Von der Idee zum Gesetz

Altlußheim. Zum jährlichen „Tag der freien Schulen“ besuchte der Landtagsabgeordnete Andreas Sturm (CDU) eine Oberstufenklasse des beruflichen Gymnasiums der Markusschule in Altlußheim.

Die Klasse hatte mit ihrer Lehrerin Carmen Ueltzhoeffer Fragen vorbereitet, die sich im Politikunterricht ergeben hatten. Nach der öffentlichen Diskussion zum Bürgergeld stellte ein Schüler die Frage, wie ein Gesetz entstehe. Sturm beschrieb den Weg des Gesetzgebungsverfahrens „von der Idee zum fertigen Gesetz“, der meist mehrere Monate umfasse.

Der fraktionsinterne Arbeitskreis, der gemeinsame Arbeitskreis mit dem Koalitionspartner, der Fachausschuss und das Landtagsplenum, das wäre laut dem Abgeordneten der direkte und kürzeste Weg, doch meistens gebe es nochmals eine Schleife, um Änderungen einzuarbeiten. Mit Gesetzen im Bund, die vom Bundestag verabschiedet werden, befasse sich auch der Bundesrat, womit die Landesregierungen Einflussmöglichkeiten hätten, wie es die Entscheidung um das Bürgergeld gezeigt habe.

Präsenztermine bevorzugt

Die Schülerinnen und Schüler hatten ebenso Interesse daran, wie der Alltag eines Politikers aussehe. Andreas Sturm schilderte den Ablauf einer typischen Woche im Stuttgarter Landtag und eine beispielhafte Woche im Wahlkreis. Durch die Onlinemeetings gebe es die Möglichkeit, mehr Termine wahrzunehmen und man spare sich die Fahrzeit, doch Sturm bevorzuge Präsenztermine: „Es ist wichtig, Einrichtungen zu besuchen und sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen.“

Im Anschluss an die Unterrichtsstunde tauschte sich Sturm mit der Schulleiterin des Beruflichen Gymnasiums, Carmen Ueltzhoeffer, der Schulleiterin der Realschule, Esther Osterroth, und dem Vorstand, Karlheinz Weißer, über aktuelle schulpolitische Themen aus. Der Lehrermangel mache auch privaten Schulträgern zu schaffen. Sturm vertrat die Meinung, dass es mehr Möglichkeiten der Nachqualifizierung für Seiteneinsteiger oder der Anerkennung von beruflichen Tätigkeiten geben müsse, gerade in den naturwissenschaftlichen und künstlerischen Fächern.

„Die freien Schulen sind eine wertvolle Bereicherung für unsere Schullandschaft und unsere Region profitiert von einem beruflichen Gymnasium mit einer sozialwissenschaftlichen Ausrichtung und einer bestens aufgestellten Realschule“, bedankte sich der Abgeordnete bei dem Schulleitungsteam für die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer. mb