Eppelheim möchte Integration im Fokus behalten

Eppelheim. Seit 2018 unterstützt das Integrationsmanagement in Eppelheim Geflüchtete in der Anschlussunterbringung durch gezielte Beratung. Durch am Einzelfall orientierte Beratungsgespräche sollen geflüchtete Menschen frühzeitig und nachhaltig Orientierung und Teilhabe vor Ort erlangen.

In der ersten Gemeinderatsitzung nach der Sommerpause stand die Entscheidung über die Fortführung des Integrationsmanagements unter Beibehaltung der bestehenden Stellenanteile auf der Tagesordnung. Amtsleiter David Stoiber, für Bürgeramt, Integration, Kinderbetreuung und Schulen zuständig, erläuterte den Beschlussvorschlag.

Das Integrationsmanagement in Eppelheim wird in Kooperation mit dem Diakonischen Werk und der Caritas durch zwei Personen gewährleistet. Die Förderung durch das Land Baden-Württemberg ist zwar bis Ende 2029 verankert, aber die Zuschüsse werden sinken.

Ab dem kommenden Jahr erhält der Rhein-Neckar-Kreis die Fördermittel und kann diese auf Wunsch an die Stadt Eppelheim weiterleiten. Alternativ kann der Landkreis die Aufgabe des Integrationsmanagements übernehmen, dies jedoch lediglich im Rahmen der zugewiesenen Förderhöhe.

Verschiedene Optionen stehen zur Auswahl

Derzeit werden rund 120 Personen betreut. Bis Juni wurden 552 Beratungsgespräche geführt. Die Dauer liegt meistens zwischen 40 und 50 Minuten.

Dazu kommen Vor- und Nachbereitungen sowie die Vernetzung und der regelmäßige Austausch mit den Diensten, telefonische Auskünfte an andere Behörden sowie Vor-Ort-Begehungen in Wohnungen und Unterkünften.

Stoiber erläuterte ausführlich die Vor- und Nachteile der verschiedenen Optionen. Wenn der Landkreis das Integrationsmanagement übernähme, sei mit einem Rückgang der Beratungsleistung zu rechnen. Bei der Eigenverwaltung könne die Stadt die Fördermittel selbst einfordern und das Integrationsmanagement weiterführen. Integration sei eine Daueraufgabe. Es brauche eine qualitativ hochwertige Beratung.

„Integration in Eppelheim verläuft aufgrund der etablierten Strukturen im Integrationsmanagement, der jahrelang erfahrenen Fachkräfte, den Netzwerkpartnern inner- und außerhalb des Rathauses und der Kooperation von Haupt- und Ehrenamt deutlich reibungsloser als in anderen Kommunen“, hieß es in der Beschlussempfehlung an den Gemeinderat. Die Überführung des Integrationsmanagements in Dauerstellen sollte überprüft werden. Die Mittel zur Deckung der Kosten sind nicht vorhanden. Das Haushaltsergebnis wird sich daher jährlich um rund 48 000 Euro verschlechtern. Daraus ergibt sich eine Minderung der städtischen Liquidität von 192 000 Euro für den Planungszeitraum von 2025 bis 2028.

„Migration ist für die deutsche Gesellschaft selbstverständlich. Sie ist gerade auch für Deutschland eine Chance“, meinte Isabel Moreira da Silva (Grüne) und lobte die gute Integrationsarbeit eines „sehr gut eingespielten Teams“ vor Ort. Integration sei eine Daueraufgabe. Die Option, das Integrationsmanagement an den Kreis abzugeben, lehne ihre Fraktion ab, kritisierte sie die Mittelkürzung durch das Land. Wie die zusätzlichen 48 000 Euro an Personalkosten gestemmt werden können, würden die Haushaltsberatungen zeigen müssen.

Renate Schmidt (SPD) betonte die Wichtigkeit einer kontinuierlichen individuellen Betreuung der betroffenen Personen. Es sei „ein fataler Fehler, Integrationsbemühungen zu reduzieren, denn Migration ist nicht das Problem, sondern es kommt darauf an, was man daraus macht“, stimmte sie für die Beibehaltung in Eigenregie und somit auch für die jährlichen Mehrausgaben.

Rat stimmt für Beschlussvorschlag

Volker Wiegand (CDU/FDP) ging auf die „heftige Kürzung der Fördermittel“ und die Probleme mit einer überlasteten Bürokratie ein. Er habe bei der Entscheidung Bauchweh: „Sonst heißt es immer, wir müssten sparen.“ Man solle das Integrationsmanagement beim Diakonischen Werk und bei der Caritas belassen. Wiegands Antrag, auf ein Jahr zu befristen, brauchte es nicht. Die Summe von 48 000 Euro ist ohnehin immer nur für ein Jahr eingeplant.

Bernd Binsch (Eppelheimer Liste) wunderte sich über die Mittelkürzung der grün-schwarzen Landesregierung. Die Stadt habe kein Geld, wollte er Vorschläge für die Finanzierung. Bürgermeisterin Patricia Rebmann bat noch einmal um Zustimmung. Das Gremium diskutierte darüber, was ein fehlendes Integrationsmanagement kosten würde. Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich bei zwei Neinstimmen der Eppelheimer Liste angenommen.