Eppelheim: Kita-Personal kostet mehr Geld

Eppelheim. Es handelt sich um einen „Planungsfehler“, sagt Stefan Lenz, geschäftsführender Vorsitzender des Vereins Postillion, in der Sitzung des Eppelheimer Gemeinderats am Montagabend. Postillion ist Träger der Kindertagesstätte Regenbogen in der Justus-von-Liebig-Straße – einer Betreuungseinrichtung mit jeweils drei Gruppen im Kindergarten- und Krippenbereich.

Aufgrund gestiegener Personalkosten musste der Verein bei der Stadt eine Anpassung der Betriebskosten für das Jahr 2023 vorlegen. Die Nachzahlung beträgt 120 360 Euro. „Eine außerplanmäßige Ausgabe, die nicht im Haushalt für das Jahr 2023 eingeplant ist“, sagte Bürgermeisterin Patricia Rebmann bei der Vorstellung des Tagesordnungspunktes in der Gemeinderatssitzung.

Neue Tarife für Erzieher

Grundsätzlich stellt der Verein eine Kostenübersicht für jedes folgende Jahr auf – „wir fangen damit im Mai des Vorjahres an“, so der Postillion-Vorsitzende. Gemeldet wird, wie viele Mittel die Stadt Eppelheim dem Verein für den Betrieb der Kindertagesstätte zur Verfügung stellen muss. Die Betriebskosten setzen sich laut dem Vorsitzenden aus Personal- und Sachkosten zusammen. „Unter Sachkosten fallen beispielsweise Beschäftigungsmittel, Gebäude, IT und Kosten für beispielsweise Strom, Wasser und Telefon.“

„Uns ist schon in der Zwischenabrechnung 2023 aufgefallen, dass das nicht hinhaut“, sagt Stefan Lenz. Ein solcher Planungsfehler sei eine Premiere für den Verein, der an 35 Standorten im Rhein-Neckar-Kreis Kinder- und Jugendeinrichtungen unterhält. „Wenn das der Fall ist, informieren wird die betreffende Kommune sofort“, sagt Stefan Lenz. Das sei im September 2023 erfolgt. Als Grund für den Irrtum führt er unter anderem die für den Verein überraschende Tariferhöhungen für den öffentlichen Dienst in diesem Jahr an. „Durch die aktuell geltenden Verordnungen und Tarifverträge steigen die Personalkosten erheblich an“, heißt es in der Beschlussvorlage. Der Vorsitzende erklärt auch, weshalb die mehrfachen Tarifsteigerungen sich bei der Kita Regenbogen bemerkbar machen.

Weil der Verein Mitglied im kommunalen Arbeitgeberverband Baden-Württemberg ist, müssen die Tarifänderungen eins zu eins umgesetzt werden. Laut des Trägers betragen die erhöhten Kosten bei der Kindergartenbetreuung in der Eppelheimer Kita rund 67 450 Euro, in der Kleinkindbetreuung rund 52 900 Euro. Mit der Nachzahlung soll es aber nicht gewesen sein. Für die Zukunft sieht Stefan Lenz zwei grundlegende Probleme: Zum einen den Fachkräftemangel. „Im Moment sieht es bei uns gut aus“, sagt er. Wenn akuter Betreuermangel besteht, könnten Fachkräfte aus anderen Einrichtungen eingesetzt werden. Die Kosten zum anderen „sind ein großes Problem für die Kommunen.“ Trotzdem könne der Verein bei der künftigen Betriebskostenrechnung keinen Puffer einplanen. „Wir arbeiten mit einer Echtplanung“, sagt Stefan Lenz.

Sind Elternbeiträge betroffen?

Der sechsstellige Betrag, welchen die Stadt nun nachzahlen muss, stellt die Stadträte vor viele Fragen. Schließlich ist es kein Geheimnis, dass das Geld in der städtischen Haushaltskasse knapp ist. „Es fällt schwer, da es eine überplanmäßige Ausgabe ist. Aber wir kommen nicht drumherum“, so Harald Andres aus der CDU-Fraktion. SPD-Stadtrat Jürgen Geschwill sagte, dass der Antrag in der Sache nachvollziehbar sei und bat darum, dass dem Gemeinderat die Abrechnung der „Ist-Kosten“ des gesamten Jahres vorgelegt werden. Sorge, dass sich die Personalkosten auf die Elternbeiträge auswirken, äußerte Bernd Binsch von der Eppelheimer Liste. Dazu gebe es eine Empfehlung der kommunalen Landesverbänden und Kirchen, „der wir folgen“, sagt Bürgermeisterin Patricia Rebmann. Dazu hatte der Gemeinderat im Jahr 2013 einen Grundsatzbeschluss gefasst, „ohne separate Beschlussfassung eine Angleichung der Beiträge bis zu einem Kostendeckungsgrad von 20 Prozent“ vorzunehmen, heißt es in der Beschlussvorlage. Aktuell liege der Kostendeckungsgrad in Eppelheim bei ungefähr 18 Prozent, so die Bürgermeisterin. Grünen-Stadträtin Claudia Grau-Bojunga regte an, die nun tariflich vorgesehen Regenerationstage der Erzieher gesammelt zu legen, sodass die Einrichtung an zwei Tagen geschlossen bleibe.

„Klar, das spart Geld ein“, sagt Stefan Lenz. Dabei sei aber die Frage zu stellen, ob man das Betreuungsangebot einschränken möchte. Schlussendlich stimmte der Gemeinderat für die unplanmäßige Ausgabe.