Schwetzingen. Auf dem Gelände der ehemaligen US-Kaserne Tompkins Barracks soll ein Solarpark mit Photovoltaikanlagen entstehen. Darüber soll der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch entscheiden. Konkret geht es um die Einleitung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, was notwendig ist, um das Projekt umzusetzen.
Vorgesehen ist dafür eine etwa 5,2 Hektar große Fläche im Norden des Areals zwischen Friedrichsfelder Landstraße im Westen, Bahnlinie im Osten, Kleingartenanlage sowie Felder im Norden. Betreiber soll die Firma FEH Bauwerk GmbH aus Eschborn werden, die auch die durch die Aufstellung des Bebauungsplanes und die Änderung des Flächennutzungsplanes entstehenden Kosten trägt. Der Bebauungsplanvorentwurf wird in der Sitzung vorgestellt und weitergehend erläutert.
Schutzgüter und Biotope in Schwetzingen zu berücksichtigen
Wesentliche Inhalte des Vorentwurfs sind die grundlegenden Festsetzungen unter Berücksichtigung der Schutzgüter und Biotope. Sofern der Vorentwurf des Bebauungsplanes Zustimmung durch den Gemeinderat findet, stehen als nächster Verfahrensschritt die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit an.
Zudem geht es in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch um die beiden Führungspositionen in der Stadtverwaltung. Reine Formsache dürfte die Wiederwahl des Ersten Beigeordneten beziehungsweise Bürgermeisters sein, denn er ist der einzige Bewerber. Seine bisherige achtjährige Amtszeit endet am 31. März, die neue beginnt am 1. April.
Ob sie wieder acht Jahre dauern wird, hängt auch davon ab, ob Steffan seinen Hut bei der Oberbürgermeisterwahl in den Ring werfen wird. Seinen neuen OB wählt Schwetzingen aller Voraussicht nach am Sonntag, 15. September. Das schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor, der das am diesem Mittwoch, 24. Januar, beschließen soll.
Entfällt auf keinen Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl statt, die dann am Sonntag, 29. September, über die Bühne gehen wird. Die Ausschreibung der Oberbürgermeisterstelle hat spätestens zwei Monate vor dem Wahltag zu erfolgen. Laut Verwaltungsvorlage zur Sitzung soll die Ausschreibung am 5. Juli im Staatsanzeiger in Baden-Württemberg erfolgen. Bewerbungsschluss ist der 19. August.
Info: Öffentliche Sitzung des Gemeinderats (Mittwoch, 24. Januar, 18 Uhr, großer Sitzungssaal des Rathauses)
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