Kleingärten - Gemeindeverwaltung geht bei kommunalen Anlagen gegen Wildwuchs vor Pools sind auf der Abschussliste gelandet

Von 
Ralf Strauch
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Die Nutzung der kommunalen Kleingärten – hier eine Aufnahme von den Anlagen nahe dem Brühler Friedhof – ist seit einiger Zeit immer häufiger ein Thema für die verpachtende Gemeinde. Nun sollen klare Richtlinien dafür sorgen, dass – anders als auf dem Bild – Partygärten und verwilderte Flächen nicht überhandnehmen. © strauch

Brühl. Buddeln, entspannen, genießen – und das im eigenen Kleingarten. Was vor wenigen Jahren noch als Sinnbild des Spießertums galt, finden Familien inzwischen als trendy. Und die Corona-Beschränkungen haben den Trend noch mal verstärkt. Das sieht man auch in Brühl bei den Parzellen. Kaum wirkt ein Garten etwas weniger gepflegt, da hängen auch schon Schilder von Menschen an den Pforten, die fragen, ob der Garten eventuell weitergeben werden möchte.

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Die einen nutzen den Garten, um die Produkte für die eigene Küche selbst anzubauen, manche schaffen sich eine grüne Oase zum Genießen, andere sehen in dem Grundstück lediglich einen Partygarten – Letztgenannte ernten dabei nicht nur wenig Gemüse, dafür allerdings vielfach den Unmut der Parzellennachbarn. Und einzelne Gärten, die von der Gemeinde vor allem im Süden von Brühl und entlang des Dammes zwischen Rohrhofer und Wiesenstraße verpachtet werden, zeugen nicht unbedingt vom Grünen Daumen beziehungsweise dem gärtnerischen Elan der Besitzer.

Neue Nummern werden vergeben

Der Wildwuchs wurde lange nicht beachtet, doch mit der inzwischen steigenden Nachfrage nach Parzellen stieg auch das Interesse im Rathaus, dass die Kleingärten tatsächlich entsprechend genutzt werden. Auftakt war eine Neuvermessung der einzelnen Grundstücke, denn zuvor war teilweise mit jahrzehntealten Plänen gearbeitet worden.

Aufgrund der dabei ermittelten Ergebnisse wurde dann im vergangenen Jahr die Wassergebühr berechnet, denn die Differenz zwischen dem, was die Gemeinde den Anlagen an Wasser zuleitete, und dem, was die einzelnen Gärtner als Verbrauch meldeten, nahm – warum auch immer – nach und nach größere Ausmaße an. Deshalb wird seit einem Jahr der Gesamtverbrauch durch die nun ermittelte Quadratmeterzahl der einzelnen Gärten berechnet.

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Und damit geht die Gemeinde auch verstärkt auf die Nutzung der Gärten ein. So erreichte die Pächter dieser Tage ein Brief, in dem Richtlinien – teilweise in einem Neuvertrag – klar vorgegeben wurden. Auslöser ist die neue Nummerierung der teilweise seit Jahrzehnten in Familienbesitz befindlichen Gärten.

„Ziel der neuen Verträge war und ist eine Optimierung der Verwaltung der Gartenanlagen“, erklärt Bürgermeister Dr. Ralf Göck in dem Schreiben. Aufgrund der Neueinmessung der jeweiligen Pachtgärten werde nun das Entgelt aufgrund der tatsächlich genutzten Flächen erhoben. „Damit einhergehend haben wir die Gartenanlagen neu nummeriert, so dass bereits allein aufgrund der Gartennummern eine örtliche Zuordnung möglich ist“, heißt es weiter. Dies helfe insbesondere bei Meldungen von Vorfällen aller Art – beispielsweise bei Bränden, Notfällen oder der Verwahrlosung von Gärten.

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Ein weiterer wesentlicher Punkt der Neuverträge ist also die Abrechnung des Gartenwassers nach der gepachteten Grundfläche. Und damit seien, so Göck, nun auch die Pools in den Gartenanlagen ein Thema im Gemeinderat geworden.

Klare Beschränkungen genannt

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Dort sei beschlossen worden, dass nur noch Kinderplanschbecken geduldet würden. „Hierunter versteht die Gemeinde als Verpächter der Liegenschaften nicht fest mit dem Untergrund verbundene Badebecken, in die sich ein Kleinkind selbstständig begeben und darin sitzen kann“, zitiert Göck aus dem Beschluss.

Damit sei für diese geduldeten Becken eine maximale Höhe von 60 Zentimetern festgeschrieben worden. Größere, bereits zum vergangenen Jahreswechsel bestehende Pools würden zwar grundsätzlich weiter geduldet, doch „handelt es sich nur um eine privatrechtliche Duldung der Gemeinde Brühl als Verpächter“. Das ist allerdings nur eine von mehreren juristischen Vorgaben. Eventuelle der Nutzung und dem Betrieb von Pools entgegenstehende baurechtliche, umweltrechtliche oder sonstige Vorschriften seien von dieser Duldung nicht berührt, betont der Bürgermeister.

Insbesondere ist die Nutzung von Chemikalien für die Wasseraufbereitung nicht zulässig, da in den Kleingartenanlagen keine entsprechenden Entsorgungsmöglichkeiten vorhanden seien. „Aufgrund des Paragrafen vier des Pachtvertrages sind die Pächter verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf Umweltschutz, des Baurechts, des Abfall- und Wasserrechts sowie des Landschaftsschutzes und der Baumschutzsatzung einzuhalten“, betont der Rathauschef und hebt zudem hervor, dass „Ersatzanschaffungen oder gänzlich neu angeschaffte Pools seit Anfang des Jahres nicht geduldet werden“.

Die Nichtmeldung von bestehenden Pools oder eine Neuanschaffung, aber auch das Betreiben von ungenehmigten Brunnen könnten demnach zu einer sofortigen Kündigung des Pachtvertrages führen, heißt es kategorisch aus dem Rathaus.

Um Rechtssicherheit bezüglich der Ansprechpartner zu bekommen, weist die Gemeindeverwaltung darauf hin, dass eine Unterverpachtung oder Weitergabe des Kleingartens ohne vorherige Zustimmung der Gemeinde ebenfalls zu einer fristlosen Kündigung führen könne. Und Göck stellt fest: „Aufgrund der starken Nachfrage von Brühler Bürgern werden Neuverträge grundsätzlich nur noch mit Brühler Einwohnern geschlossen.“

Die Gemeinde sei bemüht, ihren Bürgern Möglichkeiten zur Naherholung zu bieten, wird in dem Schreiben abschließend erklärt. „Aber auch hier müssen bestimmte Regeln aufgestellt und eingehalten werden. Dies dient nicht nur dem Verpächter, sondern gibt auch den Pächtern Klarheit und Rechtssicherheit. Die Gemeinde Brühl möchte ihre Pächter nicht grundlos in ihren Freiheiten beschneiden, jedoch kann sie auch nicht tatenlos Zuwiderhandlungen von Pächtern zusehen“, bittet er um Verständnis. Man sei stets bemüht, den Interessen aller Bürger gerecht zu werden.

Auch die Natur profitiert

Aber nicht nur die Nutzer und Spaziergänger profitieren von funktionierenden Gartenanlagen, sie helfen auch der Umwelt. Kleingärten sind wichtige grüne Oasen und Klimainseln in einer fortschreitend versiegelten und intensiv bewirtschafteten Landschaft. Sie können den verschiedensten Tierarten vom Insekt bis zum Hasen – manchmal vielleicht zum Verdruss der Kleingärtner – Nahrung und Unterschlupf bieten und tragen so entscheidend zur Biodiversität bei.

Um der Natur effektiv unter die Arme zu greifen, sollten die Kleingärtner – so ein Kleingarten-Knigge – da vor allem darauf achten, eine große Vielfalt möglichst heimischer Pflanzenarten zu kultivieren, an die viele vor Ort ansässigen Tiere ideal angepasst seien.

Info: Bilder aus der Kleingartenwelt unseres Redakteurs gibt’s www.schwetzinger-zeitung.de

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