Sommerinterview in Oftersheim: Die Grünen fordern Balance zwischen Sparen und Erhalt

Oftersheim. Der Sommer ist traditionell eine Zeit, in der Politik ein Stück weit aus dem hektischen Alltag tritt und Raum für persönliche Gespräche sowie den Blick auf kommende Herausforderungen bietet. Auch das Bündnis90/Die Grünen Oftersheim nutzt diese Gelegenheit, um in einem Sommerinterview Bilanz zu ziehen, Einblicke in ihre Arbeit im Gemeinderat zu geben und über ihre Ziele für die Zukunft zu sprechen. Dabei geht Fraktionsvorsitzender Patrick Schönenberg sowohl auf kommunalpolitische Themen ein, die Oftersheim direkt betreffen, als auch auf grundsätzliche Fragen, die den Zusammenhalt und die Entwicklung der Gemeinde prägen.

Wie steht Oftersheim aus Ihrer Sicht im Allgemeinen da?

Patrick Schönenberg: Oftersheim steht aus unserer Sicht trotz der angespannten Finanzlage noch ganz gut da. Der Gemeinde stehen in der nächsten Zukunft viele Veränderungen bevor. Der vom Klimaschutzmanager aufgezeigte Weg zur Dekarbonisierung muss konsequent und auf Augenhöhe mit allen Beteiligten fortgeführt werden. Die in unserem Wald spürbaren Klimaveränderungen werden nicht nur sichtbare Auswirkungen haben und die geringen finanziellen Spielräume werden für alle spürbar werden. Allgemein ist man in Oftersheim aber immer noch zu „reagierend“ unterwegs und wird im Wesentlichen verwaltet. Uns fehlen Ambitionen und ein Plan, was Oftersheim voranbringen möchte und wo Oftersheim in Zukunft seine Stärken sieht. Hier sind andere Gemeinden proaktiver und kreativer.

Was ist aus Ihrer Sicht in den vergangenen Monaten aus kommunalpolitischer Sicht besonders gut gelaufen?

Schönenberg: Die Einigkeit beim Thema Haushaltseinsparungen und Gebührenerhöhungen aufgrund der prekären Haushaltslage war ein gutes und starkes Zeichen.

Und was nicht so gut?

Schönenberg: Viele Dinge brauchen immer noch zu lange. Als Beispiele sind das Thema PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden zu nennen. Hier erwarten wir schnelle und effektive Lösungen. Auch das Thema Parkraumkonzept und Umsetzung diverser Sparmaßnahmen könnte zügiger umgesetzt werden.

Wie bewerten Sie die finanzielle Situation der Gemeinde?

Schönenberg: Die finanzielle Situation war seit Jahren absehbar und hat sich durch externe Einflüsse (wie die Kreisumlage) weiter verschärft. Trotz allem sehe ich positiv in die Zukunft und hoffe, dass wir in zwei bis drei Jahren wieder positivere Zahlen im Haushalt bekommen. Hierfür sind aber die auf dem Weg gebrachten Maßnahmen (wie Einsparmaßnahmen im Kernhaushalt der Gemeinde, Reduzierung der nicht belegten Kindergartenplätze oder Verkauf von sanierungsbedürftigen Immobilien) zwingend notwendig. Alles in allem stehen wir aber noch gut da. Noch können wir an Stellschrauben drehen, ohne dass es richtig weh tut.

Wie kann Ihrer Meinung nach die Finanzlage verbessert werden?

Schönenberg: Grundsätzlich gilt es, alle Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. Dies wurde bereits im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen vor den Sommerferien gemacht. Dieser Weg muss aber weiter beschritten werden. Nicht alles, was wir uns in den vergangenen Jahrzehnten freiwillig geleistet haben, können wir so fortführen.

Sollten Freiwilligkeitsleistungen wie die Förderung von Vereinen, das Sport- und Freizeitangebot (Bellamar), die Gemeindebücherei oder das Klimaschutzprogramm zur Disposition stehen?

Schönenberg: Wie der Name des schon sagt, es sind freiwillige Leistungen. Das Geld im Haushalt einer Gemeinde wird primär für die Pflichtaufgaben ausgegeben. Hier hat die Gemeinde keinen Spielraum, da Kreis, Land und Bund darüber entscheiden. Auch vertragliche Verpflichtungen sind einzuhalten. Wenn Geld darüber hinaus noch da ist, können freiwillige Leistungen erbracht werden. Aktuell ist der Spielraum für freiwillige Leistungen sehr gering – um es noch positiv darzustellen. Daher muss jede Ausgabe hinterfragt werden. Da können wir als Grüne beispielsweise das Klimaschutzprogramm nicht ausnehmen. Jeder hier im Ort wird andere Prioritäten haben, wo man einsparen kann. Im Zuge der Haushaltsberatungen haben wir hier einen guten Gesamtkompromiss gefunden. Was das Bellamar angeht, hat die Gemeinde vor Jahren verpasst, die Finanzierung neu zu regeln. Unserem damaligen Antrag wurde nicht entsprochen. Jetzt haben wir eine andere Situation. Wir bewerteten damals wie heute das Bellamar als wichtige Daseinsvorsorge. Daher müssen wir schauen, wir gemeinsam mit Schwetzingen das Bad erhalten können.

Was ist aus Ihrer Sicht eine besonders vordringliche Aufgabe des Gemeinderates in den kommenden Monaten?

Schönenberg: Die vordringlichste Aufgabe wird sein, dass wir trotz der sehr angespannten Finanzlage die Bedürfnisse, Anliegen und die Zukunft unserer Einwohner nicht aus dem Blick verlieren. Der Haushalt ist zweifellos wichtig. Aber es ist nur eine Momentaufnahme. Wir dürfen Oftersheim nicht kaputtsparen. Damit meine ich explizit das Vereinsleben sowie die Sporteinrichtungen unserer Gemeinde.

Welche Schulnote würden Sie der Zusammenarbeit im Gemeinderat über Fraktionsgrenzen hinweg geben?

Schönenberg: Die Zusammenarbeit im Gemeinderat zwischen den unterschiedlichen Fraktionen, Gemeinderäten und dem Bürgermeister ist gut. Es gibt einen offenen Austausch auf Augenhöhe und unterschiedliche Positionen werden gehört. Jedoch ist es schwierig, mit neuen Ideen durchzudringen. Insgesamt würde ich unserer Fraktion die Schulnote Zwei minus geben.