Plankstadt investiert 2025 viel Geld in Bauprojekte

Plankstadt. „Wir werden auch zukünftig sparsam sein müssen, wollen aber trotzdem für unsere Bürger investieren“, fasste Dr. Stephan Verclas von der Plankstadter Liste (Plali) die Finanzlage der Kommune in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Plankstadt zusammen. Damit brachte er es auf den Punkt, so die Meinung des Gremiums.

Kämmerer Hans-Peter Kroiher hatte zuvor den Haushalt 2025 vorgestellt. Erfreulich sei, dass der Jahresabschluss 2024 ein positives Gesamtergebnis erzielen werde und die Liquidität zum Dezember rund 8,8 Millionen Euro betragen habe. Gleichzeitig hat sich die Gemeinde für das laufende Jahr erhebliche Investitionen vorgenommen. Zu nennen wären an dieser Stelle vor allem die Kultur- und Sporthalle mit 9,8 Millionen Euro, die Sanierung der Schwimmhalle mit 2,5 Millionen Euro und das Haus der Vereine mit 1,5 Millionen Euro. Das dadurch entstehende negative ordentliche Ergebnis von 3,7 Millionen Euro kann vor allem durch geplante Grundstücksverkäufe und liquide Mittel ausgeglichen werden. So kommt Plankstadt um eine Kreditaufnahme herum.

Außerdem kommen zusätzliche Unterhaltungsmaßnahmen, vor allem im Bereich der Kinderbetreuung auf die Gemeinde zu. Rund 400.000 Euro mehr seien dazu eingeplant, so Kroiher. Eine schwankende Variable sei darüber hinaus die Gewerbesteuer. Erzielte Plankstadt 2023 noch rund 4,7 Millionen Euro, so sind es 2025 nur noch 2,3 Millionen Euro.

So sieht die Finanzplanung für Plankstadt aus

Wirft man einen Blick in die Finanzplanung der nächsten drei Jahre, so sieht man, dass einige Großprojekte trotz der angespannten Lage angegangen werden sollen. 2026 sind 3,7 Millionen Euro für das Haus der Vereine eingeplant, das bei der Kultur- und Sporthalle entstehen soll. In den darauffolgenden zwei Jahren stehen zudem insgesamt 4,5 Millionen Euro für das Feuerwehrgerätehaus im Plan. Auch TSG-Funktionsgebäude soll mit einer ordentlichen Summe bezuschusst werden: Insgesamt 1,5 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Daneben, so Kroiher, müsse auch die Sanierung der Straßen und Kanäle weitergehen.

Nichtsdestotrotz machte der Kämmerer deutlich, dass ein besonderes Augenmerk auf die Folgekosten der Investitionsmaßnahmen gerichtet werden müsse. „Über 15 Millionen Euro wollen wir dieses Jahr wieder investieren. Das ist eine große Hausnummer“, sagte Verclas in seiner Haushaltsrede. „Das nächste große Projekt ist das Haus der Vereine, das wir als Nächstes angehen wollen und müssen.“ Gegenfinanziert werde dies vor allem über Grundstücksverkäufe — diese seien jedoch endlich.

Mit Blick auf die Finanzplanung betonte der Fraktionssprecher: „Es wird nicht mehr so rosig werden.“ Die Gewerbesteuer und auch die Kreisumlage seien dabei zu nennen. „Im Vergleich stehen wir trotzdem gut da und können zufrieden sein“, schloss er.

Kommunen sind abhängig von Bund und Land

Dr. Felix Geisler (CDU) sprach mit Umlagen Abhängigkeiten von Bund und Land an, die die Kommune nicht steuern könne. Plankstadt habe jedoch sehr solide gewirtschaftet und gleichzeitig den Investitionsstau aufgeholt. „Wir sind auch weiterhin dran. Natürlich können wir nicht alles auf einmal angehen“, meinte er. Es brauche eine vernünftige Planung. Die mittelfristige Finanzplanung stimme ihn positiv. „Großprojekte wie das Haus der Vereine oder das Feuerwehrgerätehaus stehen nach wie vor im Plan“, freute er sich. Geisler warnte jedoch davor, zu viele Projekte zeitgleich stemmen zu wollen: „Wir sollen angefangene Projekte erst abschließen und dann neue anfangen.“ Die Kommune sei auf einem sehr guten Weg.

Thomas Burger von der Grünen Liste Plankstadt (GLP) stimmte zu und betonte, dass man künftige Projekte stets auf den Prüfstand stellen solle. „Wir müssen uns fragen, ob wir direkt investieren müssen oder ob es nicht möglich ist, das Projekt um ein Jahr zu verschieben“, meinte er. Die GLP hatte selbst Haushaltsanträge gestellt. „Die Anträge machen nicht immer einen großen finanziellen Betrag aus, geben aber eine Richtung vor. So können Fraktionen Einfluss auf die Agenda nehmen“, begründete er die Entscheidung der Fraktion. Die Kommune arbeite seit acht Jahren den großen Investitionsstau ab. „Es geht voran, aber es dauert wirklich sehr lange und ist mit hohen Kosten und Personalaufwand verbunden.“ Große Summen seien darüber hinaus in der Straße verbuddelt, ging er auf Kanal- und Straßensanierungen ein. Außerdem nehme die Gemeinde viel Geld für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in die Hand.

„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und stehen jetzt gut dar. Wir sind so für die schwierige Zeit gerüstet“, betonte Burger. Er freute sich, dass das Haus der Vereine jetzt an der Reihe sei und auch das TSG-Eintracht-Funktionsgebäude auf dem Plan stehe. „Die Vereine liegen uns am Herzen und da wollen wir investieren“, meinte er.

Bürokratische Hürden sind auch in Plankstadt ein Problem

Dr. Dr. Ulrich Mende (SPD) erinnerte daran, dass hinter jeder Zahl eine ganze Menge bürokratischer Hürden versteckt seien. Daran merke man, wie viel Hirnschmalz in den Haushalt geflossen sei. Er betrachte den Haushalt mit einem lachenden und mindestens einem weinenden Auge. Positiv seien zum einen die niedrige Verschuldung und die hohe Liquidität. Auf der negativen Seite nannte er die schlechte Steuerkraft mit den Unsicherheiten in der Gewerbesteuer und das negative ordentliche Ergebnis, den Sanierungsstau und „die Unwägbarkeiten der Konjunktion national und lokal“. „Wir haben viele Investitionen getätigt und werden das auch 2025 tun“, erklärte Mende. Größtenteils würden diese über Grundstücksverkäufe finanziert. Aber man habe investiert und das sei der entscheidende Punkt. Ein Dauerzustand könne das aber nicht sein. „Wir müssen Überschüsse für Abschreibungen und Folgekosten erwirtschaften, auch für das Personal“, sagte er. Plankstadt sei relativ gut aufgestellt, trotzdem gebe es viele Unwägbarkeiten.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025, die mittelfristige Finanzplanung und Investitionsprogramm 2024 bis 2028 sowie den Stellenplan 2025. Zudem stimmte er dem Wirtschaftsplan der Gemeindewasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2025 sowie die mittelfristige Finanzplanung und dem Investitionsprogramm zu.