Oftersheim. Die am Feuerwehrhaus ankommenden Einsatzkräfte müssen ihre Fahrzeuge sicher abstellen und verlassen sowie den Alarmeingang sicher erreichen können. Dieser Grundsatz steht in der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Und das ist auch der Grund, weshalb die Anwohner der Nansenstraße – die ans sogenannte Rettungszentrum grenzt – kaum noch Parkplätze zur Verfügung haben.
Unter anderem Simone Muth ist davon betroffen: „Die letzten drei Parkplätze für zwei Wohnblocks mit zehn Parteien bekommen wir jetzt auch genommen – vier Parkplätze haben wir jetzt für zwei Blocks. Wohin mit den Autos?“, fragt sie auf der sozialen Plattform Facebook. In mehr als 50 Kommentaren wurde unter diesem Beitrag diskutiert. Auch Linda Muth stimmt zu: „Genau, am Rettungszentrum an der Seite sind ungefähr 30 Parkplätze für die Feuerwehr reserviert. Darum versteht man jetzt nicht das Parkverbot auf der Straße – wo sollen die Bewohner jetzt parken?“
Es haben sich aber auch Bürger gemeldet, die schon mutmaßen, weshalb dieser Einschnitt durchgesetzt wurde. Martina Grün schreibt: „Ich vermute mal, dass diese Parkplätze für die Einsatzkräfte gedacht sind, die im Notfall nicht erst drüben bei Edeka parken können und auch nicht direkt vor den Toren. Und damit eine rasche Zufahrt gewährleistet ist, wurden die Straßenplätze jetzt zum absoluten Halteverbot.“
„Damals schon absehbar“
Bürgermeister Jens Geiß kann die Aufregung verstehen – verweist in seiner Erklärung aber ebenfalls auf die Unfallversicherung. Dort steht, dass es so viele Stellplätze geben soll, wie Sitzplätze in den Feuerwehrfahrzeugen. „Die Anlage der öffentlichen Stellplätze, die jetzt wieder der Feuerwehr zugeschlagen werden mussten, erfolgte seinerzeit – etwa um das Jahr 2010 – unter dem Hinweis, dass dies vorübergehend ist, so lange die Fläche nicht anderweitig benötigt wird. Es war damals schon absehbar, dass dies eines Tages wieder zu einem Problem wird, allerdings wäre die Alternative gewesen, keine Stellplätze anzulegen – so haben diese jetzt wenigstens gut zehn Jahre die Stellplatznot gelindert“, schreibt er.
Zur generellen Stellplatzsituation im Ort sagt Geiß: „Die Landesbauordnung Baden-Württemberg sieht generell einen Stellplatz pro Wohneinheit vor, davon kann aber (auch nach unten) abgewichen werden – weitergehende Stellplatzanforderungen sind und waren immer bebauungsplanabhängig. Bei Errichtung der Gebäude in den 1960er Jahren gab es noch keinen Stellplatz-schlüssel.“
Wegen der allgemeinen Parkplatznot weist Geiß noch auf eine andere Zahl hin: „Die Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge in Oftersheim ist allein während meiner bisherigen Amtszeit seit Ende 2014 um mehrere Hundert angestiegen – ohne dass bedeutende Neubaugebiete dazu gekommen sind. Der Trend zum Drittauto stellt also die Realität dar, während Stadtplaner – generell und nicht nur in Oftersheim – vom ,autofreien urbanen Wohnen‘ in der Zukunft träumen – hier klaffen Traum und Realität meines Erachtens noch sehr weit auseinander.“
Zusätzlich ist es für die Anwohner allerdings schwierig nachzuvollziehen, warum sie die Parkplätze nicht nutzen dürfen, obwohl das Rettungszentrum noch gar nicht besetzt ist. „Das Feuerwehrhaus wird in den nächsten Wochen in Betrieb genommen und die Erfahrung zeigt, dass man etwas Vorlauf braucht. Schilder mit Terminen werden leider gerne ignoriert. Es werden ziemlich sicher auch während des Betriebs des neuen Feuerwehrhauses Stellplätze frei bleiben – das entbindet uns aber leider nicht von der Vorgabe“, erklärt Geiß dazu. Trotzdem prüfe die Gemeinde aktuell, ob es noch Alternativen gibt, um die Parkplatznot zu entspannen.
Auch Grünen-Gemeinderat Patrick Schönenberg hat sich an der Diskussion online beteiligt. Er ist der Meinung, man könne „überprüfen, ob es tatsächlich eine gesetzliche Vorschrift gibt, die drei Stellplätze in der Nansenstraße zu sperren. Möglicherweise reicht auch die Sperrung eines Stellplatzes. Auch muss sich alles einspielen und ich denke, das wir nach ein paar Monaten für alle Beteiligten Lösungen finden werden.“
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