Neue Projekte in Schwetzingen genau prüfen

Schwetzingen. „Wenn wir in die Zukunft blicken, erkennen wir schon heute die Herausforderungen, die das Jahr 2025 für uns bereithält. Lassen Sie uns dennoch optimistisch in dieses neue Jahr starten.“ So hat Oberbürgermeister Matthias Steffan seinen Ausblick begonnen. Er machte klar, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden können: „Es wird entscheidend sein, Prioritäten – gerade bei unseren Großprojekten – zu setzen und innovative Lösungen zu finden, um die Lebensqualität weiterzuentwickeln.“ Man dürfe zukünftige Investitionen (Kindergärten, Schulen, Sportanlagen, Lehrschwimmbecken, Straßen und öffentliche Gebäude), die Daseinsvorsorge und die Lebensqualität unserer Bürger nicht durch versäumte Richtungsänderungen an bisherigen Projekten gefährden. Konkrete Vorhaben nannte er am Freitagabend nicht, aber jeder im Saal wusste, dass es dabei vor allem um das Museumsprojekt in Rothacker’schen Haus gehen kann.

Dass Schwetzingen am Ende des Jahres schuldenfrei sein wird, sei das Ergebnis einer nachhaltigen Finanzpolitik mit Perspektive und Augenmaß, die seit vielen Jahren ein besonderes Markenzeichen der hiesigen Lokalpolitik sei. Ein Schwerpunkt der Investitionen liege wieder bei den Schulen und Kindertagesstätten: Der Neubau des Kindergartens St. Pankratius mit Ganztagsbetreuung komme zum Abschluss. Die Zeyher-Grundschule werde zur gebundenen Ganztagsgrundschule entwickelt – mit Start in diesem Jahr. Man wolle den Schulhof des Hebel-Gymnasiums neu gestalten und nach langer Wartezeit gelte ein Schwerpunkt dem Sport mit dem Einstieg in die Sanierung des städtischen Stadions.

Ausblick: Capitol, Kaserne und das Ausbesserungswerk im Fokus

Auch die Stadtentwicklung schreite weiter voran: In der Herzogstraße sollen die wesentlichen Maßnahmen zur Umgestaltung des Capitols und der Bau des Platzhauses beginnen. Bei der Tompkins-Kaserne sollen die Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben über die Bebauungsplanung beginnen – sofern die Finanzanalyse, die im zweiten Quartal des Jahres vorliegen soll, die Machbarkeit unterstreiche. Auf sechs Hektar Fläche soll hier eine Photovoltaikanlage entstehen als wichtiger Beitrag zum Klimaschutzprogramm der Stadt. Auch fürs Bundesbahnausbesserungswerk verspricht Steffan neue Impulse und eine Investorensuche. Ziel 2025 sei hier, den Projektpartner auszuwählen und konkrete Ziele zu vereinbaren. Zudem sei die Erweiterung des Decathlon Stores ab Jahresmitte zu erwarten. In den „Schwetzinger Höfen“ gehe es voran mit dem seniorengerechten Wohnen. Hier wolle man insgesamt Planungssicherheit für die nächsten Jahre auf dem Areal schaffen und im zweiten Quartal Bauanträge erteilen, um die weiteren Vorhaben auf weiterhin hohem Niveau zu ermöglichen.

Ein ambitioniertes Arbeitsprogramm für die Verwaltung in Sachen Klimaschutz kündigt OB Matthias Steffan zudem an mit weiteren Trinkbrunnen in der Innenstadt, einem vom Bund geförderten Projekt klimaneutrale Kommunalverwaltung, einem Photovoltaik-Konzept für städtische Gebäude, der fast klimaneutralen Stromversorgung aus Eigenproduktion im Klärwerk und in Sachen Wärmeplanung will Steffan eine „größtmögliche Klarheit für die Bürger entwickeln bis hin zum Zeitpunkt eines Gasausstiegs.

Steffan hält auch eine Ankündigung aus seinem OB-Wahlkampf in Sachen Steuern ein: „Eine richtige Entscheidung ist, in diesem Jahr die Grund- und Gewerbesteuer als Stadt nicht zu erhöhen, gerade weil sich diese bei fast allen durch die Reform verändern wird. Der uns zufließende Gesamtbetrag aller Steuerzahler bleibt mit unserer Entscheidung konstant und damit aufkommensneutral. Dennoch müssen wir uns gleichzeitig auf schwierigere Zeiten einstellen. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind vielfältig.“

Steigende Kosten, unvorhergesehene Kostensteigerungen und die Notwendigkeit, wichtige Investitionen in die Infrastruktur und soziale Projekte zu tätigen, erforderten eine vorausschauende Planung und einen verantwortungsbewussten Umgang mit den Ressourcen. Steffan: „Wir sind uns bewusst, dass die finanzielle Stabilität unserer Stadt nicht nur auf Schuldenfreiheit basiert, sondern auf der Fähigkeit, auch in schwierigen Zeiten klug zu wirtschaften.“

Neujahrsempfang: GRN-Klinik einbetten und sich für die Notfallpraxis einsetzen

Die Stadt stehe vor weiteren bedeutenden Herausforderungen. Eine sei die beschlossene Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministeriums. Mit Unterstützung der Kreisräte wolle man den Reformprozess der GRN-Klinik begleiten. Der Verbund sei aktuell gut aufgestellt. Gerade im Jahr des 50-jährigen Bestehens habe sich gezeigt, welche Exzellenzen man vor Ort habe: „Unser Kreiskrankenhaus hat sich seit 2006 zu einem modernen Medizin-Campus entwickelt. Und die Corona-Pandemie hat uns gelehrt, wie wichtig eine flächendeckende und wohnortnahe medizinische Versorgung ist.

Steffan dankte allen GRN-Mitarbeitern, aber auch dem ganzen Personal in der Gesundheitsversorgung für ihr Engagement. Dass sich Landtagsabgeordneten Andre Baumann, Daniel Born und Andreas Sturm für den Erhalt der Bereitschaftspraxis der Kassenärztlichen Vereinigung einsetzen, sei sehr gut: „Auch wenn wir vier Tage vor Weihnachten im Stuttgarter Schloss noch nicht das Erhoffte erreichen konnten. Wir bleiben gemeinsam dran!“