In Oftersheim steht die Bürgermeisterwahl an – Spielregeln für Kandidatenvorstellung festgelegt

Oftersheim. Gemeinderatssitzungen sind nicht jedermanns Sache. Doch sie müssen regelmäßig sein, weil es hier um richtungsweisende Entscheidungen in der Kommune geht. Hier sieht man, ob und wie eine Stadt oder Gemeinde funktioniert. Die letzte Oftersheimer Ratssitzung vor der Sommerpause bot reichlich Stoff zur Berichterstattung. Denn sowohl die inhaltlichen als auch die dramaturgischen Aspekte kamen hierbei während knapp zweieinhalbstündiger Beschlussfassung, Beratung und Diskussion nicht zu kurz. Die Bürgermeisterwahl am 18. September wirft ihre Schatten voraus, die Verkehrsprobleme sind wie üblich ein Aufregerthema und die Darstellung des Haushalts mag ein eher nüchterner Vorgang sein, ist freilich aber für den Status quo und die nahe Zukunft der Gemeinde von essentieller Bedeutung.

Dambach als externer Moderator

Mit Interesse erwartet wurde der Agendapunkt zu den Modalitäten der öffentlichen Bürgermeisterkandidatenvorstellung am 12. September. Dem Gremium, bestehend aus 22 Gemeinderäten und den fünf Fraktionen Freie Wähler (FWV), CDU, Grüne, SPD und FDP, wurde ein Beschlussvorschlag unterbreitet, der vorsieht, mit Alexander Dambach von SWR4 einen externen Moderator für die Kandidatenvorstellung am Montag, 12. September, zwischen 19 und 22 Uhr in der Roland-Seidel-Halle (ehemals Kurpfalzhalle) zu installieren. Letztendlich wurde der Beschluss einstimmig angenommen.

Davor hatte es einen „fliegenden Wechsel“ gegeben. Bürgermeister Jens Geiß übergab die Leitung der Sitzung aus Befangenheitsgründen an den ersten Bürgermeisterstellvertreter Michael Seidling, nahm vorübergehend im Zuschauerbereich des Großen Saals im Rettungszentrum Platz und saß in unmittelbarer Nachbarschaft des derzeitigen Schwetzinger Ordnungsamtsleiters Pascal Seidel, der seinerseits Verwaltungschef werden möchte.

Den Modus für den 12. September präsentierte Hauptamtsleiter und Wahlleiter Jens Volpp. „Wir müssen das Rad nicht neu erfinden“, sagte Volpp, „neben einer Großpräsenzveranstaltung wollen wir parallel und Corona-bedingt einen Livestream über die Internetseite der Gemeinde übertragen. Für die Kandidatenvorstellung ist ein Drei-Stunden-Zeitfenster vorgesehen.“

Patrick Schönenberg, Fraktionssprecher der Grünen und Kreisparlamentarier, hakte gleich nach: „Was machen wir, wenn wir acht Bewerber haben und es kommen davon nur drei?“ Volpp wies grundsätzlich darauf hin, dass Kandidaten sich bis zum 22. August um 18 Uhr bewerben können und der Wahlausschuss am 23. August darüber befindet, wer als Bürgermeisterkandidat zugelassen werde. „Wir müssen jedem Bewerber gleiche Chancen geben“, so Volpp. Michael Seidling empfahl, sich „für alle Eventualitäten zu rüsten“. Fest steht, dass es sechs Tage vor dem Wahltermin kein diskussionsschwangeres Kandidatenduell geben wird. Kein Diskurs, keine Dialektik, kein Schlagabtausch also, sondern jeder Kandidat wird für einen zehn- bis fünfzehnminütigen Zeitslot (je nach Anzahl der Bewerber) auf die Bühne gebeten und darf sich exklusiv vorstellen, während die Kontrahenten „abgeschottet“ werden und keinen Livestream gucken.

Per Losverfahren

Festgelegt wurde ebenfalls, dass die Reihenfolge der Kandidatenvorstellung am Rednerpult adäquat zum Eingang der Bewerbung erfolgen wird. Hier gibt es den „Sonderfall“, dass sowohl Jens Geiß als auch Pascal Seidel nahezu zeitgleich ihre Bewerbungsunterlagen um 0.01 und 0.03 Uhr am 2. Juli abgegeben hatten (wir berichteten). Für Jens Volpp stellt sich der „Casus“ so dar, dass er am Montag, 4. Juli, um 7.30 Uhr gemeinsam mit einer Rathausbediensteten und Zeugin den Briefkasten geöffnet hat. Demnach wird per Losverfahren vom Wahlausschuss entschieden, wer startet: Geiß oder Seidel, das ist „nur“ noch die Frage.

Die Details sind eben wichtig, auch hinsichtlich der anschließenden Fragerunde über zwei Stunden. Fragen dürfen am 12. September nur von Bürgern beziehungsweise Wahlberechtigten der Gemeinde gestellt werden, maximal zwei pro Person. Geregelt ist auch die Rede- und Antwortzeit der Kandidaten (bis zu zwei Minuten). Ex-Bürgermeister Helmut Baust als Vorsitzender des Wahlausschusses, Wahlleiter Jens Volpp als „Zeitnehmer“ und Moderator Alexander Dambach werden gemeinschaftlich und akribisch auf die Einhaltung der Spielregeln achten. Karlheinz Urschel erlaubte sich zur Kandidatenvorstellung eine Anmerkung: „Wer nicht kommt, der hat es nicht verdient, Bürgermeister zu werden.“ Geiß und Seidel sprachen sich in der Publikumszone bereits ab, nicht heimlich online zu surfen.

Auf soliden Finanzsäulen

Haushaltsmäßig, dies wurde bei der Sitzung deutlich, steht Oftersheim auf recht soliden Finanzsäulen. Sowohl der Jahresabschluss 2021 als auch der Zwischenbericht zum Haushalt 2022 wurde jeweils einstimmig zur Kenntnis genommen.

Dr. Stefan Zipf (Freie Wähler) sagte: „Das Jahresergebnis fällt deutlich besser aus als zu erwarten war.“ Tillmann Hettinger (CDU) attestierte: „Wir haben eine unerwartet gute Ausgangslage für extrem schwierige Zeiten.“ Patrick Schönenberg (Grüne) übte Kritik: „Ich wiederhole mich: Es wird zu viel schwarzgemalt und im Haushalt eingespart.“ Jens Rüttinger (SPD) mahnte: „Alles, was an Erhöhungen geht, sollten wir sein lassen – und die Ausgaben kritischer überdenken.“ Peter Pristl (FDP) warf ein: „Ich bin jetzt seit zwölf Jahren im Gemeinderat. Wir waren jedes Mal besser als geplant.“ Der Dank der Ratsversammlung ging geschlossen an Kämmerin Sylvie Fassott-Schneider und ihr Team. Die Zahlen stimmen, die Gemeinde liegt in allen relevanten Ergebnisrechnungen „über der angestrebten schwarzen Null“ (Fassott-Schneider).

Mit Spannung blickt „Ofdasche“ auf den 12. und 18. September. Für den 27. September ist die nächste Gemeinderatssitzung angesetzt – unter welchen strukturellen wie personellen Vorzeichen auch immer.