Einbruch bei der Gewerbesteuer in Reilingen

Reilingen. Es war wenig Erfreuliches, was die Mitglieder des Gemeinderates dem Zwischenbericht zur Entwicklung des Haushaltsjahres entnehmen konnten. Wie Kämmerer Christian Bickle in dem Zahlenwerk ausführt, zeichnet sich eine Verschlechterung des ordentlichen Ergebnisses um 360 000 Euro ab, das damit noch weiter in die roten Zahlen sinkt, am Ende des Jahres mit einem Minus von gut 920 000 Euro schließen wird.

Als Gründe für die weitere Verschlechterung werden vor allem die Einnahmen ins Feld geführt. So waren diese bei der Gewerbesteuer mit 2,8 Millionen Euro kalkuliert, letztlich werden wohl gut 550 000 Euro weniger erzielt. Auch der Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer bleibt mit 5,2 Millionen deutlich hinter den Erwartungen des Kämmerers zurück.

Zum Teil kompensiert werden die Ausfälle durch höhere Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen des Landes, gut 330 000 Euro über dem Ansatz von 4,9 Millionen Euro, und bei der Investitionspauschale – hier kann der Kämmerer 140 000 Euro mehr verbuchen. Gerechnet hatte er mit Einnahmen von einer Million Euro.

Unterm Strich liegen die Einnahmen beim ordentlichen Ergebnis um gut eine Viertel Million Euro unter dem Ansatz. Gleichzeitig steigen die Ausgaben um gut 120 000 Euro stärker an als gedacht, was in der Summe die Verschlechterung von etwa 360 000 verursacht. Bei Gesamteinnahmen von 21,7 Millionen Euro und Ausgaben von 22,6 Millionen Euro in der Summe steigt das negative Ergebnis somit auf rund 900 000 Euro an.

Im Finanzhaushalt rechnet der Kämmerer mit einer Neuverschuldung von rund drei Millionen Euro bei Ausgaben von fast 5,5 Millionen Euro, was zu einer Abnahme des Finanzierungsmittelbestands von fast einer Million Euro führt.

Den Zwischenbericht nahm der Rat kommentarlos zur Kenntnis, doch sein Inhalt kam des Öfteren zur Sprach, beispielsweise bei der Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindererhöhung, wo der Rat angesichts der Haushaltslage keine andere Möglichkeit sah. Oder auch bei der Vergabe der Arbeiten für die Sanierung von Mühlweg und Dorfplatz Hauptstraße 5.

Dorfplatz in Reilingen wird saniert

Die Arbeiten für den Platz beim Dorfgemeinschaftshaus waren ausgeschrieben worden, das wirtschaftlich annehmbarste Angebot gab die Firma Sax und Klee aus Mannheim mit rund 550 000 Euro ab, die auch den Zuschlag erhielt. Immerhin fast 100 000 Euro über der Kalkulation, was der allgemeinen Kostensteigerung geschuldet ist. Dennoch, Peter Kneis (CDU) wollte wissen, ob die Ausgabe noch durch den Haushalt gedeckt sei, was Kämmerer Bickle mit Verweis auf das kommende Haushaltsjahr bejaht.

Gemeinderat Heinrich Dorn (SPD) habe im Technischen Ausschuss angeregt, merkte Bürgermeister Stefan Weisbrod für den urlaubenden Gemeinderat an, den Platz anschließend zu bewirtschaften oder mit einer Parkzeitbeschränkung zu versehen.