Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Oftersheim steigen

Oftersheim. Auf Eltern in Oftersheim, deren Kinder noch nicht die Grundschule besuchen, kommen ab September höhere monatliche Kosten zu. Denn der Gemeinderat stimmte in seiner Sitzung am Dienstag den Vorschlägen der Verwaltung zu den neuen Elternbeiträgen für das kommende Betreuungsjahr zu – bei 11 Jastimmen und drei Enthaltungen, Letztere aus der SPD-Fraktion.

2015 hatte das Gremium beschlossen, sich beim Elternanteil an den Kosten der Kinderbetreuung an den Richtsätzen des Landes zu orientieren. Im Mai habe die Gemeinde das Schreiben erhalten, dem diese für das Betreuungsjahr 2023/2024 zu entnehmen waren. Die Vertreter des Städtetages, des Gemeindetages sowie der Kirchenleitungen empfahlen dort eine Anhebung der Beiträge um pauschal 8,5 Prozent.

Hintergrund ist, dass es laut Land stetige Kostensteigerungen gebe – zunächst durch die Pandemie, mittlerweile auch durch den Krieg in der Ukraine und „durch die Aufwertung der pädagogischen Fachkräfte im Tarifvertrag für den Sozial- und Erziehungsdienst“, wie die Sitzungsvorlage zitiert. Während der Pandemie seien die tatsächlich höheren Kosten ganz bewusst nicht an die Eltern weitergegeben worden – deshalb müsse aus Sicht der entsprechenden Verbände nach und nach eine deutlich höhere Steigerung der Beiträge folgen.

Seidel: Anteil der Eltern an den Betriebskosten in Oftersheim recht niedrig

Grundsätzlich sollen die Kosten auf kommunale sowie Landes- und Bundesmittel auf die Träger und Eltern verteilt sein. Der Anteil der Familie solle dabei bei rund 20 Prozent liegen. Laut Informationen der Gemeinde würde Oftersheim diesen Wert auch weiter deutlich unterschreiten, also auch mit den nun beschlossenen Elternbeiträgen für das kommende Betreuungsjahr. Des Weiteren verweist das Land darauf, wie Bürgermeister Pascal Seidel erwähnte, dass es Aufgabe der Träger sei, die Eltern, insbesondere in wirtschaftlich schwächeren Familien, über Unterstützungsmöglichkeiten zu informieren. Beispiele dafür waren Wohngeld, Wirtschaftliche Jugendhilfe, Kinderzuschlag oder Leistungen des Bundes- und Teilhabepakets. Die Vorschläge der Verwaltung für die künftigen Beiträge, die der Gemeinderat annahm (siehe Infobox), richtet sich laut Sitzungsvorlage eins zu eins nach den Landesrichtsätzen.

Für manche Betreuungsmodelle – beispielsweise Tagesgruppen für über Dreijährige oder Krippengruppen mit Betreuungszeiten von mehr als 30,5 Stunden pro Woche gibt es allerdings keine Vorschläge des Landes. Für Erstere strebte die Verwaltung eine „angemessene Beitragserhöhung“ an, um auch bei den Tagesgruppen das Niveau aktuell zu halten. Für Krippengruppen mit längeren Betreuungszeiten orientieren sich die Erhöhungen anteilig an der Anzahl der zusätzlichen Wochenstunden.

Simone Rehberger (Grüne) erklärte im Namen ihrer Fraktion, dass diese nach wie vor hinter dem Beschluss von 2015 stehe. Betreuung für Kinder im Vorschulalter sei die erste Stufe des hiesigen Bildungssystems, auf der sprachliche und soziale Kompetenzen gefördert würden, die den „Kitt der Gesellschaft“ ausmachten, weswegen es wichtig sei, ein finanziell gesichertes Angebot aufrecht zu erhalten. Fraktionsvorsitzender Jens Rüttinger erklärte die Enthaltung der SPD damit, dass diese der Überzeugung sei, dass Bildung für die Familien kostenlos sein sollte. Deshalb hatte die Fraktion die Erhöhungen anhand der Landesrichtlinien bisher abgelehnt, so Rüttinger.