Gemeinderat

60 Bewerber fürs Schöffenamt aus Eppelheim

Der Eppelheimer Gemeinderat lobt die stattliche Vorschlagsliste und genehmigt sie einstimmig.

Von 
Volker Widdrat
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Eppelheim. Die Amtszeit der derzeitigen Schöffen endet mit Ablauf dieses Jahres. Die Gemeinden sollen für die Amtsperiode von 2024 bis 28 interessierte Bürgerinnen und Bürger für die Wahl der Schöffen vorschlagen. Der Präsident des Landgerichts Heidelberg hat die Mindestanzahl der Schöffen, die von Eppelheim für die neue Amtsperiode zu benennen sind, auf 30 Personen festgelegt. Eppelheim benannte sogar 60, die zur Wahrnehmung des Ehrenamtes eines Schöffen bereit und in der Lage wären. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die in der Vorschlagsliste aufgeführten Personen.

Für beide Ämter – Jugendschöffen und Schöffen – wurden von den Fraktionen fünf Bewerber vorgeschlagen und 14 Kandidaten haben sich ebenfalls für beide Ämter gemeldet. Eine Doppelbewerbung steht einer Aufnahme in die Vorschlagsliste nicht entgegen.

Sofern ein Bewerber für beide Ämter gewählt wird, ist die Bestellung für das Amt wirksam, für welches die Berufung zuerst erfolgt ist.

Dank von Harald Andres

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Für die Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Gemeinderats, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeinderatsmitglieder, das heißt in diesem Fall mindestens zwölf, erforderlich. Die Bürgermeisterin hat kein Stimmrecht. Es wurde offen gewählt, das heißt ohne Stimmzettel und durch Hand heben, da kein stimmberechtigtes Mitglied des Gemeinderats widersprach.

Stadtrat Harald Andres (CDU/FDP) bedankte sich bei der Eppel-heimer Bevölkerung für die große Zahl der Bewerberinnen und Bewerber bei der Besetzung der Schöffenämter im hiesigen Gerichtsbezirk. Als Jurist und Rechtsanwalt erachte er es als wichtig, dass bei entsprechend schwerwiegenden Straftaten nicht nur Berufsrichter, sondern daneben berufene Vertreterinnen und Vertreter aus der Bürgerschaft am Urteil mitwirken. Das Schöffenamt sei ein Ehrenamt, das „über das übliche Maß hinaus Verantwortungs- und Pflichtbewusstsein voraussetzt“. Die Liste zeige, „dass ehrenamtliches Engagement in Eppelheim lebendig und aktiv ist“.

Freier Autor Volker Widdrat ist freier Mitarbeiter.

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