Wahl des Bürgermeisters am 8. Mai

Ketsch. Die Amtszeit von Bürgermeister Jürgen Kappenstein, der nach Ablauf seiner zweiten achtjährigen Amtszeit nicht mehr antritt (wir berichteten), endet am 30. Juni 2022. Ab Juli braucht die Enderlegemeinde also einen neuen Rathauschef – dieser wird am Sonntag, 8. Mai 2022, gewählt. Das entschied der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung an diesem Montag in der Rheinhalle einstimmig.

Die Bürgervertreter hatten in der öffentlichen Zusammenkunft über die Rahmenbedingungen der Bürgermeisterwahl nächstes Jahr zu beschließen. Es brauchte auch gleich einen Termin für einen Neuwahl-Tag, denn wenn am 8. Mai auf keinen Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen entfällt, wird ein solcher notwendig. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag der Verwaltung und legte dafür den Sonntag, 29. Mai 2022, fest. Auch hierbei galt es zu berücksichtigen, dass ein Wahltag laut Kommunalwahlrecht ein Sonntag sein muss, wobei Ostersonntag, Pfingstsonntag, Totengedenktag sowie gesetzliche Feiertage ausgeschlossen sind.

Bewerbungsfrist bis Mitte April

Die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle für die Enderlegemeinde erfolgt im „Staatsanzeiger für Baden-Württemberg“ und ist für Freitag, 25. Februar 2022, vorgesehen. Hierbei war zu berücksichtigen, dass der Posten spätestens zwei Monate vor dem Wahltag öffentlich auszuschreiben ist. Weiterhin legte der Rat die davon abhängige Frist zur Einreichung von Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl fest: Sie endet am Montag, 11. April, um 18 Uhr und für den Fall einer Neuwahl am Mittwoch, 11. Mai, um 18 Uhr. Kandidaten können sich ab dem Tag nach der Stellenausschreibung bewerben. Für die Bewerber gilt: Sie müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass es eine öffentliche Kandidatenvorstellung in der Rheinhalle geben wird. Wie die Verwaltung vorschlug, soll diese am Donnerstag, 28. April, um 19 Uhr stattfinden. Dabei wird jedem Bewerber die Gelegenheit gegeben, sich binnen 15 Minuten geeignet zu präsentieren. Danach haben auch die Besucher die Möglichkeit, sich mit Fragen an die Kandidaten zu richten. Ausdrücklich ist genannt, dass „nur Bürger“ ein Fragerecht haben. Jeder Bürger kann bis zu drei Fragen stellen, muss sich nach einer gestellten Frage jedoch zunächst wieder in die „Frageschlange“ stellen. Die Frage, die den Zeitrahmen von einer Minute nicht übersteigen soll, kann an einen oder alle Amtsbewerber gerichtet werden. Die Kandidaten haben dann maximal zwei Minuten Zeit, um die Frage zu beantworten. Eine Diskussion zwischen Bürgern und Bewerbern sowie zwischen den Bewerbern soll unterbleiben.

Änderungen, die die Kandidatenvorstellung betreffen, könnten durch Entwicklungen der Corona-Pandemie nötig werden, sodass die Modalitäten oder Präsentationsoptionen angepasst werden müssen. Der Rat ging gleichwohl davon aus, dass die Veranstaltung unter Beachtung der geltenden Hygienevorgaben möglich sein wird.

Ausschuss benannt

Außerdem bestimmte der Rat den Gemeindewahlausschuss, wie er im Kommunalwahlrecht vorgeschrieben ist – er besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem, sofern dieser nicht selbst Wahlbewerber ist, und mindestens zwei Beisitzern. Vorsitzender ist Bürgermeister Jürgen Kappenstein (erster und zweiter Stellvertreter Michael Seitz und Jens Kochendörfer), die Beisitzer sind Rainer Fuchs (Stellvertreterin Alexandra Keilbach), Jens Kochendörfer (Michael Rössler), Alexandra Scalia (Robert Brusnik), Heino Völker (Ralf Buri) und Chris Brocke (Sabine Rösch), Schriftführer ist Hauptamtsleiter Ulrich Knörzer (Sandra Alber stellvertretend).

Zur Erinnerung: Zuletzt wählten die Ketscher ihren Bürgermeister 2014. Damals wurde Jürgen Kappenstein mit 97,1 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt und ging in seine zweite Amtszeit. Die Wahlbeteiligung in der 12 900-Einwohner-Gemeinde lag seiner Zeit bei lediglich 39,4 Prozent.