Plankstadter SPD freut sich auf Jubiläumsveranstaltungen

Plankstadt. Die SPD-Jahreshauptversammlung, die im Plankstadter Restaurant „Eviva“ stattfand, verlief einerseits außerordentlich harmonisch und war andererseits sehr informativ. Ortsvereinsvorsitzender Dr. Jürgen Kegler begrüßte besonders den Landtagsabgeordneten Daniel Born und Florian Reck vom Ortsverein. Er erinnerte daran, dass die SPD Plankstadt in diesem Jahr ihr 125-jähriges Bestehen feiert. Hierzu sei auch ein Sommerfest am 1. Juli in der Gänsweid geplant.

Kegler berichtete über Aktivitäten seit der Hauptversammlung 2021. Ein Dank galt den Eheleuten Schneider, bei denen im Frühjahr nunmehr zum siebten Mal die Sammlung für den Tafelladen „Appel + Ei“ stattfand. Insgesamt übergaben die Verantwortlichen 375 große Kisten. Auch Geldspenden seien eingegangen, die für haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel zugunsten der Tafel verwendet wurden.

Kontakt zur Jugend intensiviert

Mit Bürgermeister Nils Drescher habe der Ortsvereinsvorstand ein Gespräch geführt, bei dem besonders die Themen „Kosten für den Bau der Sport- und Kulturhallen“ und „Preise für gemeindeeigene Bauplätze“ erörtert worden seien. Auch mit der Jugend habe man Kontakte geknüpft, so mit den Jusos des Kreises und auch mit dem örtlichen Jugendbeirat. Auf örtlicher Ebene habe der Rat in den vergangenen beiden Jahren beachtliche Akzente gesetzt. Die SPD habe sich auch mit der geplanten Güterbahnstrecke befasst und sich für eine sinnvolle Alternative eingesetzt.

Kegler sprach abschließend ein wenig erfreuliches Thema an: Die jüngste und kommende Gemeinderatswahl. Der Ortsverein habe 2019 nicht die vorgesehene 22 Kandidaten aufstellen können, sondern nur 18. Nur drei Sitze habe die Partei im Gemeinderat errungen. Wie sie für die Gemeinderatswahl eine aussichtsreiche Kandidatenliste aufstellen könne, müsse erörtert werden.

Jutta Schneider, Sprecherin der Gemeinderatsfraktion, berichtete über die Arbeit im Ratsgremium seit Mai 2022. Wichtigstes Thema sei das „Kultur- und Sportquartier“ im Westende gewesen. Im September 2019 habe eine Machbarkeitsstudie ergeben, dass eine Sanierung der Mehrzweckhalle teurer als ein Ersatzbau sei. Im Juni 2020 habe dann der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „Kultur- und Sportquartier Westend“ gefasst (wir berichteten). Schneider erklärte, dass im Hinblick auf ökologische Bauweise eine Reihe von Maßnahmen getroffen worden seien, die als sehr energiesparend bezeichnet werden können.

Eine weitere kostenintensive Maßnahme sei die „Sanierung Ortsmitte“ im Bereich Rathausplatz und Wilhelmstraße einschließlich barrierefreier Bushaltestellen mit voraussichtlichen Kosten von 1,56 Millionen Euro für marode Trinkwasserleitungen und Kanalisation. Die Gemeinderätin stellte heraus, dass auf Antrag der SPD-Fraktion der Bebauungsplan „Bruchhäuser Weg“ vom Gemeinderat geändert worden sei und nunmehr aufgeständerte Solarmodule zulässig seien.

In der anschließenden Diskussion wurde bemängelt, dass durch das Bieterverfahren beim Verkauf von Gemeindebauplätzen die Bodenrichtwerte für die diesige Region enorm gestiegen seien. Der Fraktion gebühre Anerkennung, dass sie das Verfahren abgelehnt habe.

Born kritisiert Landesregierung

Landtagsabgeordneter Daniel Born ging mit der grün-schwarzen Landesregierung ins Gericht und fragte, warum bei einem Überschuss von 6,6 Milliarden Euro nicht die Gebühren für Kitas abgeschafft würden. Keine Strategie habe Grün-Schwarz bei der Klimapolitik. Es würden zwar sieben Windkrafträder neu gebaut, aber ebenso viele stillgelegt. Im Sozialbereich gelte es, soziale Berufe – wie im Krankenhaus, in der Pflege oder Kitas – mehr wertzuschätzen und besser zu bezahlen und damit attraktive Ausbildungsplätze zu schaffen. Auch im Wohnungsbau werde von der Landesregierung zu wenig getan. sr