Überraschung in Oftersheim: Haushalt 2023 mit geringem Defizit abgeschlossen

Oftersheim. Die Erleichterung ist Bürgermeister Pascal Seidel anzumerken. Im Oftersheimer Haushaltsplan stand für das Jahr 2023 ein Minus von fast 3,2 Millionen Euro. Dank unerwartet höher ausgefallenen Einnahmen aus Steuern und Zuwendungen sowie deutlich geringeren Personalkosten gelang einmal mehr eine Wende hin zum Besseren.

Anstatt der knapp 3,2 Millionen Euro verzeichnete die Kämmerin Sylvia Fassott-Schneider nur noch einen Verlust von knapp 41 000 Euro. „Eine rote Null“ nannte das der Verwaltungschef. Trotzdem sei es natürlich ein Verlust, der aufzeige, dass Oftersheim strukturelle Haushaltsprobleme habe. Die Gemeinde hänge am Tropf des Landes und könne kaum selbst Einnahmen generieren. Verschärft werde das Ganze noch durch das Land, das den Kommunen immer mehr Aufgaben zuordne, diesen aber nicht genug Mittel in die Hand gebe, damit diese Aufgaben dann auch gestemmt werden könnten.

Unerwartete Einnahmen und geringere Personalkosten retten Haushalt

Allein bei den Erträgen verzeichne Oftersheim laut Fassott-Schneider ein Plus von etwas mehr als 2,1 Millionen Euro. Eingeplant waren hier rund 31,7 Millionen Euro. Erzielt wurden aber Erträge in Höhe von rund 33,8 Millionen Euro. Und bei den Aufwendungen verzeichnete das Ergebnis im Vergleich zum Plan Minderausgaben von etwas über 970 000 Euro.

Bei den Einnahmen entwickelten sich vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer erfreulich. Im Vergleich zum Planansatz konnte Fassott-Schneider ein Plus von fast 830 000 Euro verbuchen. Auch die Vergnügungssteuer lag mit Einnahmen von 160 000 Euro fast 40 000 Euro über den Erwartungen. Hier betonte die Kämmerin mit Blick auf das laufende Jahr aber, dass sich das mit den Gewerbesteuern so wohl nicht wiederholen werde. Derzeit liegen sie im Plan und ein großes Plus werde nicht erwartet. „Die fetten Jahre sind wohl erst einmal vorbei.“

Besorgniserregende Signale aus dem Oftersheimer Wald

Mehr als erwartet gab es auch bei den Schlüsselzuweisungen des Landes. Auf fast 210 000 Euro beläuft sich hier das Plus. Im grünen Bereich fänden sich außerdem die Einnahmen aus dem Holzeinschlag. Über 82 500 Euro mehr als erwartet, was aber eher ein besorgniserregendes Signal sei, würden doch nach einem Beschluss des Gemeinderates nur kranke Bäume gefällt. Das Plus sei also ein Zeichen dafür, dass es dem Wald nicht gut gehe.

Auf der Ausgabenseite seien unter anderem die Personalaufwendungen deutlich ins Minus gerutscht. Erwartet wurden hier Ausgaben von rund 9,1 Millionen Euro. Am Ende waren es fast 800 000 Euro weniger. Ausgewirkt hat sich im Haushalt übrigens auch die zunehmende Reisetätigkeit der Bevölkerung. Rund 21 000 Euro mehr als geplant flossen in den Bereich Einwohnerwesen, was viel mit der wachsenden Zahl beantragter Reisepässe zu tun habe. Die Liquidität der Gemeinde schrumpfte von 6,2 Millionen Euro auf nicht ganz 4,7 Millionen Euro. Und die Schulden wuchsen von Ende 2022 bis Ende 2023 von rund zwei Millionen Euro auf nun 2,9 Millionen Euro. Es sei nicht zu übersehen, so Bürgermeister Seidel, dass die Luft dünner werde. Eine Sicht, die am Ratstisch allgemein geteilt wurde.

Gemeinderat diskutiert strukturelle Haushaltsprobleme

Für Dr. Stefan Zipf (FWV) zeigt sich einmal mehr, dass Oftersheim aus Sicht des Haushalts vieles nicht allein in der Hand habe. Es seien strukturelle Ungleichgewichte, die im übergeordneten Rahmen, also dem Land, angegangen werden müssten. Tillmann Hettinger (CDU) zeigte sich einerseits erleichtert, dass das Minus deutlich kleiner als erwartet ausgefallen sei, aber es sei ein Minus und zwinge die Gemeinde noch stärker dazu, Ausgaben zu priorisieren. Es gebe eine Kluft zwischen Gestaltungswünschen und Haushaltsmitteln. Heißt, es darf nur noch „das Wichtigste und Nötigste“ gemacht werden.

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Auch Jens Rüttinger (SPD) schien froh, dass der erwartete Verlust nicht in der erwarteten Höhe eintrat. Und auch wenn die Gemeinde natürlich die Finanzen im Blick haben müsse, dürfe jetzt nicht die Weiterentwicklung der Gemeinde gefährdet werden. Notwendige Investitionen müssen getätigt werden, worunter für den Sozialdemokraten vor allem Investitionen in das kommunale Vermögen in Form von gemeindeeigenen Immobilien, Straßen und Kanäle fallen.

Für Patrick Schönenberg (Grüne) ist die Gemeinde noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Was auch daran lag, dass Gebühren maßvoll erhöht worden seien. Und genau wie Peter Pristl (FDP) mahnte er Sparanstrengungen an, damit sich die Gemeinde Gestaltungsmacht erhalte.

Am Ende wurde die Jahresrechnung für 2023 einstimmig goutiert.