Gemeinderat

„Wir müssen jetzt aktiv werden“: Interkommunale Kooperation für Glasfaserausbau rund um Plankstadt

Schwetzingen, Hockenheim, Ketsch, Oftersheim und Plankstadt haben sich für einen flächendeckenden Glasfaserausbau zusammengeschlossen. Ziel ist eine zukunftssichere Breitbandversorgung und die Auswahl eines kompetenten Anbieters für den eigenwirtschaftlichen Ausbau.

Von 
Volker Widdrat
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Glasfaserkabel  sollen bald flächendeckend in Heddesheim verlegt werden. © DPA

Plankstadt. Schwetzingen, Hockenheim, Ketsch und Oftersheim haben sich diese Woche für den flächendeckenden Glasfaserausbau in einer interkommunalen Kooperation entschieden. Am Montag war auch der Gemeinderat von Plankstadt – die Kommune hat übrigens die Federführung für das Projekt übernommen – einstimmig dafür, in einem sogenannten Interessenbekundungsverfahren einen Infrastrukturanbieter für den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau zu suchen. Die Kommunen wollen sich im Bereich der Breitbandversorgung zukunftssicher aufstellen und dafür die Potenziale eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus nutzen. Allen Haushalten, Gewerbetreibenden und Wohneinheiten, die noch nicht mit einem Glasfaseranschluss versorgt sind, soll mindestens ein Übergabepunkt im Gebäude angeboten werden.

Amtsleiter Bernhard Müller erläuterte dem Gremium den Beschlussvorschlag. Gesucht wird ein leistungsfähiges Unternehmen, das über entsprechende Referenzen verfügt und eine Kooperationsvereinbarung mit dem Ziel einer flächendeckenden Glasfaserversorgung mit den genannten Kommunen abschließen will. Wichtiger Bestandteil der Vereinbarung soll die Sicherung bereits erfolgter Investitionen und die Mitnutzung bereits bestehender kommunaler Infrastruktur sein. Zudem soll der Ausbau möglichst koordiniert und mit einem hohen technischen Standard erfolgen. Bisher ist das keineswegs so. Das Chaos beim Glasfaserausbau geht weiter. Drückerkolonnen sind auch in Plankstadt unterwegs, viele Arbeiten wurden schlecht ausgeführt, hohe Kosten kommen dann hinterher. Vodafone versorgt aktuell Plankstadt, Oftersheim und Schwetzingen nahezu flächendeckend mit Giganetzanschlüssen. In Ketsch gibt es noch Lücken. Kunden erhalten oft nicht die bestellten Datenraten.

Kritische Infrastruktur: Ausbau in Plankstadt und Netzneutralität

Der bisherige Ausbau in Plankstadt erfolgte hauptsächlich über den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar. Bei Straßenbaumaßnahmen wurden und werden Leerrohre mitverlegt, Gewerbegebiete und teilweise Ortsstraßen wurden bereits angeschlossen. „Dabei sollte jedem bewusst sein, dass es sich um eine sogenannte kritische Infrastruktur handelt. Die Eigentumsstrukturen und aktuelle sowie künftige Renditeerwartungen der Eigentümer sind dabei kritisch zu hinterfragen. Auch der Bestand der Netzneutralität und ein möglichst großes Angebot an unterschiedlichen Telekommunikationsdiensten sind relevante Kriterien“, hieß es im Beschlussvorschlag. Bisher hatte es bei der interkommunalen Zusammenarbeit verwaltungsübergreifend zwei Workshops zur Klärung technischer Fragestellungen und der Bewertung der Risiken und Chancen gegeben.

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Dr. Stephan Verclas (PlaLi) sprach von einem „Versagen von Bund und Land, einst die Telekom zu favorisieren“. Deutschland liege deshalb beim Glasfaserausbau weit hinten. „Es bleibt uns nichts anderes übrig“, meinte Dr. Felix Geisler (CDU). Man hänge an der alten Kabelnetzstruktur. Die Infrastruktur sei viel zu wichtig. Das Kabelnetz sei extrem anfällig, führte Thomas Burger (GLP) aus. Der Bedarf steige: „Wir müssen nach vorne schreiten, aktiv werden und zusammen mit den anderen Kommunen in einer starken Allianz auftreten.“ Dr. Dr. Ulrich Mende (SPD) betonte die wichtige Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden. Es bestehe ein Flickenteppich und es gebe einen Raubbau an der kritischen Infrastruktur: „Versorgung und Qualität sind entscheidend, es muss eine vernünftige Lösung her.“

Der Gemeinderat beauftragte einstimmig die Verwaltung, das Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. In einer ersten Stufe können sich alle Anbieter, die über entsprechende Referenzen und die Leistungsfähigkeit für die Umsetzung des flächendeckenden Glasfaserausbaus verfügen, nach öffentlicher Ausschreibung bewerben. In einer zweiten Stufe werden maximal vier Bewerber ausgewählt, mit denen in Gesprächen eine schriftliche Kooperationsvereinbarung verhandelt wird.

Der aus Sicht der Auswahlgremien geeignetste Bewerber wird sich dann in einer Gemeinderatssitzung mit dem Entwurf einer Kooperationsvereinbarung vorstellen. Das Verfahren wird außerdem technisch und fachlich durch den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar begleitet.

Freier Autor Volker Widdrat ist freier Mitarbeiter.

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