„Schwetzingen kann Krise aus eigener Kraft bewältigen“

„Krise ist ein produktiver Zustand – man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.“ Wenn Oberbürgermeister Dr. René Pöltl alljährlich im Spätjahr den städtischen Haushalt in den Gemeinderat einbringt, tut er das in der Regel mit einem Zitat eines berühmten Menschen. Diesmal stammt es von dem Schweizer Schriftsteller und Architekten Max Frisch und passt nur zu gut: Denn der Haushalt 2023 werde vor allem dadurch geprägt, dass die aktuelle Krise mit all ihren Anforderungen auch Auswirkungen auf der lokalen Ebene zeigt, sagte er am Mittwochabend in der öffentlichen Sitzung vor dem Gremium. Aber sein Fazit lässt hoffen: „Schwetzingen wird die aktuelle Krise aller Voraussicht nach im kommenden Jahr gut bewältigen können.“

Beim sogenannten Ergebnishaushalt würde es eigentlich – dank der eingeleiteten Maßnahmen aus dem Vorjahr – gelingen, ihn zu konsolidieren: „Wir hätten ihn ausgleichen können.“ Aber dennoch werde sich 2023 voraussichtlich eine Unterdeckung ergeben, kündigte Pöltl an. „Allein im Bereich des ÖPNV müssen wir aktuell mit jährlichen Mehrkosten in Höhe von einer Million Euro rechnen, sofern die Dieselpreise weiterhin sou hoch bleiben werden.“ Auch im Bereich der Energiebeschaffung müsse die Stadt genauso wie die Privathaushalte mit deutlichen Steigerungen rechnen. Ob die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung für eine Senkung sorgen werden, sei derzeit nicht zu beurteilen. Auch die Inflation wirke sich erwartungsgemäß aus.

Stand jetzt ergebe sich für den Ergebnishaushalt ein geplanter Fehlbetrag in Höhe von rund 1,3 Millionen. „Ohne die Konsolidierungsmaßnahmen des letzten Jahres wäre dieser Fehlbetrag nochmals deutlich höher ausgefallen und der Haushalt nicht genehmigungsfähig gewesen“, betonte der OB unmissverständlich. Jetzt sei das verbliebene Defizit nahezu komplett der aktuellen Entwicklung bei den Energiekosten geschuldet.

Alle Investitionen im Plan

Deutlich positiver stelle sich der Finanzhaushalt 2023 dar. Er umfasse alle notwendigen und vom Gemeinderat beschlossenen Investitionsmaßnahmen der nächsten Jahre: Den Ausbau der Kindergärten, den Anbau der Hirschackergrundschule für die Kernzeitbetreuung, die Sanierungen der Hofapotheke und des Rothacker’schen Hauses, die notwendigen Klimaschutzmaßnahmen, die Entwicklung des Pfaudler-Areals und des Gewerbegebiets „Südliches Ausbesserungswerk“, die Erweiterung der Kita-Angebote, die Fortsetzung des kommunalen Klimaschutzes, der Ausbau der Bildungslandschaft, die Modernisierung des ÖPNV könnten angegangen werden: „Sie sind finanziert.“

Und durch die bestehende hohe Liquidität der Stadt sowie bereits zugesagte staatliche Zuschüsse müssten die Investitionen in naher Zukunft voraussichtlich nicht durch Kreditaufnahmen abgesichert werden: „Das ist für 2023 und auch die Folgejahre nicht eingeplant.“ Stattdessen sollen eher vorhandene Kredite getilgt und keine neuen Schulden aufgenommen werden.

Die mittelfristige Finanzplanung sei positiv, sofern sich die Wirtschaft wieder stabilisiert und die staatlichen Einnahmen insgesamt wieder steigen. Der Ergebnishaushalt könne bei bleibender Ausgabendisziplin künftig ausgeglichen werden, die Investitionen im Finanzhaushalt seien durch die von der Stadt gebildeten Rücklagen und staatliche Projektzuschüsse gesichert.

„Schwetzingen befindet sich mitten in der aktuellen Krise, kann sie aber aus eigener Kraft bewältigen und wichtige Investitionen in die Zukunft der Stadt tätigen. Wir sind gerüstet und sehen uns in der Lage, die Aufgaben zu stemmen“, lautete das Fazit des Oberbürgermeisters. Damit sei es möglich, aus der aktuellen Krise gestärkt hervorzugehen “, sagte Pöltl abschließend – immer das Zitat von Max Frisch im Hinterkopf.