SPD-Mitglieder wollen Born erneut im Landtag sehen

Schwetzingen. In der Debatte um die SPD-Landtagskandidatur im Wahlkreis Schwetzingen haben zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einer gemeinsamen Erklärung den Abgeordneten und ehemaligen Landtagsvizepräsidenten Daniel Born zu einer erneuten Kandidatur aufgefordert.

Unterschrieben wurde das Schreiben von der langjährigen Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein, der Zweitkandidatin Sandra Reiff, den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Schwetzingen, Oftersheim, Neulußheim, Reilingen, Ketsch sowie zahlreichen weiteren Mitgliedern aus dem Wahlkreis: „Schließlich geht es darum, dass der Rhein-Neckar-Kreis auch im neuen Landtag eine starke Stimme erhält. Darauf konnte man sich bei Born immer verlassen.“

Born habe zwar einen gravierenden Fehler begangen, indem er auf einen geheimen Stimmzettel hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz gemalt hat. Aber ein dramatischer Moment menschlicher Schwäche stehe gegenüber seiner großartigen neunjährigen Arbeit, heißt es in der Erklärung. „Er war für alle Menschen immer ansprechbar und verfügbar und hat bei Problemen unmittelbar geholfen. Sein persönlicher Einsatz in den unterschiedlichsten Bereichen der Landespolitik hat einen politischen Fußabdruck hinterlassen.“ Genannt werden beispielhaft Borns Kompetenz in den Themen frühkindliche Bildung und bezahlbares Wohnen, sein Engagement für Inklusion und sein großer Einsatz zum Erhalt der Notfallpraxis Schwetzingen.

Rückmeldungen aus der Bevölkerung geben Rückhalt für Born

Borns sofortiges Eingestehen seines gravierenden Fehlers und sein Rücktritt vom Amt des Landtagsvizepräsidenten zeugten von Rückgrat, heißt es weiter. Von den Führungsgremien der Partei sei er aufgefordert worden, seine Landtagskandidatur für 2026 zu beenden – eine Forderung, der er Folge geleistet habe. „Wir respektieren die Position von Landespräsidium und Kreisvorstand, aber wir teilen sie nicht“, betonen die Unterzeichner. Auch die Staatsanwaltschaft habe entschieden, dass keine Straftat vorliege.

Die Unterzeichner berichten überdies von Rückmeldungen aus der Bevölkerung wie „Muss man einen erfahrenen Abgeordneten wirklich abschreiben?“ oder „Dem ist die Milch übergekocht, aber der Partei auch. Jetzt fahrt mal runter und lasst den Born seine Arbeit machen.“ Für die Unterzeichner geht es außer der politischen Leistungen und der persönlichen Wertschätzung für die Person Daniel Born darum, mit dem bekannten Gesicht eines „Politikers zum Anfassen“ ein Mandat bei der Landtagswahl zu erreichen. „Denn schließlich brauchen wir eine starke Position unseres Rhein-Neckar-Kreises im Landtag.“

Ende Juli war es im Stuttgarter Landtag zum Eklat gekommen, als bei einer geheimen Abstimmung auf einem Stimmzettel hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein handgekritzeltes Hakenkreuz aufgetaucht war. Daniel Born räumte einen Tag später ein, der Urheber zu sein und erklärte daraufhin seinen Rücktritt aus dem Landtagspräsidium und der SPD-Fraktion. Entgegen der Aufforderung von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und der SPD-Fraktionsspitze behielt er sein Mandat.

Mitte Oktober teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Anfrage mit, dass sie in der Angelegenheit nicht gegen den früheren Landtagsvizepräsidenten ermitteln werde. Für ein strafbares Verhalten lägen keine ausreichenden Anhaltspunkte vor. Born habe das Hakenkreuz weder verbreitet noch öffentlich verwendet.