Jetzt wurde dem Eppelheimer Gemeinderat der Jahresabschluss 2018 vorgelegt

Eppelheim. Die Haushaltswirtschaft 2018 schloss mit einem negativen Jahresergebnis in Höhe von 38.546 Euro, erläuterte Seip. Eine maßgebliche Größe bei den Steuererträgen war die Gewerbesteuer, die bei einem Planansatz von 4,5 Millionen Euro ein tatsächliches Ergebnis von rund 3,5 Millionen Euro erreichte und damit um eine Million geringer als erwartet ausfiel. Der Einkommensteueranteil belief sich damals wie geplant auf 8,8 Millionen Euro, die Umsatzsteuer blieb ebenfalls wie geplant bei rund 1,25 Millionen Euro. Im Haushaltsjahr 2018 wurden neue Kredite von 4,6 Millionen Euro aufgenommen, was zu einer Erhöhung des Gesamtvolumens führte.

Damit betrugen die Gesamtschulden im Kernhaushalt rund 34 Millionen Euro. Für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit waren rund 9,1 Millionen Euro veranschlagt, letztendlich wurden nur 5,9 Millionen Euro investiert. „Die Haushaltssperre sollte mit Leben gefüllt werden“, mahnte der Kämmerer: „Wir müssen alles dafür tun, dass unsere Ergebnisse besser werden.“ In der Jahresrechnung waren Baumaßnahmen aufgeführt, die noch nicht fertiggestellt beziehungsweise abgeschlossen waren. Damals wurden mehrere Bauprojekte fortgeführt, etwa der Neubau der Straßenbahnbrücke (570.000 Euro), der Umbau des ASV-Sportplatzes (803.000 Euro), der Neubau des Kreisverkehrs zur Brücke (707.000) und die Radwegunterführung unter der Brücke (280.000 Euro).

Finanzielle Herausforderungen und Investitionen in Eppelheim

Nach sechs Jahren sei es schwer, einzelne Sachverhalte zu diesem Jahresabschluss nachzuvollziehen, monierte Christa Balling-Gündling (Grüne) die Verzögerung. Es sollte möglichst bald einen Terminplan für die noch ausstehenden Jahresabschlüsse geben. Die finanzielle Lage Eppelheims sei „durchaus nach wie vor risikobehaftet“, gab sie Seip recht. Die permanent zu erbringenden finanziellen Aufwendungen „in unsere umfängliche Infrastruktur“ seien dabei wichtige Fixgrößen. Jede neue Baumaßnahme habe schwerwiegende Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt und die Handlungsspielräume zukünftiger Generationen, stimmte sie der Jahresrechnung 2018 zu.

Abhängigkeit von Gewerbesteuer und Sanierungsstau

Volker Wiegand (CDU/FDP) verwies auf die Planungen eines Überschusses von rund einer Million Euro, dem ein negatives Ergebnis von 38.000 Euro gegenübergestanden habe. Er stimmte ebenfalls dem Jahresabschluss 2018 zu. Bernd Binsch (Eppelheimer Liste) erinnerte daran, welche Bauprojekte damals gelaufen waren. Für den Neubau der Straßenbahnbrücke über die Autobahn wäre zum heutigen Zeitpunkt eine Gesamtabrechnung interessant. Die Endabrechnung sei im Dezember vergangenen Jahres erfolgt, sagte Bauamtsleiter Michael Benda.

Renate Schmidt (SPD) dankte für die Erstellung des Zahlenwerks. Auch diese Abrechnung zeige „eine deutliche Abhängigkeit von der Gewerbesteuer“. Der Sanierungsstau bleibe auch bestehen. Der Jahresabschluss 2018 wurde bei einer Enthaltung von Michael Treiber (Eppelheimer Liste) angenommen.