Anfrage nach Delvanis-Großbrand in Hockenheim: Wie sicher sind Recyclinganlagen?

Reilingen/Hockenheim. Die Situation von Recyclinganlagen und Abfalldeponien in Baden-Württemberg steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Andreas Sturm (CDU) an die baden-württembergische Landesregierung. Anlass für Sturms parlamentarische Initiative ist der Großbrand auf dem Gelände der Firma Delvanis, die nahe der Stadt Hockenheim, aber auf Reilinger Gemarkung liegt.

„Vor Kurzem waren dort rund 200 Feuerwehrleute 21 Stunden lang im Löscheinsatz, um einen Brand zu löschen. 1,5 Millionen Liter Löschwasser wurde hierbei verbraucht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mir gegenüber ihr Unverständnis darüber geäußert, dass dies nun der dritte große Brand innerhalb von fünf Jahren in dieser Mülldeponie ist. Die Bürgerinnen und Bürger nehmen da kein Blatt vor den Mund und werden sehr deutlich.“

Viele machten sich Sorgen um die Sicherheit, um die Umwelt wie auch um ihre eigene Gesundheit durch den Austritt von Schadstoffen, berichtet Sturm. In seiner neun Fragen umfassenden Kleinen Anfrage will der Abgeordnete unter anderem wissen, wie viele Recyclinganlagen und Abfalldeponien es in Baden-Württemberg gibt und wie sich die Anzahl der Recyclinganlagen in den vergangenen zehn Jahren verändert hat.

Wer überprüft Vorgaben?

Ferner interessiert es Sturm, welche rechtlichen und technischen Auflagen und Vorgaben für den sachgerechten Betrieb einer Recyclinganlage oder Abfalldeponie einzuhalten sind und durch wen, in welchem Rahmen und Zeitraum die auferlegten und einzuhaltenden Auflagen und Vorgaben überprüft werden.

Ausgehend von dem jüngsten lokalen Brand will Sturm ferner in Erfahrung bringen, wie viele Brände und Unfallgeschehen in den vergangenen zehn Jahren bei den bestehenden Einrichtungen in Baden-Württemberg dokumentiert wurden und ob den Betreibern nach Bränden oder Unfällen strengere Auflagen und Nachbesserungen auferlegt wurden.

Des Weiteren fragt der CDU-Landtagsabgeordnete konkret, ob der Firma Delvanis nach den Bränden in den Jahren 2018 und 2020 strengeren Auflagen gemacht wurden und was die Ursache der drei genannten Brände war.

Sturm hat auch die Situation der Feuerwehr bei solchen Einsätzen im Blick. Seine letzte Frage lautet: „Ist der Landesregierung bekannt, ob die örtlichen (oftmals auch ehrenamtlichen) Feuerwehren, die im Brandfall zur Bekämpfung des Brandes ausrücken, auch für einen solchen Einsatz ausreichend ausgestattet sind?“