Gemeinderat tagt - eine Vorschau

Eppelheim will Schutz vor Cyberattacken

Der Gemeinderat der Stadt Eppelheim tagt am Montag. Neben Versicherung gegen Hackerangriffe stehen unter anderem personelle Änderungen auf der Tagesordnung.

Von 
Lukas Heylmann
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Eppelheims Gemeinderat stimmt in seiner anstehenden Sitzung über eine Versicher-ung gegen Hackerattacken ab. © dpa

Eppelheim. Cyberattacken oder Hackerangriffe sind für viele Menschen eine schwer einschätzbare Gefahr. Was bei Privatpersonen großen Schaden anrichten kann, wird besonders brenzlig, wenn es eine Behörde trifft, prominent geschehen in der Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises im Oktober 2022.

Die Stadt Eppelheim möchte dem nun vielleicht nicht einen Riegel vorschieben, aber sich zumindest versichern – im wahrsten Sinne des Wortes. Denn einer der Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am Montag, 27. Februar, ist die Abstimmung des Gremiums darüber, ob die Stadt eine Cyberversicherung abschließen soll – inklusive rückwirkender Geltung von sechs Monaten. Das von der Verwaltung ausgewählte Paket deckt unter anderem Risiken wie Schadensersatzansprüche wegen Verletzungen des Persönlichkeitsrechts ab und sieht Kostener-stattung für Sofortmaßnahmen und Wiederherstellung von Daten und Software im Ernstfall vor.

Doch so wichtig das Thema erscheint, es ist nur einer von 20 Tagesordnungspunkten, mit denen sich das Gremium beschäftigt, denn auch an seiner Zusammensetzung wird sich etwas ändern. Trudbert Orth (CDU) hatte das Gremium zu Beginn des Jahres verlassen. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass die erste Ersatzperson nachrückt. Im Falle der CDU wäre das Werner Sauer, der allerdings das Amt aus einem wichtigen Grund abgelehnt habe. Somit soll Harald Andres auf Orth folgen. Dementsprechend müssen auch die Ausschüsse anders besetzt sowie ein neuer zweiter Stellvertreter für Bürgermeisterin Patricia Rebmann gewählt werden, da bisher Orth diese Position innehatte. Vorschläge sollen in der Sitzung erfolgen, heißt es aus der Verwaltung.

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Ein voraussichtlich umfassender Teil der Sitzung wird sich mit der Jugendarbeit befassen. Der Jahresbericht für 2022 zur mobilen Jugendarbeit des Vereins Postillion umfasst 16 Seiten, der zur Schulsozialarbeit acht. In der Sitzung wird außerdem ein Mitarbeiter des Vereins eine mündliche Erläuterung abgeben.

Die Berichte muss das Gremium nur zur Kenntnis nehmen. Zur Abstimmung wird hingegen der Ausbau der Schulsozialarbeit kommen. Um Nachwirkungen der Pandemie abzuschwächen, hatte die Verwaltung ursprünglich bis Ende des laufenden Schuljahres eine personelle Aufstockung vorgesehen. Da die Auswirkungen immer noch gravierend seien, schlägt die Verwaltung nun vor, die neuen Stellenanteile dauerhaft beizubehalten. Ansonsten stehen ein Grundstückskauf seitens der Stadt für die Unterbringung von Flüchtlingen oder von Obdachlosen sowie das Entwicklungskonzept des Gewerbegebiets „Zukunftsstandort Nord“ auf dem Programm.

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