Bezuschussung

Gemeinderat steht hinter Hockenheimer Marketing-Verein

Bei der Sitzung des Hockenheimer Gemeinderats beschließt die Mehrheit 183 000 Euro zusätzliche Zuschüsse für die Jahre 2021 bis 2023. Jedoch gibt es kein Geld mehr für den Französischen Markt.

Von 
Matthias Mühleisen
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Erfolgreiches neues Konzept: Das Maidorf des Hockenheimer Mais ist auf den Marktplatz umgezogen und dort gut angekommen. Für Sicherheit und Bauhofleistungen muss der HMV aber mehr ausgeben. © Gans

Hockenheim. Die Arbeit des Hockenheimer Marketing-Vereins (HMV) ist dem Gemeinderat viel wert. Weil der Verein in den vergangenen drei Jahren mit dem von der Stadt gewährten Zuschuss nicht ausgekommen ist, haben die Fraktionen am Mittwochabend 183 000 Euro zur Abdeckung der Defizite aus den Geschäftsjahren 2021 bis 2023 gewährt und den städtischen Zuschuss im kommenden Jahr auf 350 000 Euro erhöht. Bislang beträgt dieser 275 000 Euro. Den sieben Einzelbeschlüssen ging eine ausführliche Debatte voraus.

Der Französische Markt zählt nicht mehr zu Hockenheims Brauchtumsveranstaltungen

Für die Freien Wähler seien die Mehrkosten nicht durchweg nachvollziehbar, erklärte Florian Altenberger. Drei Mitglieder seiner Fraktion stimmten deswegen gegen die Defizitabdeckung aus den Jahren 2022 und 2023. Die größten Meinungsunterschiede bestanden beim kleinsten zu verhandelnden Betrag. Mit den Stimmen von CDU, FWV und FDP beschloss das Gremium, dass der Französische Markt ab kommendem Jahr nicht mehr zu den Brauchtumsveranstaltungen zählt und daher nicht mehr mit 6250 Euro bezuschusst wird.

SPD-Fraktionsvorsitzender Richard Zwick nannte das „eine Ohrfeige für die Ehrenamtlichen“, die sehr viel Zeit dafür einbringen. Adolf Härdle (Grüne) sagte, der aus dem Ehrenamt entwickelte Markt habe Ausstrahlung, Esprit, Ambiente und Erlebniswert und sei innovativ.

Härdles Fraktionskollege Oliver Grein verwies auf die Aufgabe des HMV, die Attraktivität als Einkaufserlebnisstandort zu erhöhen und die Innenstadt zu profilieren. Er könne die Argumentation der Freien Wähler, die die Aufhebung der Bezuschussung des Französischen Markts auch damit beantragt hatten, dass der größte Teil der Einnahmen über den HMV an die kommerziellen Aussteller nach Frankreich abfließe, nicht nachvollziehen.

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„Wenn wir das als Maßstab anstellen, wird’s für die Kerwe zukünftig ziemlich eng, weil mir keine Schausteller aus Hockenheim bekannt sind“, sagte Grein. Er unterstrich: „Wir brauchen mehr Veranstaltungen in der Stadt, ob sie Brauchtum sind oder nicht.“ Die Einstellung der Bezuschussung komme einer Nichtwertschätzung der Ehrenamtlichen gleich und lasse ein Nachlassen des Engagements befürchten.

Jochen Vetter (FWV) entgegnete, die Kerwe sei Brauchtum seit über 100 Jahren. Der Freundeskreis Hockenheim-Commercy sei in den Französischen Markt nicht involviert gewesen. Es stehe dem HMV frei, den Markt zu veranstalten, aber nicht mit städtischem Zuschuss. Das Defizit des Markts sei fast doppelt so hoch wie die Bezuschussung durch die Stadt, das könne er nicht befürworten – „letztendlich sind es Steuergelder“.

Das Hockenheimer Rechnungsprüfungsamt wird durch die Stadt hinzugezogen

Mit der Bereitstellung der Mittel verband der Gemeinderat den Beschluss, die Jahresabschlüsse des HMV der Jahre 2021 bis 2023 durch die Stadt sichten und prüfen zu lassen, möglichst durch das städtische Rechnungsprüfungsamt. Der HMV soll parallel ein Konsolidierungskonzept erstellen. Dieses soll in Kombination mit dem Prüfungsergebnis die Grundlage für die weitere Beratung der Zuschusshöhe darstellen.

Die Grünen enthielten sich bei diesem Beschlussteil und kündigten Rechtsvorbehalte an. Patrick Stypa (CDU) sah es dagegen als Pflicht des Gemeinderats an, für Transparenz über die Mittelverwendung zu sorgen. Es könne nicht schaden, wenn das Rechnungsprüfungsamt Vorschläge zu Optimierungsmöglichkeiten mache.

Frank Köcher-Hohn (FDP) unterstrich: „Hier geht es nicht um die Arbeit des HMV, mit der sind wir wohl alle zufrieden.“ Es gehe darum, die Finanzen zu durchschauen und zu prüfen, ob es Einsparungsmöglichkeiten gibt. Michael Sauter (FWV) regte an, intern prüfen zu lassen, welche Kosten entstünden, wenn die Stadt die Durchführung der Brauchtumsveranstaltungen selbst übernähme. Er regte für 2024 eine konsequente Deckelung des Zuschusses an.

OB Marcus Zeitler sagte die Prüfung im Rahmen der Möglichkeiten der Verwaltung zu. Oliver Grein forderte, dann auch die Overheadkosten mit einzubeziehen für mehrere Hundert Einsatzstunden pro Jahr.

Redaktion Redakteur im Bereich Hockenheim und Umland sowie Speyer

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