliche Baulast eingetragen sei. Dann wandte der Freie Wähler seinen Blick gedanklich auf die andere Straßenseite zum ehemaligen Kaufhaus Faulhaber in der Mannheimer Straße 42, in dem inzwischen mehrere Geschäfte und Büroräume untergebracht seien. „Wann und mit welchem Inhalt wurde für dieses Grundstück eine Nutzungsänderung beantragt und wann wurde der entsprechende Nutzungsänderungsantrag dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben?“ Außerdem möchte Pietsch wissen, ob der Eigentümer dieser Immobilie hinreichende Parkplätze bei der Beantragung einer Nutzungsänderung nachgewiesen habe.

Zumindest zu den Fragen über den Parkplatz an der Ecke Hilda- und Mannheimer Straße wollte unsere Zeitung Informationen des Eigentümers bekommen. Doch er wollte auf unsere Nachfrage eigentlich keine Stellung beziehen. Nur so viel ließ er verlauten: Das Grundstück sei schon seit Jahrzehnten in Privatbesitz. Dass dort über zwei Jahrzehnte lang ein öffentlicher Parkplatz eingerichtet worden war, habe mit einer Vereinbarung mit der Gemeinde im Zusammenhang gestanden. „Diese Vereinbarung ist vor zwei Jahren aufgehoben worden“, erklärt er, „deshalb ist dort jetzt kein öffentlicher Parkplatz mehr, sondern ein rein privater“. Früher habe man die Parkplätze für die Volksbank auf der anderen Seite der Hildastraße vorhalten müssen – das sei seit dem Umzug der Bank an die andere Ecke der Kreuzung nicht mehr gegeben.

Aktuell keine Neubaupläne auf Brühler Grundstück

Zurzeit werde das Gelände allerdings teilweise für den Umbau des Wohn- und Geschäftshauses genutzt. Weil die entsprechende Beschilderung aber nicht von den Autofahrern beachtet worden sei, habe er sich gezwungen gesehen, die Absperrgitter aufzustellen. Dies sei auch geschehen, damit sich niemand dort beispielsweise am Bauschutt verletze oder fremde Auto beim widerrechtlichen Parken Schaden nähmen. Gleichwohl gibt es noch einzelne private Stellplätze für die Anwohner, doch auch da würden sich Unberechtigte aus Gewohnheit hinstellen. „Um das abzustellen, haben wir die Beschilderung entsprechend angepasst.“

Auf die Zukunft des Platzes angesprochen, erklärt der Eigentümer, dass „derzeit noch unklar ist, wie die Nutzung später einmal aussehen wird“. Dass es Gerüchte gibt, er wolle dort ein Gebäude errichten, finde er zwar interessant, aber „es gibt derzeit keine Absicht, dort zu bauen“.