Neulußheimer Jugend soll mehr beteiligt werden

Neulußheim. Kurz und knackig wurde der öffentliche Teil der Ratssitzung am Donnerstag gehalten, was dem Rat Zeit für eine ausführliche Diskussion über das Thema Klimaschutz im nichtöffentlichen Teil verschaffte. Der Kürze der Sitzung dienlich war sicherlich auch, dass es keine strittigen Punkte auf der Tagesordnung gab und die Beschlüsse ohne Gegenstimmen, sieht man von einigen Enthaltungen ab, getroffen wurden.

Schon beim ersten Tagesordnungspunkt, der Beteiligung der Jugend auf kommunaler Ebene, herrschte am Ratstisch Einigkeit über die angestrebten Ziele. Wie Bürgermeister Gunther Hoffmann ausführte, waren zwei Anträge zu dem Thema, von den Grünen und der Union, aktueller Anlass für den Tagesordnungspunkt. Zwei Anträge, die im zuständigen Ausschuss unter Beteiligung des Kreisjugendrings diskutiert wurden – „Ein kompetenter Vortrag“, lobte Hoffmann den Vertreter des Kreisjugendrings. Ergebnis des Abends sei gewesen, dass man sich auf ein „Jugendhearing“ im Herbst geeinigt habe. Daran teilnehmen sollen der Kreisjugendring, der Point und der Gemeinderat und das Hearing soll der Auftakt zu einer Beteiligung der Jugend vor Ort sein.

Alexander Mansel (Grüne) erinnerte daran, dass es seiner Fraktion schon immer ein Anliegen gewesen sei, die Bürger in politische Entscheidungen einzubinden, die Interessen aller zu berücksichtigen. Dies gelte besonders für die Belange der Jugend, die ein Recht habe, gehört zu werden.

Mit ihrem Antrag habe die Fraktion der Grünen eine Debatte im Rat anstoßen wollen, die nun über den Ausschuss in der Idee des Hearings gemündet sei. Mit dieser Planung schaffe man Raum für die Mitwirkung der Jugend, so Mansel, der dadurch auf eine Attraktivitätssteigerung für die Gemeinde hofft. Wie er sich auch wünscht, dass möglichst viele Jugendliche, sei es über den Point oder die Vereine, in den Prozess eingebunden werden. „Ich hoffe, es ist der Beginn der Beteiligung“, stimmte Mansel dem Tagesordnungspunkt zu.

Renate Hettwer (SPD) erinnerte an die Verpflichtung der Gemeinde, die Jugend bei Punkten, die ihre Interessen berühren, einzubinden. So sehe es die Gemeindeordnung vor und so sei es richtig. Gerade auch weil die Jugend oft einen anderen Blick auf kommunalpolitische Themen habe, sei es wichtig, sie ins Boot zu holen, stellte Hettwer fest, die in dem Hearing gleichfalls einen ersten Schritt in die richtige Richtung sieht.

Sven Nitsche (FWV) konnte sich den Worten seiner Vorredner prinzipiell anschließen, machte jedoch eine in seinen Augen wichtige Einschränkung: Es sei nicht der Beginn der Beteiligung, sondern ein weiterer Schritt in diese Richtung. Schon immer habe es die Möglichkeit der Beteiligung gegeben – „man muss aber aktiv werden“, stellte Nitsche fest und erinnerte an Projekte in der Vergangenheit, bei der die Jugend immer wieder punktuell einbezogen wurde.

Thomas Birkenmaier (CDU) war gleichfalls für die Einbindung der Jugend, wie auch der Meinung von Nitsche: „Beteiligung ist keine Einbahnstraße.“ Rückblickend auf die Ausschusssitzung lobte er den Vortrag des Kreisjugendrings, der frei von Ideologie die Möglichkeiten der Gemeinde ausgelotet habe. Wie er sich auch den weiteren Prozess in der Gemeinde wünscht.

Mehr Stunden für die Bücherei

Gleichfall unstrittig im Rat war die geplante Aufstockung der Mitarbeiterstunden für die Bücherei. Aktuell, so Bürgermeister Hoffmann, gebe es für die Gemeindebücherei drei Minijobs zu je 25 Monatsstunden. Zu wenig, wie der Bürgermeister feststellte, der dem Rat vorschlug, zwei der Minijobs auf je 45 Monatsstunden zu erweitern, sogenannte „Midijobs“. Die dritte Stelle soll auf Wunsch der Inhaberin auf 15 Stunden im Monat reduziert werden, sodass unter dem Strich 105 Stunden monatlich statt wie bisher 75 zur Verfügung stünden.

Monika Schroth (Grüne) erinnerte an die Diskussion von 2017, als die langjährige Büchereileiterin in den Ruhestand verabschiedet wurde und die 450-Euro-Jobs eingeführt wurden. Schon damals hätte sie für eine Halbtagsstelle plädiert, neben einem 450-Euro-Job, doch habe ihre Fraktion keine Mehrheit gefunden.

Mit den drei Minijobs und insgesamt 75 Monatsstunden, unwesentlich mehr als unter der bisherigen Leitung mit 70 Monatsstunden, habe der Betrieb nur dank des großen Engagements der Beschäftigten aufrecht erhalten werden können, betonte Schroth. Doch alle gewünschten weiteren Angebote, beispielsweise Lust auf Lesen, hätten wegfallen müssen. Dabei sei es gerade wichtig, auch Kinder, die von zuhause aus nicht an Bücher herangeführt würden, für das Lesen zu gewinnen.

Die nun vorgeschlagene Lösung werde auf Dauer wohl auch nicht ausreichen, urteilte Schroth, die dennoch zustimmte, die Mehrkosten als gute Investition in die Zukunft bezeichnete.

Hanspeter Rausch (SPD) erinnerte an den Bildungsauftrag der Einrichtung und ging tief in die Geschichte, als vor 40 Jahren die Gemeinde mit ihrer Bücherei im Rhein-Neckar-Kreis ein Vorreiterrolle innegehabt habe. Mittlerweile sei die Bücherei zur festen Institution geworden, jetzt gelte es, auch ihr Budget entsprechend zu gestalten. „Nun folgte der nächste personelle Schritt“, lobte Rausch und sah die Gemeinde auf einem richtigen Weg, auch wenn es ein optimaler Schritt sei, wie er mit Blick auf die geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse feststellte.

„Wir waren uns einig, die Leistungen der Bücherei müssen mit Arbeitsstunden abgedeckt sein“, fasste sich Thomas Birkenmaier (CDU) in seiner Zustimmung kurz. Hingegen ging auch Sven Nitsche (FWV) auf die Geschichte der Bücherei ein und erinnerte an die im gleichen Zeitraum gewachsene Bedeutung der Kinderbetreuung, ob in der Grundschule oder davor.

Dieses Mehr an Betreuung habe für seine Fraktion bedeutet, das Kontingent der Bücherei zu überprüfen – „wir haben gemerkt, es passt nicht mehr zu den größeren Aufgaben“, stellte Nitsche fest und stimmte der Erhöhung des Deputats zu, sah die Bücherei auf dem Weg zu einem Dienstleister. Obendrein wünscht er sich, dass die Bücherei künftig die Kooperation mit Schule und Kindergärten suchen werde.

Claudia Piorr (WfN) stimmte der Ausweitung der Stundenzahlen gleichfalls zu, sah in den Minijobs nicht nur Nachteile, sondern auch eine höhere Flexibilität.