Hockenheims Gemeinderat gibt grünes Licht für Radwegbeleuchtung

Hockenheim. Auf der Suche nach wohlklingenden Worten könnte man von einem versöhnlichen Ausklang sprechen - wenn es denn ein Ausklang gewesen wäre. Doch der Gemeinderat hat am Mittwochabend ja zum vorletzten Mal in seiner bisherigen Besetzung getagt, die finale Sitzung steht erst am 10. Juli auf dem Kalender.

Trotzdem bleibt festzuhalten, dass der einzige zu treffende Beschluss nicht etwa in einer Kampfabstimmung fiel, sondern ein klares Ergebnis eine dennoch kultivierte Meinungsvielfalt abbildete. Der Rad- und Fußweg am Kraichbach nach Reilingen erhält eine Beleuchtung und die Freien Wähler können nach dem Wahlsieg den zweiten Erfolg binnen eines Monats genießen, denn sie hatten jahrelang hartnäckig für das Projekt gestritten.

Beleuchtung des Rad- und Fußwegs am Kraichbach beschlossen

FWV-Fraktionsvorsitzende Gabi Horn freute sich, dass der schon mehrfach gestellte Antrag endlich zur Abstimmung anstand und betonte ihre Einschätzung der Installation von solarbetriebenen Lampen entlang des Bachlaufs: Sie seien kein „Nice to have“, also keine nette, aber nicht unbedingt notwendige Annehmlichkeit, sondern wichtig. Sie verwies darauf, dass die Gemeinde Reilingen, von deren Entscheidung manche Hockenheimer Stadträte ihr Votum abhängig gemacht hatten, ihre 15 Leuchten bereits bestellt habe.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Adolf Härdle erinnerte an die Abstimmung im Dezember 2022, in der es eine knappere Mehrheit von zwölf zu zehn Stimmen für die Beleuchtung gegeben hatte, die aber die CDU-Fraktion und die Verwaltung mehr als „Erkundungsauftrag“ denn als konkrete Beschlussfassung betrachtet hätten, solange Reilingen nicht klar im Boot war. Härdle: „Es kommt in der Kommunalpolitik immer auf die Feinheiten an.“

Gründe für die Zustimmung der Grünen

Er räumte ein, dass die Grünen damals eine ablehnende Haltung hatten, weil es bereits einen beleuchteten Radweg im Biblis gab, den die Reilinger auf ihrer Seite nicht beleuchtet hatten, und weil die Investitionskosten ihnen zu hoch erschienen angesichts einer prognostizierten Verschuldung der Stadt von 46 Millionen Euro.

Nun sähen sich die Grünen bei einer „ganzheitlichen vergleichenden“ Betrachtung in der Lage, dem Beleuchtungsvorschlag zuzustimmen. Als Gründe führte Härdle an, dass der Radweg entlang des Kraichbachs nach Erfahrung der Grünen einen zunehmend größeren Zuspruch erfahre im Vergleich zum Biblisradweg, die Verkehrssicherheit verbessert werde und sich viele Bürger für die Radwegbeleuchtung ausgesprochen hätten.

Auswirkungen auf die Natur und Kosten

Es sei davon auszugehen, dass der Eingriff in der Natur sich in Grenzen halte, weil insektenschonende Leuchtmittel verwendet und die Zeitintervalle der Bewegungsmelder kurz gehalten werden könnten. Härdle verwies auf eine kritische Radwege-Bestandsanalyse der Agendagruppe „FahrRad“ und prognostizierte, der Gemeinderat werde davon noch gefordert werden.

Bärbel Hesping (CDU) fragte nach den Auswirkungen einer eventuellen Verteuerung, sollten die im Haushalt eingestellten 120 000 Euro nicht ausreichen. Im Falle einer Überschreitung über 20 Prozent müsse die Ausschreibung aufgehoben und neu verhandelt werden, antwortete Oberbürgermeister Marcus Zeitler.

SPD-Sprecher Richard Zwick verwies auf unterschiedliche Meinung in seiner Fraktion. Er sei „noch nicht überzeugt von der extremen Bedeutung dieser Maßnahme“. Es gebe so viele schlechte Radwege zu verbessern. Am Ende gab es 15 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen (CDU) und zwei Gegenstimmen (SPD).