Sommerinterview

Sommerinterview in Brühl: Finanzlage und Gemeindepolitik im Fokus der FDP

Die Sommerinterviews sind ein Format, das während der Sitzungspause den politischen Gruppen des Brühler Gemeinderates Fragen stellt – diesmal dem Vertreter der FDP.

Von 
Ralf Strauch
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An Freiwilligkeitsleistungen der Kommune wie dem Freibad dürfe lauf FDP-Ratsmitglied Dennis König als letztes gespart werden - erst wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. © dorothea lenhardt

Brühl. In den großen Ferien macht auch der Gemeinderat Pause – am Montag, 15. September, trifft sich der Technische Ausschuss wieder. Wir nutzen die Zeit für unsere Serie der Sommerinterviews. Die Redaktion hat allen im Brühler Rat vertretenen Parteien und der Wählervereinigung die gleichen Fragen gestellt. Als letzte der sechs politischen Gruppierungen antwortet die FDP. Die Freien Demokraten sind mit Dennis König im Gemeinderat vertreten, der zusammen mit der CDU eine Fraktion bildet.

Wie steht Brühl aus Ihrer Sicht im Allgemeinen da?

FDP: Brühl braucht nach wie vor den direkten Vergleich mit anderen Gemeinden nicht zu scheuen. Wir haben ein sehr breitgefächertes kulturelles Angebot und eine hervorragende Infrastruktur, auf die man ganz sicher stolz sein darf. Das Projekt Kinderbildungszentrum an der Brühler Schillerschule wird dafür sorgen, dass wir auch zukünftig ein attraktiver Anziehungspunkt und Lebensmittelpunkt für viele Menschen in der Region sein werden.

Was ist aus Ihrer Sicht in den vergangenen Monaten aus kommunalpolitischer Sicht besonders gut gelaufen?

FDP: Insbesondere die überparteiliche Zusammenarbeit im Hinblick auf finanzielle Fragen und damit einhergehend die einstimmige Verabschiedung des Haushaltes ist mir als überaus positiv im Gedächtnis geblieben.

Wie bewerten Sie die finanzielle Situation der Gemeinde?

FDP: Brühl stand in den vergangenen Jahren finanziell stets gut da. Allerdings hinterlässt die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung auch bei uns Spuren, sodass die finanzielle Situation auch in unserer Gemeinde mittlerweile als kritisch eingestuft werden muss.

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Wie kann die Finanzlage verbessert werden?

FDP: Da den Gemeinden im Allgemeinen und auch der Gemeinde Brühl wenig Potenzial für weitere Einnahmen bleibt, kann die Finanzlage nur durch Optimierung der Ausgaben und Einsparungen erreicht werden.

Stehen aus Ihrer Sicht Freiwilligkeitsleistungen wie das Freibad oder die Vereinsförderung zur Disposition?

FDP: Gerade im Hinblick auf das kulturelle Leben und den Zusammenhalt der Bürger muss immer versucht werden, Freiwilligkeitsleistungen weitestgehend zu erhalten. Sollte die finanzielle Lage sich nicht grundlegend verbessern oder sogar noch weiter verschlechtern, wird es allerdings nicht ausbleiben, dass auch über derartige Leistungen zumindest diskutiert werden muss. Hier darf aber als letztes gespart werden und erst wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.

Was ist aus Ihrer Sicht eine besonders vordringliche Aufgabe des Gemeinderates in den kommenden Monaten?

FDP: Aus meiner persönlichen Sicht heraus wird die finanzielle Lage nicht nur der Gemeinden, sondern auch der Länder und des Bundes weiterhin angespannt bleiben. Hier sehe ich aktuell keine Entwicklung, die auf eine wesentliche Verbesserung hindeuten würde. Somit erwarte ich auch für die Gemeinde Brühl und damit für den hiesigen Gemeinderat, dass die Befassung mit haushaltspolitischen Themen weiterhin ein Schwerpunkt sein wird.

Welche Schulnote würden Sie der Zusammenarbeit im Gemeinderat über Fraktionsgrenzen hinweg geben?

FDP: Eine gute zwei. Es ist erfreulich, dass gerade bei wichtigen Fragen alle im Gemeinderat vertretenen Parteien und Personen stets Wert auf eine konstruktive Diskussion und pragmatische Lösungsansätze legen. Ungeachtet dessen gibt es natürlich immer noch Potenzial für Verbesserungen.

Redaktion

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