Altlußheim: Weg zur Übernahme der Kindergärten geebnet

Altlußheim. Es war, zumindest was den öffentlichen Teil betraf, eine der kürzeren Sitzungen des Altlußheimer Gemeinderates. Doch mit dem einzigen substanziellen Tagesordnungspunkt, die Betriebsübernahme der evangelischen Kindertagesstätten durch die Gemeinde, stieß er die Tür zu einem neuen Kapitel im Buch der Rheinbogengemeinde auf.

Sondersitzung findet statt, um Verfahren zu beschleunigen

Genaugenommen, präzisierte Bürgermeister Uwe Grempels zu Beginn des rund 30-minütigen öffentlichen Teils, handle es sich um eine Sondersitzung. Die Übernahme der beiden evangelischen Kindergärten war vom Rat schon im Frühjahr beschlossen worden, sie soll zum 1. Juli vollzogen werden.

Eine der Voraussetzungen für den Vollzug der Übernahme ist der Beschluss des Gemeinderates über eine Satzung für die kommunalen Kindertagesstätten, mit deren Hilfe der Betrieb in den Einrichtungen geregelt wird.

Für die Verwaltung Neuland, wie Grempels bekannte. Zumal es auch keine entsprechende Mustersatzung des Gemeindetages gibt. Weshalb man sich an Kommunen orientiert habe, die sich schon entsprechende Satzungen gegeben haben. Das umfangreiche, 14 Paragrafen samt Anhang umfassende Werke wurde anschließend dem Kommunalrechtsamt zur Begutachtung überlassen.

Altlußheimer Gemeinderäte stimmen geschlossen für die Übernahme

Dabei, stellte Grempels im Rat fest, habe es keine gravierenden Änderungen gegeben, lediglich einige Begrifflichkeiten seien genauer definiert, weshalb die Satzung um einen Paragrafen wuchs, in dem der Begriff der Gebühren geregelt wird. Auf Anregung von Gemeinderat Richard Schmitt (SPD) wurde obendrein die gesetzliche Grundlage für die Bildung eines Elternbeirats aufgenommen – ein Erlass des Kultus- und des Arbeitsministeriums sind hierfür Grundlage.

Claudia Kohpeiß (Grüne) bescheinigte Verwaltung und Kindergartenleitung, eine gute Satzung erstellt zu haben, mit der die Gemeinde auf einem guten Weg sei. Klaus Oettinger (FWV) sah in der Satzung eine gute Grundlage und Kay Schweikert (CDU) war mit dem Paragrafenwerk gleichermaßen zufrieden. Für Dieter Hoffstätter (SPD) stellt die Satzung gar eine Zeitenwende für die Gemeinde dar – nach Jahrzehnten als Geldgeber stehe sie nun selbst in der Verantwortung.

Was Grempels nur unterstreichen konnte, bilde die neue Satzung doch nur den Eisberg erledigter Arbeiten. Neues Personal habe rekrutiert werden müssen – der Bürgermeister vermeldete neun Neueinstellungen – und jede Menge Gespräche seien führt worden.

Grundsätzlich, so der Bürgermeister, betrachte er die Übernahme der beiden Kindergärten nicht als Sprint, sondern als einen Marathon, der nun am 1. Juli beginnen könne.