Zehntausende demonstrieren gegen rechts, auch in der Rhein-Neckar-Region

Speyer/Hockenheim. Zehntausende Menschen sind am Freitag und am Samstag im Südwesten für Demokratie und gegen rechts auf die Straße gegangen. Schon am Freitag gab es große Kundgebungen in Hockenheim und Speyer.

Am Samstag dann kamen etwa 2000 Personen zu einer Kundgebung in Ludwigshafen zusammen.

Eine zentrale Veranstaltung in Baden-Württemberg war wohl am Samstagmittag in Freiburg. Rund 20 000 Menschen haben sich nach Polizeiangaben am Samstag in Freiburg versammelt, um gegen Rechtsextremismus zu protestieren. Zur größten Veranstaltung im Land hatten mehr als 300 Organisationen, darunter der Fußball-Bundesligist SC Freiburg, Gewerkschaften und Kirchen aufgerufen.

Auch Landwirte bei Protesten dabei

Nach einer Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge setzte sich der Demonstrationszug durch die Freiburger Innenstadt in Bewegung. Die Stadtverwaltung rechnete mit größeren Verkehrsbehinderungen. Ähnliche Proteste wurden auch anderenorts angemeldet  - so in Lahr, Lörrach, Wiesloch und Aalen.

Zu den Demos brachten die Teilnehmer etwa Transparente mit Aufschriften wie "Menschenrechte statt Recht"» und "Deutschland bleibt bunt" mit. Auch Bauern mit Traktoren beteiligten sich an der Aktion.

Nach den großen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus an den beiden vergangenen Wochenenden in Mannheim und Heidelberg haben sich an diesem Samstag auch in Ludwigshafen zahlreiche Menschen versammelt. Wie die Polizei auf Anfrage der Redaktion mitteilte, nahmen ab 14 Uhr etwa 2000 Leute an der Kundgebung auf dem Berliner Platz teil.

4500 Menschen zeigen in Speyer Flagge

In Speyer hatte am Freitag ein Bündnis für Demokratie und Zivilcourage mit Unterstützung der Kirchen, des Gewerkschaftsbundes und der etablierten Parteien zur Demo aufgerufen. Rund 4500 Menschen zeigten dort Flagge gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Rund 600 Teilnehmer setzen vor der Zehntscheune in Hockenheim friedlich ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz. Dem Aufruf des Bündnisses aus Parteien, Kirchen und öffentlichen Organisationen zeigten auch viele Menschen aus den umliegenden Gemeinden bei der friedlichen Zusammenkunft unter dem Motto „Hockenheim bleibt bunt. Gemeinsam sind wir stark“, dass sie sich gegen Rassismus und Extremismus aussprechen.

Malu Dreyer spricht in Mainz

Etwa 10 000 Menschen haben laut Polizei am Samstag auch in Mainz gegen rechts demonstriert. Unter dem Motto „Demokratie schützen - Rechtsextreme stoppen“ versammelten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Samstag auf einem Platz in der Nähe des Landtags in der Landeshauptstadt.

Potsdam habe Millionen von Menschen in Deutschland die Augen geöffnet, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Bühne. „Was viele schon wussten, lag plötzlich ganz offen auf dem Tisch: Rechtsextreme, die neue Rechte, sie wollen eine andere Gesellschaft. Sie sind völkisch, sie sind antisemitisch, sie sind autoritär, sie sind europafeindlich, sie wollen ein Land der Ausgrenzung, der Autorität, der Spaltung, der Diskriminierung“, sagte die SPD-Politikerin. „Und es ist so klar wie niemals zuvor, dass dieses Deutschland und dieses Rheinland-Pfalz nicht das ist, was wir wollen und was wir gemeinsam Tag für Tag hier leben.“

Correctiv-Recherchen über die AfD

Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf sprach ebenfalls auf der Demonstration. „Es kann nicht sein, dass Geflüchtete den Preis zahlen für Unfähigkeit der Politik, in Europa Lösungen zu finden“, sagte er. Der Umgang mit Geflüchteten sei eine Frage der Würde.

Auslöser der Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten.

Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über „Remigration“ gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“.