Eindicker müssen saniert werden

Der Zweckverband Bezirk Schwetzingen, der für die Verbandskläranlage der Gemeinden Oftersheim, Plankstadt, Ketsch, Brühl und Schwetzingen sowie für die Kurt-Waibel-Schule als Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) zuständig ist, hat einen neuen Vorsitzenden. Der stellvertretende Verbandsvorsitzende Dr. Ralf Göck leitete die Wahl im Sitzungssaal des Rathauses, bei der Oberbürgermeister Matthias Steffan einstimmig zum Vorsitzenden des Zweckverbandes auf die Dauer von fünf Jahren gewählt wurde.

Die Amtszeit des bisherigen Vorsitzenden Dr. René Pöltl endete mit dessen Ausscheiden aus dem Amt des Oberbürgermeisters zum 31. Oktober. Der neue OB der Großen Kreisstadt behält auch vorübergehend die Geschäftsführung des Zweckverbandes, bis der Gemeinderat im Januar einen Ersten Bürgermeister gewählt hat, der dann zum neuen Geschäftsführer bestellt wird.

Stadtkämmerin Susanne Nagel stellte die wichtigsten Eckpunkte des Haushalts 2025 vor. Die ordentlichen Erträge und Aufwendungen belaufen sich auf 12,77 Millionen Euro. Das sind 1,52 Millionen mehr als im Vorjahr. Im Finanzhaushalt gibt es einen Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts in Höhe der Netto-Abschreibungen auf das Klärwerk von 1,05 Millionen Euro. Dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 840 000 Euro steht ein Gesamtbetrag der Auszahlungen für Investitionen in Höhe von 480 000 Euro gegenüber. Der Höchstbetrag der Kassenkredite bleibt wie im Vorjahr bei genehmigungsfreien 2,25 Millionen Euro, um den Abruf von Verbandsumlagen im Notfall flexibel zwischenfinanzieren zu können.

Die Aufwendungen der Verbandsverwaltung von 87 000 Euro steigen leicht, im Wesentlichen durch die Planung der Kosten für die überörtliche Finanzprüfung. Die Aufwendungen werden, wie bisher, im Verhältnis 90 zu 10 Prozent auf Klärwerk und Kurt-Waibel-Schule verteilt.

Schule ist gut gegenfinanziert

Für die Schule sind Erträge in Höhe von 760 000 Euro geplant. Die Aufwendungen von 710 000 Euro setzen sich im Wesentlichen aus Personalkosten, Sach- und Dienstleistungen sowie sonstigen ordentlichen Aufwendungen zusammen. Die Erträge und Aufwendungen für die Schulsozialarbeit werden im Haushalt separat abgebildet.

Beim Klärwerk finden sich Erträge in Höhe von 11,88 Millionen Euro, hauptsächlich bestehend aus der Betriebskostenumlage. Die Aufwendungen belaufen sich auf 11,8 Millionen. Das Geld ist neben den tariflichen Erhöhungen fürs Personal hauptsächlich für die Unterhaltung und die Sanierung der Eindicker und die Abluftbehandlung sowie die gestiegenen Kosten für Chemikalien bestimmt. Fürs Klärwerk sind für die Schaffung von Lagerplätzen für Dieseltanks und Reinigungschemikalien 200 000 Euro und für die Schaffung eines Energiemanagements 300 000 Euro eingeplant. Die Gesamtverschuldung wird 2025 ohne Neuverschuldung durch die reguläre Tilgung auf 4,49 Millionen Euro sinken.

Für die Verbandsrechner blieben die beiden Zweckverbände derzeit „recht arbeitsintensiv“, teilte die Kämmerin mit. Man sei sich der entstehenden Risiken und Unannehmlichkeiten durch den zeitlichen Verzug der fehlenden Jahresabschlüsse für alle Verbandsgemeinden bewusst. Durch Personalengpässe, Fluktuation und fehlende Anleitungen so mancher Buchungen sei man „trotz hohem Engagement und Mehrarbeit bisher nicht vollständig zu einem erfolgreichen Abschluss des Jahres 2019 gekommen“. Viele Arbeiten nähmen im Vergleich zum vorherigen Buchungssystem zudem wesentlich mehr Zeit in Anspruch.

Das Gremium dankte für die Erläuterung. Betriebsleiter Thomas Grabbe berichtete von der dringend notwendigen Sanierung der drei Eindicker im Klärwerk. Der erste der drei großen Behälter für die Abtrennung von Wasser aus Schlämmen sei bereits erneuert worden. Die gesamte Maßnahme dürfte rund vier Millionen Euro kosten.

Die Kurt-Waibel-Schule sei gerade im Festmodus, meinte Schulleiterin Elke Rohr und lud schon mal zum großen Schulfest anlässlich des 50-jährigen Jubiläums am 9. Mai nächsten Jahres ein.

Die Verbandsversammlung beschloss einstimmig die neue Haushaltssatzung und ermächtigte den neuen Verbandsvorsitzenden Matthias Steffan zum Vollzug des Stellenplans und zur Aufnahme von Darlehen für die veranschlagten Kredite.