Hakenkreuz-Skandal: Daniel Born reagiert auf neuerliche Vorwürfe

Schwetzingen. Es wird nicht ruhig um den fraktionslosen SPD-Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landtagsvizepräsidenten, Daniel Born. Nachdem er im Juli bei einer geheimen Abstimmung ein Hakenkreuz hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten gemalt hatte, sieht er sich nun neuerlichen Vorwürfen gegenüber, weil er sein Hakenkreuz auf dem vorgesehenen Platz für die Ja-Stimme platziert haben soll. Auf Anfrage dieser Redaktion weist Born die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen von sich.

Wie berichtet, führen neue Details über den mit Hakenkreuz versehenen Stimmzettel des Abgeordneten hinter den Kulissen des Landtags zu massiven Irritationen. Denn sollte Born, was mehrere voneinander unabhängige Quellen bestätigt haben, sein Hakenkreuz tatsächlich auf dem vorgesehenen Platz für die Ja-Stimme zur Entsendung des AfD-Abgeordneten Bernhard Eisenhut in den Oberrheinrat platziert haben, wäre das ein Hinweis, dass er die Kritzelei des Nazi-Zeichens möglicherweise doch der AfD-Fraktion in die Schuhe schieben wollte.

Derlei Spekulationen hält Born für abwegig. Hier der volle Wortlaut seiner Stellungnahme: „Ich kenne die gängige Praxis im Landtag sehr gut: ich weiß, dass es getrennte Wahlboxen für den grün-roten Teil und den anderen Teil des Hauses gibt und diese auch getrennt ausgezählt werden. Ob dieses Verfahren verfassungsgemäß ist, wird ja nun breit diskutiert. Aber Fakt ist: so ist es gemacht worden. Bei diesem Verfahren kann ein SPD-Abgeordneter schlicht und ergreifend einem AfD-Abgeordneten gar keine Stimme ‚in die Schuhe schieben‘ – das wusste ich und ich wollte es auch nicht. Ich habe in einer Kurzschlussreaktion einen Fehler gemacht und in einer geheimen Abstimmung hinter dem Namen eines AfD-Kandidaten dieses Zeichen gekritzelt. Ich habe mich zu meinem Fehler freiwillig bekannt und die Konsequenzen gezogen, in dem ich als Landtagsvizepräsident zurückgetreten bin.“

Mitte August hatte die Staatsanwaltschaft Stuttgart mitgeteilt, dass nicht gegen den früheren Landtagsvizepräsidenten ermittelt werde. Es lägen keine Anhaltspunkte für ein verfolgbares strafbares Verhalten vor. Aus seinem Schwetzinger Wahlkreis hat Born seither großen Rückhalt erfahren. So forderten mehrere Ortsvereine den Abgeordneten auf, bei der Landtagswahl 2026 erneut zu kandidieren.