Oftersheim steht mit fast 4,5 Millionen Euro in der Kreide

Oftersheim. Oftersheim geht es finanziell sehr schlecht. Während es in den Jahren 2016 bis 2022 noch positive Ergebnisse gab, folgte 2023 ein Abwärtstrend. Im letzten Jahr endete die Gesamtergebnisrechnung mit einem Minus von 2.470.499,27 Euro, was einen deutlichen Verlust darstellt und um 880.000 Euro schlechter als erwartet ist. Aber wie kam es dazu?

Die ordentlichen Aufwendungen liegen mit etwas über 38.000 Euro knapp 87.000 Euro unter dem Haushaltsplanansatz, aber dennoch gut 4,1 Millionen Euro über dem Ergebnis von 2023. Die Sach- und Dienstleistungsaufwendungen übersteigen im Jahresabschluss 2024 die Planansätze um fast 305.000 Euro. Besonders die Ausgaben für die Straßenunterhaltung stiegen um 334.000 Euro, während die Unterhaltskosten für Abwasserkanäle um knapp 103.500 Euro sanken. Die Sanierung der Heidelberger Straße führte zu Unterhaltungskosten von rund 356.600 Euro im Jahr 2024.

Unvorhergesehene Reparaturkosten, wie die der Notbeleuchtung im neuen Verwaltungsgebäude, führten zu unerwarteten Ausgabensteigerungen. Auch die Wohngebäudesanierungen nach Mieterauszügen verursachten deutliche Kostensteigerungen, da nur durchschnittliche Unterhaltungsarbeiten budgetiert waren.

Welche Kosten fallen in Oftersheim besonders ins Gewicht?

Die gemeindlichen Mieten inklusive Nebenkosten belaufen sich auf 563.741,70 Euro, was eine Zunahme von 222.491,70 Euro bedeutet. Grund hierfür sind Zahlungen für den Interimskindergarten St. Kilian im Rahmen des Landessanierungsprogramms. Auch die Kosten für Heizung, Wasser und Abfall stiegen beträchtlich und lagen um insgesamt 183.668,43 Euro über den Planungen. Besonders ins Gewicht fallen die Heizungskosten bei der Kurpfalzhalle (+ 54.215,63 Euro) und der Karl-Frei-Halle (+ 62.532,51 Euro), was auf neue Blockheizkraftwerke zurückzuführen ist. Zusätzlich liegen die EDV-Kosten um etwa 53.000 Euro über dem Haushaltsplan, was vor allem auf steigende Kosten bei Komm.ONE zurückzuführen ist.

Weitere ordentliche Aufwendungen übersteigen den Haushaltsplan um 97.611,66 Euro. Die Kosten für Stellenausschreibungen stiegen um fast 10.500 Euro, Geschäftsaufwendungen um mehr als 40.400 Euro, und Post- und Fernmeldegebühren um 25.500 Euro. Prüfungsgebühren in Höhe von 20.000 Euro sowie notwendige Rechtsgutachten belasten die Geschäftsaufwendungen zusätzlich. Mehr Briefwähler bei den Kommunal- und Europawahlen sowie gesteigerte Aufwendungen für den Briefservice der Morgenpost tragen zu den erhöhten Post- und Fernmeldegebühren bei.

Verwaltung in Oftersheim: „Sparen ist das Gebot der Stunde“

„Seit Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens erlebte Oftersheim im ordentlichen Ergebnis erstmals einen Verlust von fast 4,5 Millionen Euro. Rund 2,45 Millionen Euro entfallen auf ordentliche Abschreibungen, doch auch ohne diese übersteigen die Aufwendungen die Erträge, womit eine schwarze Null in ferner Zukunft liegt“, heißt es dazu aus dem Rathaus.

Vor diesem Hintergrund seien die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, die auch von der Kommunalaufsicht gefordert werden, unvermeidlich. „Sparen ist definitiv das Gebot der Stunde – allerdings vor dem Hintergrund der erforderlichen Investitionen in die Infrastruktur und den kommunalen Wohnungsbestand. Ebenfalls darf das Ziel der Klimaneutralität nicht aus den Augen verloren werden. Dies stellt eine Mammutaufgabe dar, zumal die Finanzausstattung der Kommunen im ganzen Land zu wünschen übriglässt. Die Gemeinde Oftersheim wird auf alle Fälle kurzfristig den Kostendeckungsgrad bei den kostenrechnenden Einrichtungen erhöhen, die Steuerhebesätze überdenken, aber auch Investitionen schieben“, heißt es aus dem Rathaus.

Das Siegwald-Kehder-Haus habe dringenden Sanierungsbedarf, gleiches gilt für Kanäle und Straßen, diese seien trotz aller Investitionen in der Vergangenheit noch nicht vollständig saniert. Viele Investitionen werden nun zwar aufgeschoben, sind aber mittelfristig unvermeidbar. Einsparungen sind bislang nur in begrenztem Umfang bei freiwilligen Aufgaben möglich. „Standards werden sinken, auf manch liebgewonnenes wird verzichtet werden müssen“, so steht es in der Vorlage.

Im Zuge der geplanten und von der Rechtsaufsicht geforderten Haushaltskonsolidierung will der Gemeinderat Maßnahmen zur Erhöhung der Erträge und Reduzierung der Aufwendungen beschließen. Noch in diesem Jahr sollen rund 416.000 Euro mehr eingenommen werden, im nächsten rund 1.336.7000 Euro. Dazu sind Mieterhöhungen für die Gewerberäume, ein höherer Gewerbesteuersatz und eine Anhebung der Hundesteuer sowie der Vergnügungssteuer geplant. Auch eine Anhebung der Wohnungsmieten ist angedacht.

Einsparungen sind bei Förderprogrammen zum Klimaschutz und bei Pflanzenaktionen vorgesehen, Veranstaltungen sollen reduziert und deren Kosten gedeckelt werden, Unterhaltungsmaßnahmen und Wartungskosten im Tiefbau, bei Wohngebäuden, den Grundschulen, Kindergärten, Jugendzentrum und der Bücherei sollen eingespart werden. Auch in Sachen Gebäudereinigung und bei Beschaffungen wie Monitoren, Tablets und Dienstkleidung soll gespart werden. Und tatsächlich auch im Bereich Umwelt- und Klimaschutz - das Konzept autoarmer Ortskern, Begrünungen im öffentlichen Raum und eine Beteiligung beim „Tag des Waldes“ sind hier ebenfalls aufgeführt.