Liquidität auf Höhenflug

Wenn eine Stadtverwaltung die Zeit anhalten könnte, wäre das Rathaus Hockenheim derzeit sicherlich schwer in Versuchung, den Knopf zu drücken: Der Quartalsbericht zur Entwicklung der kommunalen Finanzen ist „der beste der letzten 20 Jahre“, sagte Oberbürgermeister Marcus Zeitler. Nur ist der erfreuliche Kassenstand nicht von Dauer, machte Kämmerer Rolf Fitterling in der Gemeinderatssitzung deutlich. Die erwartete Steigerung der Liquidität zum Jahresende von 18 auf 25,8 Millionen Euro beruht teilweise auf der Verschiebung von Investitionen und einmaligen Einnahmen.

3,5 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer und fast zwei Millionen Euro mehr Erbbauzinsen als veranschlagt sorgen unter anderem dafür, dass die Erträge im Ergebnishaushalt um fast 5,4 Millionen Euro besser als kalkuliert ausfielen. Wobei Rolf Fitterling darauf aufmerksam machte, dass teilweise einmalige Nachzahlungen – unter anderem wegen der Erhöhung des Bodenrichtwerts bei einem großen Betrieb – dahinterstecken, mit denen nicht regelmäßig gerechnet werden könne.

Bei den Aufwendungen hat sich mit einer leichten Erhöhung von 128 000 Euro weit weniger verändert gegenüber der Kalkulation, sodass sich das ordentliche Ergebnis um 5,25 Millionen Euro verbessert. Das ermögliche der Stadt, die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, etwa was die Tilgung angeht.

Investitionen im Wartestand

Unter die Rubrik Investitionstätigkeit fällt ein nicht geplanter Grundstücksverkauf, der 730 000 Euro Mehreinnahmen aufs Stadtkonto brachte. Noch stärker positiv wirken sich die Minderausgaben von über 3,6 Millionen Euro aus. Sie gehen auf die Verschiebung von Projekten aus den Bereichen Hochbau (1,5 Millionen Euro), Tiefbau (eine Million) und Sanierung Stadtmitte II (1,8 Millionen Euro) zurück, demgegenüber steht ein Grundstückserwerb im Sanierungsgebiet Obere Hauptstraße für 730 000 Euro, der nicht im Haushaltsansatz stand.

Konkret gehe es laut Fitterling beispielsweise um die Sanierung der Kaiserstraße und verschiedener Stichstraßen, Obere Hauptstraße am Med-Center, den Neubau einer Reinigungsstufe der Kläranlage oder die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Unterm Strich gibt die Stadt voraussichtlich bis Jahresende 4,3 Millionen Euro weniger für Investitionen aus als geplant.

Im Bereich Finanzierungstätigkeit hat sich die Kreditaufnahme von geplanten 6,4 Millionen Euro aufgrund der guten Liquidität auf null reduziert, während die Stadt die Tilgung von Verbindlichkeiten um 680 000 Euro erhöht habe. Das hat die Verschuldung der Stadt verbessert: Sie liegt zum Jahresende voraussichtlich bei 12,5 Millionen Euro und damit um sieben Millionen unter dem erwarteten Stand. Die aktuelle Liquidität der Stadt bezifferte Fitterling mit rund 23 Millionen Euro.

Die Stadt hat in den vergangenen vier Jahren die Ausgaben für Baumaßnahmen gegenüber den Vorjahren verdoppelt bis nahezu verdreifacht. Und sie wird auch künftig sehr viel ausgeben müssen für Neubauten von Realschule und Parkkindergarten, Straßensanierungen und mehr, erinnerte der OB an einen enormen Investitionsstau. mm