„Baumann soll Fachaufsicht wahrnehmen“

In die Diskussion um die wiederholten Großbrände auf dem Gelände der Abfallaufbereitungsanlage der Firma Delvanis hat sich der frühere Grünen-Landtagsabgeordnete Manfred Kern eingeschaltet. „Es verwundert mich, dass Andre Baumann in die Rolle des örtlichen Landtagsabgeordneten schlüpft, wenn er sich zu einem möglichen Behördenversagen äußert, für das doch gerade das Ministerium die Fachaufsicht hat, dem er als Umweltstaatssekretär stellvertretend vorsteht“, heißt es in Kerns Schreiben.

Man dürfe eigentlich erwarten, dass Vorgänge, wie sie bei Delvanis geschahen, durch adäquates Handeln der übergeordneten Behörden von vorneherein auf zweierlei Weise verhindert werden: zum einen durch den Gefahren angemessene Auflagen für die entsprechenden Unternehmen, zum anderen durch entsprechende Überprüfungen der Einhaltung solcher Auflagen. „Und zwar nicht immer erst im Nachhinein, wenn das Kind schon im Brunnen liegt und die tapferen Feuerwehrleute und die unschuldige Natur in Gefahr geraten sind“, fügt Manfred Kern hinzu.

Er erwarte von Andre Baumann, dass er bei dem angekündigten Fachgespräch mit Bürgermeistern, Landratsamt und Regierungspräsidium seine Rolle als Fachaufsicht einnimmt und allen Beteiligten klarmacht, dass Arbeitsplätze und Profit nicht über alles andere gestellt werden dürfen – „zumal dann nicht, wenn es um die Erde geht, auf der auch noch unsere Kinder und deren Kinder leben möchten“, schließt Kern, der vor Baumann 2016 das Direktmandat im Wahlkreis gewonnen hatte. zg