Grüne Hockenheim zum Haushalt 2023: Ein Teil sagt Nein

Hockenheim. Kein durchgängig grünes Licht für den Haushalt von den Grünen: Ein Teil der Fraktion stimme dagegen, ein Teil „unter Bezug auf zu begrüßende Einzelmaßnahmen zähneknirschend zu“, erklärt Fraktionsvorsitzender Adolf Härdle. Die Fraktion sehe dies als Angebot an die Verwaltung und an die Fraktionen an und wolle „eine Brücke bauen für einen künftig anzustrebenden Haushalt der Balance“.

Die Investitionen seien zu hoch und nur durch zusätzliche Schuldenaufnahmen gedeckt. Das gehe auf Kosten der nächsten Generation, stellt Härdle fest. Das Leuchtturmprojekt Gestaltung des Bahnhofvorplatzes, Teil des Mobilitätskonzepts, sei vorerst gestrichen, da stelle sich die Frage, ob die Ausgaben für Bauhof und Straßen nicht zu hoch ausfallen.

Die Stadt könne bei grundsätzlich solider Einnahmesituation mit Steuern von 40 bis 45 Millionen Euro erst dann mehr investieren, wenn sie auf die Möglichkeiten zusätzlicher Einnahmequellen achte. Härdle fordert, qualifizierte verbindliche Ziele offen und transparent für und mit den Bürgern zu diskutieren und festzulegen.

Für das laufende Jahr hoffen die Grünen auf eine Klärung, wie es mit der Hockenheimring GmbH strategisch, konzeptionell und finanziell weitergeht und wie es um die Zukunft des Aquadroms steht, sagt Härdle. Das Jahr 2023 könne und solle das Jahr des Klimas und der Bürgerbeteiligung werden.