Leben in Oftersheim wird teurer: Gewerbe-, Hund- und Vergnügungssteuer steigen

Oftersheim. Die finanzielle Lage in der Hardtwaldgemeinde ist nicht gut. Das bedeutet für Bürgermeister Pascal Seidel und den Gemeinderat quer durch alle Fraktionen, dass neben Einsparpotenzialen auch Einnahmepotenziale genutzt werden müssen. Und daraus folgt, dass an der Steuerschraube gedreht werden muss. Mit der Gewerbesteuer sowie der Hundesteuer und der Vergnügungssteuer soll das in gleich drei Steuerarten geschehen. Niemand mache das gerne, doch die Haushaltslage lasse dazu einfach keinen alternativen Spielraum zu, so Seidel.

Der Entscheid, die Steuern zu erhöhen, sei in der Folge der Gemeinderatssitzung im Juli zu verstehen. Damals habe der Rat das Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen. Schon damals war klar, dass es nicht genüge, nur die Ausgabenseite in den Blick zu nehmen. „Wir sind angehalten, auch die Einnahmensituation zu verbessern.“ Und das bedeutet, dass der Hebesatz für die Gewerbesteuer, genau wie schon 2024 für die Grundsteuer, von 380 auf 400 Punkte erhöht werden soll. Seidel betonte dabei, dass man wisse, dass gerade diese Erhöhung angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage zur Unzeit komme. Doch eine moderate Anpassung könne nicht umgangen werden.

Hundesteuer steigt: Belastung für Bürger wächst

Auch die Erhöhung der Hundesteuer sei eine Belastung für die Bürger. Aber auch hier sehen Bürgermeister und Gemeinderat keine andere Möglichkeit. Letztmals wurde sie 2009 angepasst. Bis dato gelte 84 Euro pro Ersthund und 168 Euro für jeden weiteren Hund im Jahr. Zum 1. Januar kommenden Jahres soll der Ersthund jährlich nun 100 Euro kosten und 200 Euro jeder weitere Hund. Anzufügen gilt, dass die Zahl der Hunde im Land und die damit einhergehenden Probleme größer geworden sind. Aktuell leben in Deutschland laut Statistischem Bundesamt 10,5 Millionen Hunde. Mehr als doppelt so viele wie 2005. Dabei ergab eine Studie der Technischen Universität (TU) Berlin aus dem Jahr 2020, dass ein Hund im Schnitt etwa 77 Kilogramm Kot im Jahr hinterlässt. Im Jahr sind das deutschlandweit deutlich über 800.000 Tonnen.

Und schlussendlich soll auch noch die Vergnügungssteuer von 25 auf 28 Prozent der Bruttokasse erhöht werden. Nach der kurzen Vorstellung der Pläne, die sich direkt auf das im Juli beschlossene Konsolidierungskonzept bezogen, ging der Rat gleich zur Abstimmung über. Dabei wurden alle drei Steuererhöhungen beschlossen. Die beiden letzteren einstimmig, die Erhöhung der Gewerbesteuer aber bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung aus der FDP.