Hohe Richter besuchen den Schwetzinger Schlossgarten

Schwetzingen. Die 60. Jahrestagung der Präsidenten der Verwaltungsgerichtshöfe und Oberverwaltungsgerichte der Länder sowie des Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts fand von Donnerstag bis Samstag in Mannheim statt. Vergangenes Jahr war das Treffen der höchsten Verwaltungsgerichte in Bund und Ländern wegen der Corona-Pandemie ausgefallen. Zum Abschluss stand ein Besuch in Schwetzingen auf dem Programm, wo die Repräsentanten der Oberverwaltungsgerichte von Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und des Saarlandes sowie die Chefs des Bayerischen und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs im Palais Hirsch von Oberbürgermeister Dr. René Pöltl begrüßt wurden.

Der promovierte Jurist erzählte den Gästen, wie er nach dem Referendariat beim Landgericht Heidelberg, zunächst beim Rechtsamt und dann als Leiter des Ordnungsamtes, „eher zufällig in der Verwaltung gelandet“ sei. Der 54-Jährige, ab 2006 Erster Bürgermeister der Spargelstadt und 2008 im ersten Wahlgang zum Oberbürgermeister gewählt, erläuterte den Juristen aus den Bundesländern, warum es diese Amtsbezeichnung für die Verwaltungschefs von baden-württembergischen Städten ab 20 000 Einwohner gibt. Von den rund 350 Oberbürgermeistern in Deutschland sind immerhin über 100 in Baden-Württemberg im Amt.

„Wir leben gerade in einer sehr speziellen Zeit“, betonte Pöltl die Entscheidungen und Eilverfahren der Verwaltungsgerichte zu Corona: „Wie Sie mit dem Thema umgegangen sind, war sehr gut, vor allem aus Verwaltungssicht. Ohne diese Klarheit hätten wir massivste Probleme auf der kommunalen Ebene gehabt.“

Pöltl machte einen kleinen Ausflug in die Geschichte Schwetzingens und die Entwicklung der ehemaligen kurfürstlichen Sommerresidenz mit dem Schloss und der weitläufigen Parkanlage. Nicht unerwähnt bleiben durfte bei dem gemütlichen Sektempfang auch die aus einer Weinpatenschaft hervorgegangene Städtepartnerschaft mit der pfälzischen Gemeinde Wachenheim an der Weinstraße und die Bedeutung Schwetzingen als Deutschlands ältestes und seit über 350 Jahren durchgängig geführtes Spargelanbaugebiet.

Der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Mannheim, Volker Ellenberger, der das Jahrestreffen organisiert hatte, dankte für den herzlichen Empfang. Man habe bei der Tagung in Mannheim, die dem Meinungs- und Erfahrungsaustausch der Gerichtspräsidenten diente, neben der Corona-Problematik auch über das Asylthema gesprochen und welche Auswirkungen Afghanistan künftig haben könnte. Durch die Pandemie seien Politik, Verwaltung und Rechtsprechung gleichermaßen belastet worden. Bei den vielen Entscheidungen, mit denen die Verwaltungsgerichte stark in das Leben jedes Einzelnen eingreifen mussten, tue es auch mal gut, positive Reaktionen zu hören zu bekommen: „Für uns war es wichtig, schnell zu entscheiden.“

Genug Gründe gefunden

Der Besuch in Schwetzingen sei „der Höhepunkt in der Choreografie“, meinte Ellenberger und lachte. Schwetzingen habe eine große Vergangenheit und sei gegenüber Mannheim „die eigentliche Schlossstadt“. Man freue sich auf den Rundgang durch den wunderschönen Garten in seiner ganzen Pracht, wies der Präsident die Kollegen auf die im Schlossgebäude angesiedelte Hochschule für Rechtspflege mit dem Diplom-Studiengang zu Rechtspflegern und dem Bachelor-Studiengang zu Gerichtsvollziehern hin. Es gebe also genug Gründe, nach Schwetzingen zu kommen.

Unter anderem sei das auch „ein vielseitiger Oberbürgermeister“. Pöltl hat nämlich gerade die aktuelle Auflage des baden-württembergischen Polizeirechts aufgearbeitet. Seit diesem Jahr fungiert er für das 664-seitige Standardwerk für Studenten und Verwaltungspraktiker als alleiniger verantwortlicher Autor, erfuhren die Juristenkollegen. Übrigens sei es mit der seit vergangenem Jahr geltenden Polizeiverordnung möglich, in der Außengastronomie auf dem Schlossplatz mit seinem besonderen Flair bis 1 Uhr sitzen zu können, meinte Pöltl und hatte die Lacher auf seiner Seite.

Es folgte der Eintrag der Gäste in das Goldene Buch der Stadt. Die hochrangigen Juristen schrieben ihre Grüße auf die Seite nach Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die sich im August bei einer Stippvisite eingetragen hatte. Nach dem Spaziergang durch den Schlossgarten stand für die Gäste noch ein kulinarisches Erlebnis auf dem Programm.

Das gemeinsame Essen im Schlossrestaurant „Theodors“ war der krönende Abschluss in der Spargelstadt.