Fahrradfreundlicher Infrastruktur-Ausbau in Oftersheim ausgebremst

Oftersheim. Als günstiges, umweltfreundliches und platzsparendes Verkehrsmittel ist das Fahrrad ein zentraler Baustein der Mobilitätswende. Das hat auch die Gemeinde Oftersheim erkannt, die gemeinsam mit der neuen Ortsgruppe des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) noch im Juni diskutiert hatte, wie sich die Kommune in Sachen nachhaltiger Mobilität verbessern könnte.

Ein Punkt dabei: eine fahrradfreundliche Infrastruktur. Schließlich bezeichnet Bürgermeister Pascal Seidel sich selbst als „Alltagsradfahrer“ und hat sich den Slogan „Gemeinsam nachhaltig gestalten“ verpasst. Diese nachhaltigen Gedankenspiele wurden vom Oftersheimer Gemeinderat am Dienstag ausgebremst.

Die Grünen hatten einen Antrag für das Haushaltsjahr 2024 gestellt, der die Prüfung eines sicheren und durchgängigen Radwegs von der Ortsmitte rund um das Siegwald-Kehder-Haus zur Hardtwaldsiedlung vorsah. Die Verbindung ist eine wichtige Verkehrsachse, insbesondere für Kinder auf dem Weg zu den Sportstätten von SG und TSV, und weist den Grünen zufolge unter anderem in der Lindenstraße Gefahrenstellen auf. Der Vorsitzende Patrick Schönenberg ortete hier „Verbesserungspotenzial“, die anderen Parteien hingegen reichlich Diskussionspotenzial.

Sicherer Radweg zur Hardtwaldsiedlung in Oftersheim? – Kein Unfallschwerpunkt

Von „Optimierungswahn“ sprach Annette Dietl-Faude (CDU), die das Geld vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation in anderen Bereichen besser aufgehoben sah. Ursprünglich hatte man sich in den Vorberatungen auf ein Praxisprojekt in Zusammenarbeit mit Christoph Hupfer und den Studenten der Hochschule Karlsruhe geeinigt, das Empfehlungen aussprechen sollte. 10 000 Euro waren hierfür veranschlagt, die wohl nicht gänzlich ausgeschöpft worden wären.

Würden bauliche Maßnahmen umgesetzt werden, befinde man sich schnell im sechsstelligen Bereich, mahnte Michael Seidling von den Freien Wählern (FW) an, der die Route zudem – analog zu Bürgermeister Seidel – nicht als Unfallschwerpunkt ausmachte. Die SPD entgegnete, dass es regelmäßig zu Fast-Unfällen käme und obendrein nicht jeder Unfall gemeldet werden würde. Alle Verweise der Grünen, denen sich die SPD anschloss, auf Handlungsbedarf und Stagnation in Sachen Fahrradfreundlichkeit halfen nichts, das finanzielle Korsett der Gemeinde ist zum Radfahren zu eng geschnürt: Der Antrag wurde durch Gegenstimmen von CDU, FW und FDP mit zehn zu neun abgelehnt.

Grüner Erfolg bei Mehrwegverpackungen in Oftersheim

Einen Punktsieg in puncto Nachhaltigkeit feierten die Grünen hingegen mit ihrem Antrag zur Förderung von Mehrwegverpackungen in Gastronomiebetrieben. Ziel ist die Vermeidung von Verpackungsmüll, besonders Einwegverpackungen, die etwa im Schnellimbiss verwendet werden. Unter anderem mit Verweis auf die Gemeinde Plankstadt, in der kürzlich ein Pilotprojekt zum Pfandsystem Recup für Einwegbecher gestartet wurde, soll es in Oftersheim laut Grünen ein einheitliches System geben.

Zur Kontrolle beauftragt

Restaurants mit mehr als fünf Mitarbeitern und einer Größe über 80 Quadratmetern sind seit diesem Jahr ohnehin verpflichtet, Mehrwegverpackungen anzubieten. Die Kontrolle der Einhaltung obliegt der Gemeinde, sei bis dahin jedoch „nicht ganz oben auf der Prioritätenliste“ gestanden, wie der Bürgermeister verriet. In Anbetracht dessen wurde der Antrag abgeändert und die Gemeinde mit einer Abfrage beauftragt: Bei größeren Betrieben soll die Einhaltung kontrolliert – die Gemeinde also ihrer Aufgabe nachkommen – bei kleineren die Bereitschaft zur Teilnahme an einem einheitlichen System abgefragt werden. Kosten entstehen dadurch zunächst keine. Trotz erneuter Gegenstimmen von CDU und FW erfuhr der Antrag Zustimmung.

Das gilt auch für die weiteren Anträge der Grünen, die als einzige Partei und dabei gleich fünf Anträge für das Haushaltsjahr 2024 gestellt hatte. Darunter deren zwei, die auf die veränderten klimatischen Bedingungen abzielen. So sollen alle Flächen auf Oftersheimer Gemarkung zukünftig nachhaltiger bewirtschaftet werden. Konkret bedeutet das den Einsatz von trockenresistenten und insektenfreundlichen Pflanzen anstelle jährlich wechselnder Bepflanzung. Die Kosten hierfür sollten bereits im Haushalt eingerechnet sein. Zu dem einstimmigen Beschluss ergänzte Bürgermeister Seidel, dass die Bepflanzung rund um das Rathaus weiterhin wechselnd sein wird, „weil es auch einfach schön aussieht“.

Grüne Initiativen für nachhaltige Veränderungen in Oftersheim

Weiterhin soll an der Ecke zwischen der Ludwig-Erhard-Straße, dem Burgenspielplatz und der neuen Unterführung – „einem Punkt zwischen altem und neuem Ortsteil“, betonte Simone Rehberger (Grüne) – eine Bank aufgestellt werden, Beschattung und Trinkwasserbrunnen inklusive. Im Haushalt für das nächste Jahr seien laut Seidel Gelder für die Beschattung von Spielplätzen eingeplant und die Brunnen im Gemeindepark sollten auch im kommenden Jahr ausgetauscht werden, womit sich das beschlossene Projekt gut in die Fahrtrichtung einfügt.

Die SPD bemängelte in Person von Jens Rüttinger jedoch, dass trotz dafür vorgesehenen Budgets im Haushalt in den letzten Jahren kaum neue Bänke aufgestellt wurden. Der CDU zufolge solle die Gemeinde weitere Stellen für potenzielle Bänke identifizieren.

Zuletzt bewilligte der Gemeinderat, den Tierschutzverein Schwetzingen und Umgebung jährlich mit 500 Euro zu unterstützen. Schließlich würden unter anderem streunende Katzen nicht vor Oftersheimer Gebiet haltmachen.