Oftersheimer Gemeinderat passt Beiträge für Kinderbetreuung an

Oftersheim. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause behandelte der Gemeinderat Oftersheim eine neue Satzung über die Erhebung der Gebühren für die kommunalen Betreuungsangebote an den Schulen außerhalb des Unterrichts. Im Rathaus ist Isabel Heider für Schulangelegenheiten und den Bereich der kommunalen außerschulischen Betreuungsangebote zuständig. Ausführlich erläuterte sie dem Gremium die neue Gebührenkalkulation.

Der Gemeinderat hatte im Januar 2020 der Einrichtung einer Ganztagsgrundschule in verbindlicher Form an der Theodor-Heuss-Schule ab dem kommenden Schuljahr zugestimmt. Die Genehmigung des Regierungspräsidiums Karlsruhe ging im vergangenen April ein. An der Theodor-Heuss-Schule ändern sich für alle Klassenstufen die außerschulischen Betreuungszeiten. An der Friedrich-Ebert-Schule fällt mit dem kommenden Schuljahr, zunächst für die erste Klassenstufe, die Möglichkeit der Hortbetreuung bis 17 Uhr weg. Allerdings wird die Kernzeitbetreuung nach dem Unterricht bis 14 Uhr für alle Klassenstufen verlängert.

Mehrkosten wegen der Zeiten

Die letzte Gebührenerhöhung für diesen Bereich gab es 2012. Für die Gebührenkalkulation wurden die Rechnungsergebnisse der Jahre 2018 bis 2020 zugrunde gelegt. Das vergangene Jahr ist allerdings aufgrund der Corona-Situation nicht ganz repräsentativ. Die Einnahmen waren im Vergleich zum Vorjahr um 47 Prozent gesunken, bei steigenden Ausgaben. Der durchschnittliche Kostendeckungsgrad liegt so bei 68,16 Prozent. Bisher lag die Gebühr für die Kernzeitbetreuung bei 70 Euro pro Monat. Eine verlängerte Betreuungszeit an beiden Schulen schafft allerdings zusätzliche Kosten.

Für die Halbtagsschüler der Theodor-Heuss-Schule besteht die Möglichkeit, eine Betreuung vor und nach dem Unterricht in Anspruch zu nehmen. Die Ganztagsschüler können von Montag bis Donnerstag von 7.30 Uhr vor dem Unterricht bis 17 Uhr nach dem Unterricht in der Betreuung verbleiben. Freitags kann die Kernzeitbetreuung aufgrund des früheren Schulzeitendes bis 15 Uhr in Anspruch genommen werden.

An der Friedrich-Ebert-Schule ist die Hortbetreuung nur noch für die Schuljahrgänge 2017/18 bis 2020/21 gültig und fällt ab dem Schuljahr 2024/25 ganz weg.

Die Verwaltung schlug daher vor, die Gebühren für die Eltern der Halbtagsschüler der Friedrich-Ebert-Schule und der Theodor-Heuss-Schule auf 85 Euro pro Monat zu erhöhen. Auch eine Anpassung der Einkommensgrenzen ist damit verbunden. Für alle Eltern soll weiterhin eine tageweise Betreuung angeboten werden. Die Gebühren für die Hortbetreuung, die durch die wegfallenden Klassenstufen sukzessive kleiner wird und ab dem Schuljahr 2024/25 ganz wegfällt, werden nicht mehr erhöht. Die Beiträge für die Verbundbetreuung, die sich aus Kernzeit- und Hortgebühren zusammensetzt, werden allerdings angepasst.

Neue Handhabung für Ferienzeit

Die Ferienbetreuung konnte bisher nur in Anspruch genommen werden, wenn ein Schüler für die Kernzeit oder die Hortbetreuung angemeldet war. Aufgrund der Einführung der Ganztagsschule und der damit einhergehenden Schulzeit bis 15 Uhr ist das frühere Modell zukünftig nicht mehr umsetzbar. Bei einer Betreuungszeit von 7.30 Uhr bis 14 Uhr beträgt die Gebühr 60 Euro pro Woche. Das entspricht etwa der Erhöhung wie bei den Kernzeitgebühren. Bei einer Betreuungszeit bis 17 Uhr sind 85 Euro pro Woche zu entrichten. Eigentlich hätten hier 97,40 Euro angesetzt werden müssen, hieß es im Beschlussvorschlag. Eine gebührenrelevante Inanspruchnahme dieses Angebotes an einzelnen Tagen war bisher nicht möglich. Das soll auch weiterhin so bleiben. Oftersheim bewege sich mit den neuen Gebühren immer noch im unteren Mittelfeld im Vergleich zu den umliegenden Kommunen, betonte Isabel Heider.

Kerstin Schnabel (FWV) meinte, die Beitragsanpassung sei „unumgänglich“. Die Verwaltung habe die Gebührenkalkulation „schlüssig und nachvollziehbar präsentiert“. Die neue Handhabung der Ferienbetreuung sei „sehr positiv“. Annette Dietl-Faude (CDU) lobte den „logischen Aufbau“ der Gebührenordnung. Mit der Verlängerung der Kernzeit bis 14 Uhr sei man dem Wunsch vieler Eltern nachgekommen, erklärte Patrick Schönenberg (Grüne). „Eine moderne Schullandschaft und Arbeitswelt braucht die Ganztagsschule“, sagte Gudrun Wipfinger-Fierdel (SPD): „Die Einrichtung bietet höhere Chancen für alle Kinder.“ Die Halbtagsschule werde zum Auslaufmodell. „Gut kalkuliert, logisch begründet“, stimmte Peter Pristl (FDP) zu. Die Gebührenkalkulation und die angepasste Beitragsstaffelung sowie die Neufassung der Satzung wurden einstimmig verabschiedet.

Ohne Gegenstimmen genehmigte das Gremium auch den Beschlussvorschlag, das Catering im Mensabetrieb der neuen Ganztagsgrundschule, zunächst für ein Schuljahr, an die Firma Kidsmeal GmbH aus Wilhelmsfeld zu vergeben. Die Eltern können für ihre Kinder zwischen drei Hauptmenüs auswählen, die Verpflegung erfolgt an vier Tagen, von Montag bis Donnerstag. Die Verträge werden zwischen den Eltern und dem Caterer geschlossen. Die Firma bekam den Zuschlag für einen Bruttopreis pro Essen von 4,49 Euro. Der Gemeinde entstehen keinerlei Kosten. Die Kidsmeal GmbH beliefert auch schon die Albert-Schweitzer-Kindertagesstätte und den Hort an der Schule sowie die evangelische Kindertagesstätte Fohlenweide.