So steht es um die Oftersheimer Finanzen

Oftersheim. „Wir müssen bei künftigen Haushalten Projekte priorisieren und ihre Realisierbarkeit überprüfen. Für 2024 müssen wir die notwendigsten Aufgaben passend zu unserer Leistungsfähigkeiten angehen.“ Diese Aussicht gab Bürgermeister Pascal Seidel in der jüngsten Gemeinderatssitzung, bevor es um den Abschluss des Haushaltsjahres 2022 sowie um die eine Zwischenbilanz von 2023 gehen sollte.

Kämmerin Sylvia Fassott-Schneider stellte im Nachgang die Zahlen detailliert vor. Den Abschluss des Vorjahres nannte sie „besser als befürchtet.“ Das lässt sich nicht bestreiten: Der Haushaltsplan war ursprünglich von einem Verlust in Höhe von rund 2,85 Millionen Euro ausgegangen, am Ende kam stattdessen ein Gewinn von rund 1,43 Millionen Euro zustande.

Gewerbesteuer ist großer Faktor für Oftersheim

Wie es dazu kam, ist schnell erklärt: Die Gemeinde erhielt 2022 rund 1,6 Millionen Euro mehr an Steuern als erwartet – vor allem von Gewerben – und außerdem etwa um 900 000 höhere Schlüsselzuweisungen des Landes als gedacht. Zudem habe die Gemeinde geringere Personalaufwendungen und weniger Ausgaben für Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung gehabt.

Was in Sachen Einsparen von Finanzen zunächst mal hervorragend klingt, sahen aber weder Verwaltung noch Fraktionen als eindeutig positiv an – was die Brücke zurück zu den einleitenden Worten des Bürgermeisters schlägt. Denn geringere Personalaufwendungen bedeutet letztlich auch weniger Mitarbeiter – und somit Schwierigkeiten, geplante Aufgaben zu erledigen.

Keine Rekordeinnahmen

„Wir nehmen den Bericht erfreut zur Kenntnis, aber ein Grund für Freudentänze ist er nicht“, kommentierte Dr. Stefan Zipf (FWV) im Namen seiner Fraktion. In Zukunft sei mit sinkenden Steuereinnahmen zu rechnen – was auch Teil von Fassott-Schneiders Bericht war – weswegen in den kommenden Haushalten wohl eher keine positiven Überraschungen mehr zu erwarten seien. „Wir haben bisher mit Augenmaß investiert. Aber wir sollten auch weiter darauf achten, unsere Bürger nicht übermäßig zu belasten, auch im Hinblick auf die Grundsteuerreform.“

Auch Tillmann Hettinger (CDU) äußerte in seiner Stellungnahme Sorge. „So wird es nicht weitergehen, Rekordeinnahmen wird es nicht mehr geben. Einsparungen bei den Aufwendungen sind natürlich gut für das Konto, aber bedeuten auch, dass wir Maßnahmen nicht verwirklichen können. Es darf keinen Sanierungsstau geben und wir müssen weiter Wohnraum schaffen.“

Zu sinnvollen Projekten, die zukünftig Priorität haben sollten, zählte Jens Rüttinger (SPD) ebenfalls den Erhalt gemeindeeigener Immobilien sowie weitere Zukäufe. Auch die Oftersheimer Vereine und Organisationen sowie die Bildungseinrichtungen sollte die Gemeinde aus Sicht seiner Fraktion weiter finanziell unterstützen. Des Weiteren spreche sich die SPD gegen Steuererhöhungen aus. Patrick Alberti (Grüne) verwies darauf, dass geplante Projekte auch zeitnah umgesetzt werden müssen. „Vielleicht sollten wir zukünftig anders planen und gegebenenfalls einen Nachtragshaushalt beschließen.“

Den Sorgen, die sich aus den Stellungnahmen heraushören ließen, folgte ihre Begründung auf dem Fuße. Im nächsten Tagesordnungspunkt stellte Sylvia Fassott-Schneider den Zwischenbericht des aktuellen Haushaltsjahres vor. „Das kann nur ein Gefühl davon vermitteln, wo wir gerade stehen, es ist kein eindeutiger Ausblick“, schickte die Kämmerin voraus. Das liege daran, dass viele Aufwendungen erst Ende des Jahres anstünden. Was sie aber bereits ankündigen konnte und was sich außerdem mit den Einschätzungen der Fraktionen deckte: „Wir sind mit dem Haushaltsplan der Realität näher als bisher.“ Klartext: Die Zeit der überraschenden Gewinne dürfte vorbei sein.

Liquidität bleibt in Oftersheim gesichert

Zum Stichtag für den Zwischenbericht, 30. Juni, beliefen sich die Zahlungsmittel der Gemeinde auf rund 2,01 Millionen Euro. Das liege einerseits daran, dass im ersten Halbjahr 2023 deutlich mehr Geld ausgegeben als eingenommen wurde, andererseits aber auch daran, dass die Gemeinde eine Geldanlage in Höhe von rund 2 Millionen Euro getätigt hat – „weil es mittlerweile wieder Zinsen gibt“, wie Fassott-Schneider erläuterte. Im Vergleich: Zum 31. Dezember 2022 beliefen sich die Zahlungsmittel von Oftersheim noch auf rund 6,2 Millionen Euro.

Zum Abschluss gab die Kämmerin eine Prognose für das restliche Jahr ab: die Liquidität der Gemeinde sei gesichert. Sollte eine Kreditaufnahme nötig sein, dann für weitere Investitionen. Eingeplant waren dafür im Haushaltsplan 3,5 Millionen Euro, in den ersten sechs Monaten des Jahres war ein Kredit jedoch nicht nötig gewesen.

Doch der finale Satz ihrer Prognose, die sich auch in den Sitzungsunterlagen fand, ist letztlich der, der zu den sorgenvollen Stellungnahmen der Fraktionen am besten passte: „Sollten alle im Ergebnishaushalt genannten Maßnahmen in 2023 realisiert werden und die Steuerprognose entsprechend eintreten, ist am Ende des Jahres nicht von einem Gewinn auszugehen, auch die ,schwarze Null’ steht infrage.“