Pläne für Altlußheimer Pflegeheim nehmen konkrete Formen an

Altlußheim. Schon vor geraumer Zeit hat die Seelsorgeeinheit Hockenheim von den Plänen, in Altlußheim ein katholisches Gemeindezentrum für die beiden Kirchengemeinden Neulußheim und Altlußheim zu errichten, Abstand genommen. Das bisher für den Neubau frei gehaltene Grundstück in der Salierstraße, zwischen Kindergarten Sonnenschein und der Hauptstraße, soll nun für den Bau eines Pflegeheims genutzt werden. Für dieses Vorhaben soll der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Dienstag, 17. Oktober, grünes Licht geben.

Schon lange sind Gemeinderat und Verwaltung überzeugt, dass in der Gemeinde ein steigender Bedarf für eine Pflege- und Betreuungseinrichtung besteht. Die bedingt durch die demografische Entwicklung immer stärker klaffende Versorgungslücke soll nun mithilfe des gemeindeeigenen Grundstücks in der Salierstraße geschlossen werden.

Ein Plan, für dessen Umsetzung die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt worden war, mit Investoren und Betreibern von Senioreneinrichtungen Kontakt aufzunehmen, ob Interesse an einem Projekt in der Gemeinde besteht. Fünf Interessenten haben sich gemeldet, von denen nun zwei in der engeren Auswahl sind.

Die beiden Konzept unterscheiden sich in erster Linie hinsichtlich der Größe. Die eine Variante geht von 78 Pflegeplätzen, verteilt auf vier Vollgeschosse, aus, die andere von 45, verteilt auf drei Vollgeschosse. Egal wie sich der Rat entscheidet, eine Änderung des Bebauungsplans ist auf jeden Fall erforderlich, mit den aktuellen Vorgaben ist das Projekt nicht umzusetzen.

Die Verwaltung tendiert zu dem Konzert mit 45 Pflegeplätzen, auch mit Blick auf den aktuellen Fachkräftemangel im Pflegebereich. Der Rat soll die Verwaltung nun beauftragen, die entsprechenden Verhandlungen aufzunehmen und die entsprechenden Unterlagen zu erarbeiten.

Haushalt mit positivem Ergebnis

Neben diesem weitreichenden Vorhaben wird sich der Rat mit Finanzangelegenheiten befassen. Zum einen gilt es die Jahresabschlüsse 2020 für den Kernhaushalt und den Eigenbetrieb Wasserwerk zu billigen, sodann stehen die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsjahr 2024 auf der Tagesordnung.

Alle drei Punkte stehen unter einem guten Vorzeichen – die Gemeinde schreibt schwarze Zahlen, wie den Finanzberichten zu entnehmen ist. Wobei der Jahresabschluss 2020 einen Einschnitt markiert – nachdem die Gemeinde zum 1. Januar dieses Jahres auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen umgestellt hatte, ist er der ersten nach dem NKHR.

Geplant worden war das Jahr 2020 mit einem negativen ordentlichen Ergebnis von über einer halben Million Euro, am Ende weist der Plan ein Plus beim ordentlichen Ergebnis von gut 1,3 Millionen Euro aus. Ursache hierfür sind Kompensationszahlungen bei der Gewerbesteuer, 700 000 Euro, und eine Steigerung der Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz sowie nicht getätigte Ausgaben.

Wie den Zahlen der Haushaltsjahre 2021 und 2022 zu entnehmen ist, hat sich auch in diesem Zeitraum ein geplantes negatives ordentliches Ergebnis in ein Plus verwandelt, sodass fast zwei Millionen Euro in die Ergebnisrücklage eingestellt wurden und in den Folgejahren zur Verfügung stehen.

Das laufende Jahr bringt hingegen den Einschnitt, der Kämmerer rechnet erstmals seit der Umstellung auf das NKHR mit einem negativen ordentlichen Ergebnis. Ein Trost: Statt einem geplanten negativen Ergebnis von rund 1,4 Millionen Euro wird das Defizit wohl um eine Million Euro geringer ausfallen.

Bei den Investitionen wird eine geplante Kreditaufnahme von zwei Millionen Euro nicht mehr nötig – Maßnahmen in der Summe von rund 2,6 Millionen Euro werden in diesem Jahr nicht mehr zum Tragen kommen, ins neue verschoben werden. Für das kommende Jahr rechnet der Kämmerer mit höheren Schlüsselzuweisungen und geringeren Umlagen, sodass sich das ordentliche Ergebnis um gut eine Million Euro verbessern dürfte.

Dennoch ist davon auszugehen, dass sich die Fraktionen mit ihren Anträgen zum Haushalt 2024 an den vorhandenen Mitteln orientieren. Nach der Vorstellung der Haushaltsanträge werden diese vom Rat im November in nicht öffentlicher Sitzung beraten. Im Dezember wird der Bürgermeister den Haushalt einbringen und im Januar haben die Fraktionen bei der Verabschiedung des Zahlenwerks das Wort.

Zum Ende der Sitzung hat sich der Rat mit drei Bauangelegenheiten zu befassen, stehen Bekanntgaben und Anfragen auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils, zu dem die Bevölkerung eingeladen ist.

Info: Gemeinderat tagt, Dienstag, 17. Oktober, 19.30 Uhr, Bürgersaal im Bürgerhaus