Oftersheimer Gemeinderat wählt neuen Bürgermeister-Stellvertreter

Oftersheim. Die Funktion des Bürgermeister-Stellvertreters ist wieder frei. In der kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25. Januar, ab 18 Uhr steht die Neuwahl in der Kurpfalzhalle auf der Tagesordnung. Der amtierende Stellvertreter Roland Seidel wird an diesem Abend vom Ratstisch verabschiedet.

Für die mehr als 53 Jahre seines Engagements wird er außerdem geehrt. Er hatte einen Antrag auf das Ausscheiden zum nächstmöglichen Zeitpunkt gestellt (wir berichteten) und der Rat signalisierte bereits in einer nicht öffentlichen Sitzung am 14. Dezember, dass sie diesem zustimmen werden. Für ihn rückt Karlheinz Urschel nach, der bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 als nächster Ersatzbewerber auf der Liste der Freien Wähler steht. Urschel hat bereits bestätigt, dass der das Amt antreten wird. Das Vorschlagsrecht für den Posten des Bürgermeister-Stellvertreters steht der größten Ratsfraktion – also den Freien Wählern – zu. Die Mitglieder haben Gemeinderat Michael Seidling zur Wahl vorgeschlagen.

Neuwahlen in Ausschüssen

Durch das Ausscheiden von Roland Seidel muss auch in einigen Ausschüssen eine Neuwahl stattfinden. Er war beispielsweise Stellvertreter im Ausschuss für Technik und Umwelt, im Kulturausschuss und in der Kunstkommission. Außerdem war er unter anderem ordentliches Mitglied im Zweckverband „Unterer Leimbach“. Urschel rückt an diesen Positionen nicht automatisch nach. Die Neubesetzung muss vom Gemeinderat einstimmig beschlossen werden. Die Besetzungswünsche der FWV-Fraktion liegen der Verwaltung nach Angaben der Sitzungsvorlagen noch nicht vor – sollen aber bis Dienstag nachgereicht werden.

Außerdem ist es formal erforderlich, dass der Gemeinderat die Besetzung der betreffenden Ausschüsse und sonstigen Gremien in Gänze – also nicht nur für die neuen FWV-Ausschussmitglieder oder Verbandsversammlungsvertreter der Gemeinde, sondern fraktionsübergreifend für alle Ausschussmitglieder und gemeindlichen Verbandsversammlungsvertreter – beschließt.

In der kommenden Sitzung wird außerdem über den Hiebs- und Kulturplan für den Gemeindewald abgestimmt. Die Forstbehörde sieht darin eine Ernte von 630 Festmetern vor. Die Pflege für den Forstschutz und Jugendbestand wird voraussichtlich etwa 30 200 Euro kosten. Die Ausgaben für die Ernte der Forsterzeugnisse belaufen sich nach Angaben des Beschlussvorschlagsauf 16 800 Euro. Die Verwaltungskosten bleiben auch in diesem Jahr bei 11 100 Euro.

Auf der Einnahmeseite geht die Forstbehörde von einem Verkaufserlös in Höhe von 22 000 Euro aus. Zudem gewährt das Land Baden-Württemberg den Kommunen einen Mehrbelastungsausgleich für die Folgen der Neuorganisation. Insgesamt belaufen sich die Erträge im Jahr 2022 demnach auf 25 000 Euro. Der Betriebsplan weist eine Kostenunterdeckung von insgesamt 38 800 Euro aus. Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war der Beschlussvorschlag im vergangenen Jahr mit dem Abschnitt ergänzt worden, dass keine gesunden, sondern nur geschädigte Bäume gefällt werden.