Oftersheim. Es wird bald raumlufttechnische Anlagen für sechs Kindergärten und -tagesstätten in der Gemeinde geben. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Im Schulungsraum des neuen Rechenzentrums wurde dieser Tagesordnungspunkt erneut diskutiert. Michael Seidling (Freie Wähler) beantragte zu Beginn, dieses Thema in den nicht öffentlichen Teil zu verlegen. Dieser wurde aber wegen des zeitlichen Drucks mehrheitlich abgelehnt.
Für einige Diskussionen sorgte der Kindergarten St. Kilian. Seine Zukunft steht aktuell noch in den Sternen. Er sei sanierungsbedürftig und müsse vermutlich neu gebaut werden – trotzdem kostet auch die Einrichtung der Anlagen dort etwas mehr als 90 000 Euro.
Wirtschaftlichkeit infrage gestellt
Patrick Schönenberg (Grüne) erklärte: „Wir stimmen dafür, aber wir würden uns wohler fühlen, wenn es wirtschaftlicher wäre. Immerhin geben wir sehr viele Steuermittel aus.“ Besonders die Anschaffung zwei verschiedener Anlagen – also auch mobiler – mahnte der Grünen-Fraktionsvorsitzende dabei an. Bürgermeister Jens Geiß erwiderte dazu, dass „einige Nachbarkommunen diese Anschaffung aus wirtschaftlichen Gründen nicht machen. Dazu war die Entscheidung hier aber eindeutig“. Außerdem habe die Verwaltung mit allen Trägern gesprochen, die sich gegen mobile Luftfilter entschieden hatten.
Tillmann Hettinger (CDU) wollte noch wissen, ob es eine Einbaudauer im Zuwendungsbescheid gebe. Dies könne für den St. Kilian je nach Sachlage dann problematisch werden. Die Antwort will Bürgermeister Geiß nachliefern. Verärgert ergänzte Annette Dietl-Faude (CDU), dass sie sich nach der langen Diskussion in der Sitzung vor der Sommerpause klarere Ansagen gewünscht hätte: „Es war vorherzusehen, dass die Frage mit den Kosten für St. Kilian aufkommt.“
Bürgermeister Geiß ist allerdings der Ansicht – nachgerüstete Anlagen in den Kindergärten könnten auch wieder abmontiert und gegebenenfalls in einem Neubau montiert werden. „Es wird nichts fest verbaut“, erklärte er.
Auch Jens Rüttinger (SPD) ist der Ansicht, „wir sind gezwungen und auch willens, hier eine Entscheidung zu treffen. Da können wir keinen Kindergarten ausklammern, damit alle Eltern und Kinder gleich behandelt werden“.
Anderer Meinung sind Carmen Kurz-Ketterer und Peter Pristl von der FDP. „Die Geräte vermitteln eine trügerische Sicherheit. Die Anschaffung ist teuer und auch während des Betriebs werden immer wieder Kosten aufkommen. Wir finden, die kirchlichen Träger wurden vor vollendete Tatsachung gestellt, außerdem soll für einen Kindergarten, welcher Sanierungsstau hat, 90 000 Euro ausgegeben werden. Sparen geht anders. Wir stimmen nicht zu“, erklärte Kurz-Ketterer in der Stellungnahme.
Anschaffung wird gedeckelt
Nach längerer Diskussion beschloss der Gemeinderat mehrheitlich (16 dafür, zwei dagegen, vier Enthaltungen), stationäre raumlufttechnische Anlagen für die sechs Kindergärten und Kindertagesstätten anzuschaffen. Die Kosten werden auf 650 000 Euro brutto gedeckelt.
Die Verwaltung wird in Kooperation mit einem Planungsbüro die erforderlichen Leistungen pro Einrichtung ausschreiben. Die Anlagen werden mit einer Bundesförderung mit maximal bis zu 460 880 Euro gefördert. Das Planungsbüro schätzt den Gesamtbetrag auf 576 000 Euro brutto – auf die einzelnen Einrichtungen aufgeteilt: Albert-Schweitzer-Kindertagesstätte (135 449 Euro), Fohlenweide (69 541 Euro), Martin-Luther-Haus (69 895 Euro), Peter-Gieser-Kindergarten (90 950 Euro), St. Kilian (90 476 Euro) und Kindergarten Sonnenblume (119 527 Euro).
Bei der Sitzung gedachte der Rathauschef mit den Anwesenden der kürzlich verstorbenen ehemaligen Gemeinderätin Sigrun Paladini, sie war von 2004 bis 2012 Mitglied des Rates.
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